20.08.2014 - 00:00 Uhr
EbnathOberpfalz

Aktion richtet sich gegen geplante Stromtrasse - Gemeinderat: keine Fremdwasserableitung Ebnath lässt Ballon steigen

Für jedermann sichtbar soll das Nein der Gemeinde gegen die geplante Stromtrasse sein: Dazu schickt Ebnath einen Protestballon gen Himmel. Das beschloss der Gemeinderat.

von Autor SOJProfil

Es soll eine auf einen Tag beschränkte Aktion bleiben, da dafür unter anderem eine Erlaubnis vom Luftamt Nordbayern sowie eine Haftpflichtversicherung benötigt werden. Der Protestballon sollte nach Möglichkeit von der Bürgerinitiative Kulmain ausgeliehen werden. Der aufgestellte Ballon muss zudem bewacht werden, wozu sich die CSU-Fraktion bereit erklärte.

Die geplante Kanalbaumaßnahme in der Schwarzenreuther Straße für die Fremdwasserableitung wird laut einstimmigem Beschluss des Gemeinderats vorerst nicht ausgeführt. Im Vorfeld der Sitzung war im Rathaus eine Besprechung. Sowohl die Bauausschussmitglieder als auch die direkt betroffenen Grundstückseigentümer waren sich darüber einig, dass die Baumaßnahme nicht ausgeführt werden soll, da derzeit kein Fremdwasser vorhanden ist.

Als Grund für das ausbleibende Fremdwasser nannte Diplomingenieur Harald Götz vom Büro Fröhlich den niederschlagsarmen Winter 2013/14 und die trockene Witterung im Frühjahr/Sommer 2014.

Zum 1. August 2013 ist das Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in Kraft getreten. Damit wird es den Kommunen ermöglicht, künftig bei der Kalkulation der Benutzungsgebühren für ihre insbesonders leitungsgebundenen Einrichtungen nicht nur von den Anschaffungs- und Herstellungskosten, sondern alternativ auch von Wiederbeschaffungszeitwerten abzuschreiben. Dies würde ermöglichen, finanzielle Reserven für künftig entstehenden Kostenaufwand zu bilden.

Für die Gemeinde besteht ein Wahlrecht zwischen beiden Abschreibungsmöglichkeiten. Um eine Entscheidung für die Gemeinde Ebnath treffen zu können, soll die Verwaltung detaillierte Berechnungen vorlegen.

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