Gemeinderat Etzelwang tagte
Mit großer Sachlichkeit Gemeinde vorangebracht

Die Kurve in der Bahnunterführung von Lehenhammer schränkt den Blick auf Gegenverkehr ein. Parkende Fahrzeuge beschwören deshalb mitunter gefährliche Situationen herauf.
Politik
Etzelwang
30.12.2016
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Als "Ärgernis des Jahres" bezeichnete Gemeinderat Willfried Schmidt die Uneinsichtigkeit eines Fahrzeughalters, der in der unübersichtlichen Kurve bei der Eisenbahnunterführung in Lehenhammer Fahrzeuge parkt, ohne Rücksicht darauf, dass damit manch gefährliche Situation entsteht, weil Gegenverkehr an dieser Stelle sehr spät gesehen wird. Bild: ds


Beschlüsse des GemeinderatesBürgermeister Roman Berr gab einige Beschlüsse aus den nichtöffentlichen Sitzungen bekannt. Dabei ging es um die Vergabe von Aufträgen beispielsweise für die Bestuhlung des Gemeindestadls, des Sektionaltors für die Feuerwehr Kirchenreinbach, bei der Anschaffung von Teppichfliesen und für Geräteergänzung in der Turnhalle sowie den Antrag auf Nutzungsänderung als Mehrzweckhalle. Auch die Bestellung eines Brandschutzgutachtens für die Turnhalle wurde erforderlich. Ein weiteres Gutachten sollte Aufschluss über die Nutzung des Gasthauses Pürner bringen, ebenso wie ein Nutzungskonzept für das Schulhaus Etzelwang. Beschlüsse über die Vergabe der Abrissarbeiten für das Schusterhaus, Malerarbeiten am Schloss Kirchenreinbach sowie die Bestellung einer Untersuchung der Bahnüberführung bei der Lugerhütte mussten gefasst werden. Der Kauf eines Rasenmähertraktors für den Bauhof, der Breitbandausbau für Schmidtstadt, Neutras, Rupprechtstein, Albersdorf und Ziegelhütten durch die Firma Telekom, der Bau einer Parkfläche am Friedhof Etzelwang, die Ausbesserung des Radwegs von Etzelwang nach Neukirchen, die Erneuerung der Sauerstoffmessung für die Kläranlage und der teilweise Ausbau der Kirchgasse in Etzelwang waren weitere Punkte.

Außerdem wurde die Verwaltung beauftragt, die Beitrags- und Gebührenkalkulation für Abwasser sowie die Kalkulation der Friedhofsgebühren an den günstigsten Bieter zu vergeben. Die Nutzung des Gemeindestadls als Trauungsraum, die Umlage der Straßenausbaukosten in Etzelwang (Bachgasse) sowie die finanzielle Beteiligung der Gemeinde am Geh- und Radweg von Etzelwang bis Lehendorf im Zuge der Erneuerung der Kreisstraße konnten festgelegt werden.

Der Gemeinderat stimmte einer Kreditaufnahme in Höhe von 400 000 Euro zu. (ds)

Das sich dem Ende zuneigende Jahr 2016 animierte zu einem Rückblick auf das Geschehen in den letzten zwölf Monaten. Bürgermeister Roman Berr nutzte die Chance, den Ratsmitgliedern große Sachlichkeit bei oft schwierigen Entscheidungen zu attestieren.

(ds) Besonders lobte er die gute Zusammenarbeit aller Ratsmitglieder ohne Rücksicht auf unterschiedliche Parteizugehörigkeit. "Dieses Verhalten hat sich bewährt und die Gemeinde vorangebracht." Weichenstellung für die Zukunft erkannte er in der Dorferneuerung der verschiedenen Ortsteile.

Geld für Vereine

In seiner letzten Sitzung in 2016 befasste sich das Gremium im Café zum Res'n mit nur wenigen Punkten. Die Jugendbeauftragte der Gemeinde Etzelwang, Celina Holweg, eruierte bei den Vereinsvertretern, in wieweit finanzieller Bedarf für die Jugendarbeit bestehe. Dabei verwies der Skiverein Etzelwang auf hohe Kosten bei Jugendfreizeiten. Der Verein wird dafür 400 Euro von der Gemeinde erhalten.

Die Verbandsspiele der beiden Jugendmannschaften beim Sportkegelklub Schwarz-Gelb Etzelwang erfordern lange Fahrten zu den Wettkampforten. Die Gemeinde gewährte einen Zuschuss in Höhe von 466 Euro. 2. Bürgermeisterin Lydia Zahner berichtete vom Sozialdienst katholischer Frauen, der an Schulen über die Gefahren von Drogen aufklärt. Für Infomaterial dazu wollte Zahner, dass die Gemeinde Etzelwang 100 Euro beiträgt. Das Gremium genehmigte alle drei Anträge. Im kommenden Jahr sind als Maßnahmen zur Straßensanierung der Wendehammer an der Auffahrt zum Baugebiet Schlossblick bei geschätzten Kosten von 8500 Euro sowie die Gemeindeverbindungsstraße vom Hiltl-Weiher in Tabernackel bis Albersdorf (51 000 Euro) vorgesehen. Die Ausschreibungen werden veranlasst. Die Gemeindevertreter waren sich einig, dass in Kirchenreinbach bei der Dorferneuerung die Dorfstraße und der Kirchenweg erneuert werden müssen.

Retro-Lampen gewünscht

Die Neugestaltung der Kreisstraße von Lehendorf bis Etzelwang warf die Frage nach einer durchgehenden Ortsbeleuchtung auf. Neben neuen Lampen bedarf es auch einer Ergänzung der vorhandenen Leuchten, die in einem viel zu großen Abstand voneinander stehen. Das Gremium möchte eine durchgehende Beleuchtung mit Retro-Lampen. Ein Ergebnis der Kalkulation der Abwasserkosten wird erst für Frühjahr 2017 erwartet. Um nicht während eines Jahres mit zwei verschiedenen Satzungen abrechnen zu müssen, beschloss der Gemeinderat, die neue Beitrags- und Gebührensatzung für Abwasser rückwirkend ab 1. Januar 2017 in Kraft zu setzen.

Die Absicht des Gesetzgebers, die Kommunen im Blick auf die Umsatzsteuer wie Unternehmen zu behandeln, wirft noch viele Fragen auf, so dass eine sofortige Anwendung der neuen Regelung zu unsicher erscheint. Die Gemeinde Etzelwang wird deshalb die Möglichkeit der Übergangsfrist wahrnehmen.

Unter dem Tagesordnungspunkt "Verschiedenes" informierte der Bürgermeister, dass die vorgesehene Ausgleichsfläche für das Baugebiet Schlossblick I im Langer Graben mit 20 Obstbäumen heimischer Sorten bestückt werde. Als Pate wurde Udo Holweg gewonnen, der die Fläche pflegen wird und das Obst verwerten kann. Gemeinderat Günther Renner sprach die Notwendigkeit an, die Sinkkästen in Kirchenreinbach zu leeren. Willfried Schmidt empfahl, die Unterlagen des Siedlerbundes Etzelwang in das Gemeindearchiv zu übernehmen, falls dieser Verein aufgelöst wird.

Überlegte Beschlüsse

Den Dank von Bürgermeister Roman Berr an seine Gemeinderatsmitglieder für die gute Zusammenarbeit, für die Beschlüsse ohne Parteiengezänk, einzig zum Wohle der Gemeinde, erwiderte 2. Bürgermeisterin Lydia Zahner mit einem Geschenk an das Gemeindeoberhaupt. Auch Zahner zeigte sich zufrieden über die oft schwerwiegenden Entscheidungen in diesem Jahr, die mit überlegten Beschlüssen entschieden werden konnten.
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