15.04.2018 - 20:00 Uhr
FlossenbürgOberpfalz

Flossenbürg verabschiedet Haushalt 2018 Rätselraten um Strabs

Um gleich zwei Jahresabschlüsse geht es im Gemeinderat. Der Haushalt für heuer hatte das Gremium bereits passiert. Nachgereicht wurden die Ergebnisse für 2017 und die Zahlen des Kommunalunternehmens von 2016.

Die Sudetenstraße ist eine von mehreren Verkehrsanlagen im Bereich "Vogelherd". Gemeinderat und Anwohner sind gespannt, wie es mit den Ausbaubeiträgen für den Bereich weitergeht. Abschläge sind bereits bezahlt, aber was geschieht mit der Endabrechnung? Bild: nm
von Bernhard NeumannProfil

Der Geschäftsbetrieb des "Kommunalservice Flossenbürg - KSF" umfasst die Wasserversorgung, die Abwasserbeseitigung, die Photovoltaikanlagen mit dem Solarpark und die Freizeitanlage Gaisweiher. Die rückte während der zurückliegenden Monate in den Blickpunkt. Zum Großteil geschafft galt bereits zum Ende des abgelaufenen Jahres, sagte Bürgermeister Thomas Meiler. Die Bilanzsumme 2016 für alle Sparten erreicht 9,8 Millionen Euro. Bei der Gewinn- und Verlustrechnung kommt unterm Strich ein Betrag von 201 000 Euro heraus.

Beachtliche Zahlen ließen sich im Sitzungssaal des Rathauses genauso für die Jahresrechnung 2017 der Gemeinde vermelden. Sie schließt in Einnahmen und Ausgaben jeweils mit 4,5 Millionen Euro ab. Größter Einnahmeposten waren Einkommenssteuerbeteiligung (733 000 Euro) und Schlüsselzuweisung (624 000 Euro). Auf der Ausgabenseite steht die Kreisumlage mit 568 000 Euro. 250 000 von 400 000 Euro staatliche Stabilisierungshilfe steckt die Kommune in Sondertilgungen. Bis Ende des Jahres soll der Darlehensstand auf 556 000 Euro sinken.

Mehr Fragen als Antworten lieferten in jüngster Zeit die Veröffentlichungen zum Straßenausbaubeitrag. Die Strabs spielt auch in der Grenzgemeinde eine Rolle im Zusammenhang mit den 2017 angefallenen Investitionen in Höhe von 817 000 Euro. Enthalten ist der Ausbau der Vogelherdsiedlung. Einen Großteil der Ausbaubeiträge hat die Kommune in Form von Abschlagszahlungen bereits eingehoben. Die endgültige Abrechnung steht noch aus. Nach der ursprünglichen Kostenschätzung handelt es sich um 120 000 Euro.

"Ohne große Aufregung abwarten", so ließen sich die Aussagen im Gemeinderat zusammenfassen. Auch wenn die Gerüchteküche brodelt, würden die konkreten Vorgaben und Neuregelungen zur Strabs zählen. Und hier wisse noch niemand Details. Einzelheiten listet dagegen das Haushaltskonsolidierungskonzept auf. Es existiert bereits seit einigen Jahren, wurde vor wenigen Wochen fortgeschrieben und enthält Aussagen und Vorgaben zu den Kommunalfinanzen. "Sparen, aber nicht zu Tode sparen", lässt sich das umfangreiche Werk zusammenfassen. Es ist Basis für den Verwendungsnachweis zur Stabilisierungshilfe 2017 und für den Antrag 2018.

Eine neue Amtsperiode von 2019 bis 2023 für die Schöffen steht bevor. Bewerbungen gingen ein von Helmut Erndt, Peter Gruber, Klaus Richter, Franz Rosner, Alexander Sailer und Sebastian Windschügl. Der Gemeinderat gab grünes Licht. Die Unterlagen gehen an das Weidener Landgericht zur endgültigen Auswahl.

Zukunftsenergie

"Power to Gas", darum geht es bei einer Studie, die bei der OTH Amberg in Auftrag gegeben werden soll und für die ein Zuschussantrag eingereicht wird. 23 000 Euro fallen an Kosten an. Ein hoher Förderanteil steht in Aussicht. Bürgermeister Thomas Meiler, Roman Schell, Peter Schwanitz, zweiter Bürgermeister Alexander Sailer, Peter Schmidt und Birgit Neumann verwiesen übereinstimmend auf das damit zu setzende Zeichen für die Zukunftsfähigkeit von Flossenbürg. Aus überschüssigem Photovoltaik-Strom speicherfähigen Wasserstoff zu gewinnen, sei ein interessanter Weg. Ob und wie es mit einer solchen Anlage weitergehen kann, soll das Gutachten aufzeigen. (nm)

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