27.07.2017 - 20:00 Uhr
FensterbachOberpfalz

Kurioses aus dem Fensterbacher Gemeinderat Schlappe für FFW-Bedarfsplan

Mit einer 8:6-Mehrheit hat der Fensterbacher Gemeinderat den seit Dezember vorliegenden Bedarfsplan für die drei zur Kommune gehörenden Feuerwehren Dürnsricht, Högling und Wolfring abgelehnt. Vor einer Zuhörer-Rekordkulisse wurde kontrovers debattiert.

von Autor HOUProfil

Die Erstellung eines FFW-Bedarfsplans war 2016 beschlossen worden. Ein Fachunternehmen aus Maxhütte-Haidhof erarbeitete ihn für 7000 Euro und legte die Ergebnisse auf weit über 100 Seiten im Dezember vor. Nun, ein gutes halbes Jahr später, sollte der Plan verabschiedet und als Leitfaden fixiert werden. Doch das geschah nicht.

Der Sitzungssaal im Rathaus platzte wegen des Andrangs aus den Nähten, als die Diskussion begann. "Für künftige Entscheidungen richtungsweisend", nannte Bürgermeister Christian Ziegler die vorliegende Expertise. Seinen Worten schloss sich Franz Ziegelmeier (WG Wolfring) an: "Wir wollten eine Richtlinie und wir haben sie jetzt", unterstrich er. Marlene Groitl (WG Dürnsricht) legte nach: "Eine Richtschnur für unser Handeln. Aber es wird wohl Einzelfallentscheidungen geben müssen." Pro und Kontra wechselten sich ab. Auch Kritik am Gutachter wurde laut.

"Müsste" oder "sollte"

Florian Adam (WG Högling) monierte, dass in dem Entwurf stets nur von "müsste" oder "sollte" die Rede sei. Vizebürgermeister Josef Sturm (WG Högling) meinte: "Manches ist im Plan übertrieben. Er ist nicht annehmbar, ich bin enttäuscht."

Das ging so weiter. Bis nach einer knappen Stunde die Entscheidung fiel: Der Feuerwehr-Bedarfsplan wurde mit 8:6 Stimmen abgelehnt. Weil aber so ein Plan existieren muss, war dadurch eine möglicherweise sehr fatale Situation entstanden. Denn Zuschüsse der öffentlichen Hand sind an das Vorhandensein eines solchen Papiers gebunden.

Das Thema "Feuerwehr" blieb auf der Tagesordnung. In Högling soll ein neues Gerätehaus entstehen. Ein Standort an der Hansenbergstraße würde dafür favorisiert. Er wurde mit Mehrheit angenommen, wobei nun (Bürgermeister Ziegler: "Eine Hausaufgabe für die örtliche Wehr") ein Architekt gefunden werden soll, der skizzenhaft und ohne Details eine Vorplanung liefert, dazu auch eine Kostenermittlung.

Dringend empfohlen

Es folgte der Punkt, der die FFW Wolfring in Mannschaftsstärke hatte aufmarschieren lassen. Die Truppe braucht nach 30 Jahren ein neues Löschfahrzeug. Sollte es ein LF10 sein oder ein besser ausgestattetes LF20, wie es der Bedarfsplan-Ersteller wegen eines möglichen Schadensfalles im Bereich der Gasfirma Tyczka bei Freihöls dringend empfohlen hatte?

"Wäre Pflicht"

Der Bürgermeister hatte sich vorab mit Kostenanalysen beschäftigt. Ergebnis: Beide Fahrzeugtypen kosten jeweils über 300 000 Euro. Erstaunlich aber: Bei der Anschaffung eines LF10 kämen, eingedenk staatlicher Zuschüsse, 213000 Euro Eigenanteil auf die Gemeinde zu und beim LF20 rund 200 000 Euro. Also doch die größere Lösung? "Aber für Zuschüsse wäre ein vorhandener Bedarfsplan Pflicht", beschrieb Gemeinderat Ziegelmeier die nun geschaffene Lage.

"Wir fassen hier womöglich Beschluss und kriegen dann keine Zuschüsse", kommentierte Carl Graf zu Eltz (WG Wolfring) einleuchtend die Situation. Das führte letztlich zu dem Umstand: Es gab vorerst keine Abstimmung: Entscheidung vertagt.

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