26.04.2018 - 20:00 Uhr
EnsdorfOberpfalz

SPD stimmt gegen den Entwurf Haushalt steht

Mit großer Mehrheit passiert der Ensdorfer Haushalt den Gemeinderat. Doch die drei SPD-Vertreter verweigern die Zustimmung. Begründung: Es werde mit Geldern geplant, die gar nicht ausgegeben werden können.

Auf und hinter dem derzeitigen Kinderspielplatz in Wolfsbach soll ein neues Baugebiet entstehen. Bild: tra
von Autor TRAProfil

Ensdorf. (tra) Laut SPD-Fraktionssprecher Hans Eichenseer ist der Haushaltsplan für das laufende Jahr einfach nicht stimmig. Die SPD kritisierte insbesondere, dass in den vergangenen Jahren vorgesehene Maßnahmen zum Teil nicht umgesetzt worden seien, und auch heuer wieder mit Geldern geplant werde, die nicht ausgegeben werden können.

Die anderen Fraktionssprecher sahen dies anders. Hans Bösl (CSU) sagte: "Es wird sinnvoll und zweckmäßig investiert". Erfreulich sei, dass keine Kreditaufnahme notwendig sei und die Pro-Kopf-Verschuldung Ende des Jahres auf unter 400 Euro sinke. Ähnlich sahen dies Hermann Trager (FW) und Roland Müller (BDL), die hervorhoben, dass viele Investitionen getätigt werden für Maßnahmen, die laufen oder ins Laufen gebracht werden.

Bester Haushalt überhaupt

Für Bürgermeister Markus Dollacker ist es "der beste Haushalt, den ich als Bürgermeister erleben durfte und von den Zahlen her der beste seit 20 Jahren". Ein Wehrmutstropfen sei, dass vermutlich in den beiden nächsten Jahren wieder Kredite aufgenommen werden müssten, die aber in den Folgejahren durch den Verkauf von Bauplätzen wieder zurückbezahlt werden sollen. Neben dem Haushaltsplan wurde in der Sitzung auch das Investitionsprogramm der Jahre 2017 bis 2021 und der Finanzplan für die Jahre 2019 bis 2021 bei drei Gegenstimmen beschlossen.

Keine Schule mehr

Seit 1978 ist der Bebauungsplan Strohberg in Wolfsbach wirksam. Bis auf drei private Bauparzellen ist das Baugebiet vollständig bebaut. Bei drei Grundstücken befinden sich bauliche Anlagen teilweise oder sogar vollständig außerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes. Außerdem wurde die Schule aufgegeben. Deshalb soll der Geltungsbereich des Bebauungsplanes im Bereich der drei Flurnummern geändert werden und für das ehemalige Schulgelände eine Änderung in ein allgemeines Wohngebiet erfolgen, womit hier bis zu sieben Bauparzellen entstehen können.

Zusätzlich soll am nordöstlichen Gebietsrand am und hinter dem derzeitigen Spielplatz ein Baugebiet "Strohberg-Nord" mit zehn neuen Bauparzellen entstehen, das über eine Stichstraße parallel zum Radweg erschlossen werden soll. Der Spielplatz soll an die nordöstliche Seite verlegt werden. Der von Architektin Martina Dietrich und Stephan Dietrich vom Amberger Planungsbüro Stadt und Raum vorgestellte Bebauungsplanvorentwurf wurde von den Räten für gut befunden.

Bei einer Gegenstimme vergab das Gremium den Auftrag für den Ausbau der Ortsdurchfahrt in Hirschwald (Straße durch den Torbogen) für 28 620 Euro an Schäffer Erd- und Pflasterbau, Freudenberg. Für den Neubau der Kinderkrippe ging das Gewerk Innenputz und Stuckarbeiten für 20 423 Euro an die Firma Zymeri aus Regensburg, das Gewerk Estricharbeiten für 20 023 Euro an die Firma PTG Systemböden.

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