06.03.2021 - 19:13 Uhr
SchwandorfDeutschland & Welt

Listennominierung für die Bundestagswahl: Juso-Revolte in der Oberpfälzer SPD scheitert

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Die Oberpfälzer SPD hat ihre Weichen für die Bundestagswahl gestellt – und setzt auf Erfahrung statt Jugend. In einer Kampfabstimmung treten zwei Frauen an. Die ältere setzt sich durch.

Bleiben auch künftig auf den Sptitzenplätzen der SPD-Liste für den Bundestag: SPD-Generalsekretär Uli Grötsch (links) und Schwandorfs Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder.(rechts), hier mit Katarina Barley (Zweite von links) und dem Eslarner Bürgermeister Reiner Gäbl bei einer Veranstaltung im März 2019 in Vohenstrauß. .
von Jürgen Herda Kontakt Profil

Was den Jusos in Oberbayern gelingt, scheitert bei der Aufstellung der Oberpfälzer SPD-Bundestagskandidaten: Marianne Schieder führt die Frauenliste an. Und nicht die von den Jusos gepushte Altenstädterin Carolin Wagner. Das Ringen um den Kandidatinnenplatz an der Sonne sei eine Selbstverständlichkeit, ordnet Bezirksvorsitzender Franz Schindler den Konkurrenzkampf zwischen der Parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD, Marianne Schieder aus dem Wahlkreis Schwandorf/Cham, und der Newcomerin Carolin Wagner aus dem Wahlkreis Regensburg ein.

Empfehlung des Bezirksvorstands

„Wir haben im Vorfeld lange hin- und herdiskutiert“, beschreibt Schindler den Prozess beim Video-Bezirksparteitag der Oberpfalz-SPD am Samstag, „die Telefone sind tagelang heiß gelaufen.“ Nach zweistündiger Diskussion habe der Bezirksvorstand sich auf den Vorschlag verständigt, Marianne Schieder auf Platz 1 und Carolin Wagner auf Platz 2 zu reihen: „Nach meinem Empfinden sachlich fair durch Abstimmung.“

Bei der Männerliste folge man der Empfehlung des Landesvorstands, Uli Grötsch, Generalsekretär der Bayern-SPD, auf den Spitzenplatz und Johannes Foitzik, Wahlkreis Amberg/Neumarkt, auf Platz 2 zu reihen.

Jusos unterstützen Wagner

Nach der Selbstvorstellung des Quartetts sollte auf Beschlussempfehlung des Bezirksvorstand über den Wahlvorschlag geschlossen abgestimmt werden. Bei der Aussprache wird deutlich, dass damit nicht alle Delegierten einverstanden sind. Der Weidener Juso-Bezirksvorsitzende Simon Grajer bricht eine Lanze für die 38-jährige Wagner: „Wir haben zu Beginn eine äußerst starke Rede gehört, die mir aus dem Herzen gesprochen hat“, schwärmt Grajer, „kämpferisch und progressiv – aus diesem Grund bedauere ich das Votum des Bezirksvorstands.“

Ins gleiche Horn stößt Juso-Kollegin Theresia Stahl: „Zeitgleich mit uns hat Oberbayern seine Kandidaten gereiht, und es ist schon seltsam, dass man Sebastian Roloff gratuliert, der den amtierenden Abgeordneten gestürzt hat, während bei uns das Senioritätsprinzip gelten soll.“ Sie verstehe nicht, „warum wir nicht auch in der Oberpfalz ein Zeichen für Aufbruch setzen konnten“.

Realpolitik bringt Wählerstimmen

Für die Schwandorfer Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder macht sich die Schwandorfer Ex-OB-Kandidatin Karin Frankerl stark: „Ich freue mich sehr, dass Marianne auf Platz 1 gesetzt wurde.“

Inhaltlich stärkt der Nittenauer Altbürgermeister Karl Bley Schieder den Rücken: „Wir brauchen eine gute Mischung, aber eben auch Leute, die im Bundestag bereits Erfolge erzielt haben.“ Ein Argument, das für Schieder spreche. „Sie ist verwurzelt im Kreis, hat ihre Arbeit gut gemacht hat, ihre Wahlergebnisse sprechen für Marianne.“ Realpolitik zu machen, bringe Wählerstimmen. „Das sollten wir nicht leichtfertig durch Systemspielchen aufs Spiel setzen.“

Geschäftsordnungsantrag abgelehnt

„Wir haben zu einem Ergebnis gefunden“, versucht Franz Schindler in die Spur zurückzufinden, „und Oberbayern war für uns nie ein Vorbild“, fährt er launig fort. Doch während die Probeabstimmung anläuft, probt Juso Grajer mit einem Geschäftsordnungsantrag noch eine kleine Palastrevolte: „Ich stelle zur Stärkung der Mandate den Antrag, einzeln abzustimmen.“ Mit 59 zu 42 bei 6 Enthaltungen lehnen die Delegierten den Vorstoß ab.

Schließlich stimmen 87 Delegierte für die vorgeschlagene Reihung, 22 dagegen – bei einer Enthaltung. Bezirksvorsitzender Franz Schindler bedankt sich für die Parteidisziplin: „Ich bitte euch, geschlossen in diesen Wahlkampf zu ziehen und spreche den vorgeschlagenen Kandidaten meinen Glückwunsch aus.“

Grötsch plädiert für klare Sprache

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Info:

Vorstellung der Kandidaten für den SPD-Landesvorsitz

  • Die Oberpfälzerin Ronja Endres tritt als Doppelsitze mit Florian von Brunn an. Gemeinsam fordern sie angesichts eines dramatischen Niedergangs der Bayern SPD „knapp über der 5-Prozent-Hürde“ einen entschiedenen Neuanfang mit großer Themenvielfalt und Medienpräsenz.
  • Der Waidhauser Uli Grötsch, der als alleiniger Kandidat antritt, plädiert für eine Konzentration auf den Markenkern der SPD als Partei der Arbeit und sozialen Gerechtigkeit.

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