Verwaltungsgericht gibt Gegnern recht - Berufung möglich
Keine Windkraft bei Gramlhof

Gramlhof bleibt windkraftfrei. Jedoch bleibt den Betreibern der Gang zur nächsten Instanz, wenn dort die Berufung zugelassen wird. Archivbild: wb
Politik
Erbendorf
25.01.2018
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Erbendorf/Regensburg. Das Verwaltungsgericht Regensburg sagt "nein" zu Windkraftlangen bei Gramlhof in der Gemeinde Erbendorf. Nach einer Mammut-Verhandlung entschieden die Richter am Donnerstag für den Verein für Landschaftspflege und Artenschutz Bayern (VLAB) und gegen die Grenzland Wind GmbH und den Betreiber der Anlage. Beide Seiten waren mit ihrer Klage gegen den Freistaat Bayern gegen den selben Bescheid des Landratsamts Tirschenreuth vorgegangen.

Ende 2016 hatte des Amt eine Windkraftanlage nahe dem Hof im Nordosten des Hessenreuther Waldes erlaubt. Dagegen hatte der Naturschutzverband geklagt. Weil die Erlaubnis an Auflagen gebunden war, waren auch die Planer vors Verwaltungsgericht gezogen. Wie Gerichtssprecher Bernhard Pfister bestätigte, entschieden die Richter nun doppelt im Sinne der Windkraftgegner. Nach einer langen Verhandlung gaben sie dem VLAB recht. Der Bescheid des Landratsamts gefährde geschützte Vogelarten und die "Eigenart der Landschaft".

Gleichzeitig lehnten die Richter die Klage des Betreibers ab. Das Landratsamt hatte die Erlaubnis an die Auflage gekoppelt, die Anlage müsse von 31. Mai bis 31. August stillstehen, um den Wespenbussard zu schützen. Weitere Abschaltzeiten waren mit dem Schutz von Fledermäusen begründet. An diesen Einschränkungen hatte das Gericht nichts auszusetzen. Die Ergebnisse der speziellen artenschutzrechtliche Prüfung der Betreiber seien nicht ausreichend, um an der Einschränkung der Betriebszeiten zu rütteln.

Behält die Entscheidung bestand, wird es bei Gramlhof nun aber überhaupt keine Windkraftanlage geben. Der Klage-Verlierer kann allerdings die nächste Instanz anrufen. Sollte der Verwaltungsgerichtshof eine Berufung zulassen, würden sich die Richter in München erneut mit dem Fall befassen.
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