27.11.2017 - 20:00 Uhr
ErbendorfOberpfalz

Stadtrat befasst sich mit Neuberechnung der Gebühren Kein Anstieg der Gebühren

Die Wasser- und Entwässerungsgebühren sowie die Friedhofsgebühren bleiben die kommenden vier Jahre gleich. Nach Neuberechnungen der Gebühren beschloss der Stadtrat die Beibehaltung der bisherigen Sätze.

von Jochen NeumannProfil

Wie Bürgermeister Hans Donko ausführte, wurden die Entwässerungsgebühren sowie die Wassergebühren letztmals zum 1. Januar 2016 der Kostenentwicklung angepasst. Aufgrund des bisherigen Kalkulationszeitraums von zwei Jahren ist zum 1. Januar 2018 jeweils eine erneute Überprüfung durchzuführen.

Aufgrund einer Empfehlung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes wurde vorgeschlagen, künftig einen vierjährigen Kalkulationszeitraum zu wählen. Bei den Entwässerungsgebühren beträgt die bisherige Gebühr 2,35 Euro pro Kubikmeter. Eine Neuberechnung ergab eine Gebühr von 2,16 Euro pro Kubikmeter. Die Wassergebühren belaufen sich derzeit auf 1,90 Euro pro Kubikmeter, die Neuberechnung ergibt einen Betrag von 1,80 Euro pro Kubikmeter.

Der Stadtrat beschloss einstimmig für den Kalkulationszeitraum 2018 bis 2021 die Entwässerungsgebühr in der derzeitigen Höhe von 2,35 Euro pro Kubikmeter sowie die Wassergebühr in Höhe von 1,90 pro Kubikmeter zu belassen. Der jeweilige Differenzbetrag von 0,19 Euro pro Kubikmeter beziehungsweise 0,10 Euro pro Kubikmeter soll in eine Sonderrücklage für künftige Investitionen fließen. "Damit kann einem starken Gebührenanstieg am Ende des Kalkulationszeitraums 2021 vorgebeugt werden", so Bürgermeister Donko

Bei den Friedhofsgebühren hat die turnusmäßige Überprüfung der Gebühren ergeben, dass die bisherigen Gebühren als kostendeckend bezeichnet werden können. Einstimmig plädierte das Gremium auch hier einer Beibehaltung. In diesem Zusammenhang gab Bürgermeister Hans Donko zur Kenntnis, dass in absehbarer Zeit am Friedhof wieder investiert werden müsse. Hier nannte er vor allem die Urnenanlagen, die bei Bestattungsfällen fast zur Hälfte nachgefragt werden. "Diese Kosten werden bei der nächsten Abrechnung zu berücksichtigen sein."

Stadtratssplitter

Der Stadtrat beschloss den Bezug von "Normalstrom" für die Jahre 2020 bis 2022 im Rahmen einer Bündelausschreibung. Gegenüber dem Ökostrom eingesparte Kosten kommen eigenen Energieprojekten vor Ort zu Gute. Bereits 2015 wurde beschlossen, den Strom im Rahmen einer Bündelausschreibung des Bayerischen Städtetags zu beziehen. Damals wurde hierfür ein Dienstleistungsvertrag mit der KUBUS Kommunalberatung und Service GmbH in Schwerin abgeschlossen. Wie Bürgermeister Donko mitteilte, wurde hieraus die Stromlieferung letztmals für den Zeitraum 2017 bis 2019 europaweit ausgeschrieben. Im Rahmen des Dienstleistungsvertrages steht nun die Bündelausschreibung von 2020 bis 2022 an. Der Sitzungsleiter wies darauf hin, dass durch den Bezug von Ökostrom der Stadt Mehrkosten entstehen würden. Der Stadtrat beschloss deshalb einstimmig, "Normalstrom" zu beziehen und die eingesparten Kosten anderweitig zu verwenden.

Stadtrat Dominik Vollath, stellte als Verbandsrat im Zweckverband Wasser/Abwasser im Steinwald/Stiftland die Frage, ob eine weitere Mitgliedschaft der Stadt noch sinnvoll sei. Einige Gemeinden um Erbendorf herum seien bereits ausgetreten. Auch Bürgermeister Donko erklärte, dass der Zweckverband seine Zielsetzung in all den Jahren nicht erreicht habe. (njn)

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