12.04.2018 - 20:00 Uhr
EdelsfeldOberpfalz

Konservativ aufgestellter Haushalt in der Gemeinde Edelsfeld Viele Puffer, keine Kredite

Mit ungebremstem Investitionsdrang stürzt sich die Gemeinde Edelsfeld ins Haushaltsjahr 2018. Trotz der veranschlagten 3 524 000 Euro will sie aber bei neuen Schulden Zurückhaltung üben.

von Anke SchäferProfil

Kreditaufnahmen sind erst in den Haushaltsjahren 2019 und 2021 vorgesehen. Bürgermeister Hans-Jürgen Strehl hofft allerdings noch, darauf ganz verzichten zu können.

Liste der Investitionen

In der Sitzung galt sein Augenmerk den großen Posten der Investitionsliste, etwa dem Breitbandausbau (795 000 Euro), der einfachen Dorferneuerung Edelsfeld (520 000 Euro), der Oberbauverstärkung der Gemeindeverbindungsstraßen Weißenberg - Steinling, Kalchsreuth - Kreisstraße AS 16 (695 000 Euro) oder dem Kanalbau im neuen Baugebiet Am Sonnenhang (235 000 Euro).

Da der Haushalt während der Klausurtagung des Gemeinderats bereits vorbesprochen war, beließ es Kämmerer Andreas Kredler bei wenigen punktuellen Erläuterungen seines "konservativ" aufgestellten Werkes, das er mit vielen großzügigen Puffern gegen etwaige Unwägbarkeiten gewappnet habe. Der einstimmige Beschluss der Haushaltssatzung 2018 und des Finanzplans 2017 bis 2018 blieb insofern Formsache.

Straßen und Wege

Ähnlich flott ging es mit der Zustimmung zur Übernahme des Eigenleistungsanteils der Teilnehmergemeinschaft Boden an der ehemaligen Gemeindeverbindungsstraße Boden - Streitbühl und der gleichzeitigen Überführung der erstellten Anlagen in Gemeindeeigentum via Flurbereinigungsplan.

Befürwortet wurde zudem die Kostenbeteiligung an der Sanierung in die Jahre gekommener, vom Flurwegeverein Weißenberg betreuter Wege. Im AOVE-Kernwegenetz-Projekt setzte der Gemeinderat den Weg Kleinalbershof - Neuernsthof ganz oben auf die Dringlichkeitsliste. Sigras - Kalchsreuth, Kürmreuth - Schmalnohe und Kleinalbershof - Niederärndt folgen in dieser Reihenfolge. In den Vorstand will man neben Bürgermeister Strehl jeweils vor Ort beteiligte Landwirte berufen.

In Sachen stillgelegte Hausmülldeponie gab der Rat seine Zustimmung zum "Teilvertrag des Untersuchungskonzepts und der Ausschreibungsunterlagen" mit der Gesellschaft zur Altlastensanierung in Bayern mbH. Zur Einführung eines interkommunalen Gewässerschutzkoordinators steuert die Gemeinde Edelsfeld zwei Jahre lang knapp 2000 Euro pro Jahr bei. Am Berechnungsschlüssel, der allein auf Gewässer-Meter pro Gemeinde und nicht Gewässer-Größe abstellte, gab es jedoch Kritik.

Nicht rund läuft das dritte Breitband-Verfahren der Kommune: Trotz Fristverlängerung habe die Telekom kein Angebot abgegeben, berichtete Strehl. Separate Lösungen kämen zwar für einige Bereiche wie etwa die Kläranlage Edelsfeld in Frage, nicht aber für Trosthof.

Haushalt 2018

Rahmendaten

Verwaltungshaushalt: 3 259 100

Vermögenshaushalt: 3 635 500

Gesamthaushalt: 6 894 600

Verbindlichkeiten

31.12.2017: 426 000 pro Kopf: 221,76 31.12.2018 voraussichtlich: 378 000 pro Kopf: 196,77

Rücklagen

31.12.2017: 1 621 000

31.12.2018 voraussichtlich: 594 000

Verwaltungshaushalt

Wichtige Einnahmeposten

Grundsteuer A: 38.500 Grundsteuer B: 122 100 Gewerbesteuer brutto: 500 000 Einkommensteueranteil: 958 400 Gemeindeanteil Umsatzsteuer: 87 000 Schlüsselzuweisungen: 523 200

Wichtige Ausgabeposten

Gewerbesteuerumlage: 125 000 Kreisumlage: 822 800 Personalkosten: 993 100 Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand: 867 900 Zinsen: 800

Vermögenshaushalt

Wichtige Einnahmeposten

Zuführung vom Verwaltungshaushalt: 400 000 Verkauf Grundstücke: 205 000

Wichtige Ausgabeposten

Vermögenserwerb: 482 700 Baumaßnahmen: 3 036 300 . (aks)

Nachgefragt

Die Haushaltsdebatte der Gemeinde Edelsfeld fiel dieses Mal ungewöhnlich einsilbig aus. Wir haben bei Bürgermeister Hans-Jürgen Strehl nachgefragt.

Der Haushalt 2018 wurde am Wochenende zuvor im Rahmen der Klausurtagung in Plankstetten vorbesprochen - warum?

Strehl: Bislang haben wir den Haushalt immer schon mit den Fraktionsvorsitzenden vorbesprochen. Diesmal hat es sich aus zeitlichen Gründen angeboten, die Klausurtagung mit allen Gemeinderäten dafür zu nutzen. Eine Vorbesprechung ist im Übrigen nichts Ungewöhnliches, sondern wird in vielen Kommunen praktiziert - beispielsweise auch bei der Stadt Sulzbach-Rosenberg. Haushaltsstellen im einzelnen sind wir aber auch in Plankstetten nicht durchgegangen.

Werden Sie diese Praxis der Vorbesprechung mit allen Gemeinderäten beibehalten?

Strehl: Nein, zukünftig bleibt es wieder bei den Fraktionsvorsitzenden. (aks)

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