Meinung: Hetze im Netz: Gegen neuen Hass sind neue Mittel nötig

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Der Bundestag beschließt ei Gesetz gegen Hass und Hetze im Internet. Bei der Verabschiedung werden Zweifel laut. Tatsächlich spricht viel dafür, dass gegen die neuen Formen der Hetze neue Mittel nötig sind, kommentiert Wolfgang Würth.

Hass im Netz
von Wolfgang Würth Kontakt Profil

Kein Zweifel, gegen Hetze im Netz muss etwas getan werden. Das weiß jeder, der einen Facebook- oder Instagram-Account besitzt und nutzt. Ob nun aber das neue Gesetz der Bundesregierung zum großen Wurf wird, darf bezweifelt werden. Es ist ja nicht der erste Versuch.

Immer wieder hat sich gezeigt, dass das alte Instrumentarium des Gesetzgebers und der Strafverfolgung bei den neuen Medien an Grenzen stößt - aus verschiedenen Gründen. In den liberalen USA denkt man inzwischen offen darüber nach, private Social-Media-Konzerne durch staatliche Medienaufsicht zu regulieren.

Möglicherweise ist auch das nicht der große Wurf. Immerhin ist es aber ein Versuch, neuen Problemen mit neuen Lösungen beizukommen, statt mit alten immer wieder zu scheitern.

Neues Gesetz gegen Hass und Hetze

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