24.03.2017 - 20:00 Uhr
EtzelwangOberpfalz

Haushaltsplan einstimmig genehmigt Zukunftsweisende Investitionen

Ohne Gegenstimmen im Gemeinderat und mit viel Lob für den Kämmerer: Der Haushalt 2017 für die Gemeinde Etzelwang ist in trockenen Tüchern. Klärungsbedarf herrscht hingegen noch in Sachen Bürgerversammlung.

Die neugestaltete Dorfmitte von Etzelwang zieht bereits interessierte Architekten an. Bild: ds
von Leonhard EhrasProfil

Kämmerer Christian Link stellte in der Gemeinderatssitzung den Haushalt der Gemeinde Etzelwang mit ihren 1409 Bürgern für 2017 vor. Die Satzung schließt im Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 2 047 950 Euro und im Vermögenshaushalt mit 2 385 200 Euro.

Geld "verdient" die Gemeinde Etzelwang beispielsweise über ihren Anteil an der Einkommenssteuer: 623 250 Euro sind hier eingeplant. Über Schlüsselzuweisungen kommen 587 500 Euro in die Kasse. Die Kanalbenutzungsgebühren lassen 140 000 Euro erwarten, die Gewerbesteuer bei einem Hebesatz von 310 etwa 120 000 Euro.

Dazu noch der Zuschuss für den Straßenunterhalt in Höhe von 94 900 Euro und die Zuweisungen zu den Personalkosten für den Kindergarten mit 89 850 Euro. Grundsteuer A und B bringen knapp 102 000 Euro in das Stadtsäckel, der Umsatzsteueranteil 48 500 Euro. Die Konzessionsabgabe des Energieversorgers liegt bei 30 000 Euro an Einnahmen.

Bei den Ausgaben schlägt als größter Brocken die Kreisumlage mit 475 500 Euro zu Buche, gefolgt von den Personalkosten mit 301 100 Euro und der Umlage für die Verwaltungsgemeinschaft mit 230 400 Euro. Für Straßenasphaltierung im Zuge der Dorferneuerung Kirchenreinbach werden 150 000 Euro eingeplant. 130 400 Euro werden dem Vermögenshaushalt zugeführt um die Tilgungsausgaben erfüllen zu können.

Geld für Personal

Zur Deckung der Personalkosten für den Kindergarten muss die Gemeinde insgesamt 167 550 Euro entrichten. Die Verwaltungsumlage für die Grundschule beläuft sich auf 90 500 Euro, die für die Mittelschule 35 000 Euro. Für den Straßenunterhalt einschließlich Winterdienst sind 35 000 Euro in den Etat eingestellt. Die Zinslast für die Verwaltungsgemeinschaft beträgt im Jahr 2017 31 100 Euro.

Der Vermögenshaushalt mit den geplanten Investitionen lässt restliche Einnahmen für Schloss Kirchenreinbach in Höhe von 12 300 Euro erwarten. Für die Erneuerung der Bahnbrücke in Etzelwang bei der Auffahrt zum Sportgelände gehen 516 900 Euro Zuschuss der Deutschen Bahn ein, die Kosten liegen allerdings bei rund 550 000 Euro plus 97 000 Euro für die Auffahrt zum Sportgelände.

Die Dorferneuerung Kirchenreinbach wird mit 337 500 Euro gefördert. 151 900 Euro kommen als pauschale Investitionszuweisung vom Freistaat. Vom Verwaltungshaushalt gehen 130 400 Euro ein. 210 000 Euro werden den Rücklagen entnommen. Allerdings muss die Verwaltungsgemeinschaft, um alle anstehenden Aufgaben erfüllen zu können, einen Kredit von 500 000 Euro aufnehmen.

Teuerer Breitbandausbau

Die Kanalerneuerung im Zuge der Dorferneuerung kostet runde 50 000 Euro. Nebenkosten für das ehemalige Schulhaus fallen mit 20 000 Euro an. Der Breitbandausbau für die Ortsteile Schmidtstadt, Gerhardsberg, Albersdorf, Tabernackel, Ziegelhütten, Neutras und Hauseck werden auf 472 500 Euro festgelegt. Nebenkosten für die Dorferneuerung fallen mit 19 300 Euro an, dazu belastet der Gemeindestadel den Haushalt noch einmal mit 69 000 Euro plus Nebenkosten in Höhe von 35 350 Euro.

Für den Bahnhofsweg fallen 14 700 Euro an, für die Dorfmitte noch 167 400 Euro. Die Dorferneuerung Kirchenreinbach wird mit 535 000 Euro und Nebenkosten in Höhe von 80 100 Euro eingeplant. Die Zuführung zum Verwaltungshaushalts beläuft sich auf 26 400 Euro. Für die ordentliche Tilgung werden 130 400 Euro fällig.

Die Rücklagen verringern sich mit diesem Ansatz von 478 000 auf 268 000 Euro. Der Schuldenstand steigt auf der anderen Seite nach Kreditaufnahme und Tilgung auf 2 673 000 Euro Ende 2017. Das entspricht pro Kopf 1867 Euro.

Aus dem Gemeinderat

Das Gremium beriet über eine Reduzierung der Anzahl der Bürgerversammlungen. Die Erfahrung der zurückliegenden Jahre zeigte, dass diese Versammlungen nur noch von wenigen Bürgern besucht wurden. Bürgermeister Roman Berr zog deshalb in Erwägung, jährlich nur noch eine Bürgerversammlung und das dann abwechselnd in den Ortsteilen der früheren eigenständigen Gemeinden abzuhalten. Die anschließende Diskussion beendete der Bürgermeister mit dem Kompromissvorschlag, heuer noch einmal die bisherige Regelung anzuwenden und dann aus dem gewonnen Ergebnis das Thema neu zu behandeln.

Der Bürgermeister wies darauf hin, dass in der Homepage der Gemeinde nicht von allen Gemeindevertretern Fotos enthalten sind. Mit Erleichterung verkündete der Bürgermeister, dass sich bei den Neuwahlen im Förderverein Freibad Etzelwang wieder ausreichend Mitglieder für die Bildung einer vollständigen Vereinsleitung zur Verfügung stellten.

Zur Nutzung der Fläche des früheren Schusterhauses entschied sich der Gemeinderat für eine Sitzgruppe aus Tisch und Bänken. Die erneuerte Dorfmitte von Etzelwang findet bereits Beachtung von einer Architektengruppe, die sich über die Gestaltung ein Bild machen möchte.

Auf Wunsch werden im Baugebiet Schlossblick drei Grundstücke neu gegliedert. (ds)

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