Gemeinderat verabschiedet Haushalt 2018 und will 2,2 Millionen Euro investieren
Mit fünf Millionen durch das Jahr

So sah es noch am Freitag beim Blick hinüber zum Plattenberg aus. Einen Tag vor der Rückkehr des Winters war allerdings Grün die richtige Farbe. Der Gemeinderat gab mit der Verabschiedung des Haushalts auch grünes Licht für die Sanierungsarbeiten in der Siedlung. Die starten heuer allerdings erst einmal mit Planungen. Bild: nm
Politik
Flossenbürg
11.03.2018
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Der Haushalt der Gemeinde ist unter Dach und Fach. Er schließt in Einnahmen und Ausgaben mit knapp fünf Millionen Euro ab. Auf Investitionen entfallen 2,2 Millionen Euro.

Mit den heuer und in den Folgejahren anstehenden Hoch- und Tiefbauprojekten setzte sich im Sitzungssaal des Rathauses Bürgermeister Thomas Meiler auseinander. "Es braucht schon etwas Mut, um derart umfangreiche Investitionsausgaben aufzunehmen. Allerdings macht das Sinn. Die Förderbedingungen sind günstig und es gibt genügend zu tun."

Eine Million, insgesamt sind es mehr als 2,5 Millionen, fließen heuer in zwei Straßen im Gaisthal. Angesetzt sind die Strecken von Flossenbürg zum Gaisweiher und von der Gabelung Hildweinsreuth/Rumpelbach nach Plankenhammer: "Wenn wir da nichts machen, müssen wir die Verbindungen in wenigen Jahren sperren."

Fragezeichen wegen Strabs

Erste Planungskosten sind 2018 für die Plattenbergsiedlung enthalten. 2019 und 2020 bestimmen dann Baumaschinen das Bild. Eine Grobschätzung geht von 750 000 Euro für das im Rahmen der Städtebauförderung laufende Projekt aus. Hier, und genauso für den noch nicht abgerechneten Teil am Vogelherd stellt sich die Frage, wie es in Bayern mit den Straßenausbaubeiträgen weitergeht. Es ist aktuell offen, von wem die Einnahmen beziehungsweise der Ersatz dafür kommen sollen.

Mehr als 2,7 Millionen Euro an Ausgaben finden sich für die Sanierung der Schule, der Turnhalle und des Sportplatzes. Heuer und im kommenden Jahr soll erst einmal genau geplant und vorbereitet werden. Eine wichtige Rolle spielt das seit einigen Jahren leerstehende Gebäude an der Hauptstraße gegenüber dem Kindergarten. In dem mächtigen Granitbau sollen fünf neue Wohnungen entstehen. Gefördert wird das mit staatlichen Geldern. "Für den Anteil der Gemeinde sind 240 000 Euro eingeplant. Allerdings gab es bei den ausgeschriebenen Baumeisterarbeiten einen Ausreißer. Derzeit laufen Gespräche, wie wir gegensteuern können", erläuterte Meiler die ein oder andere Sorgenfalte.

Kostenneutral soll die Sanierung des Theresienheims ablaufen. Die Gemeinde wickelt die vorläufig auf 800 000 Euro geschätzten Arbeiten ab. Aufgeteilt sind sie auf 2018 und 2019. Die katholische Pfarrei ist Eigentümerin des Gebäudes und erstattet die Beträge komplett. Enthalten in der langen Liste sind die Restabwicklung der Sanierungsarbeiten in der Vogelherdsiedlung und bei der Breitbanderschließung, sowie der Straßenbau am Kapellenberg.

Familien fördern

Mit wichtigen Ansätzen befasst sich Roman Schell für die SPD-Fraktion. Er sprach von einem soliden Fundament. "Fünf Millionen Euro sind ein stolzer Betrag. Der aktuelle Haushalt und die Finanzplanung sehen zwar keine Kreditaufnahme vor, diesen Punkt müssen wir allerdings schon genau beobachten." Am Herzen lagen dem Sprecher die jungen Familien. Im Interesse der Fortentwicklung des Ortes müsse ihnen hohe Aufmerksamkeit gelten, von der Sanierung der Schule über den Wohnraum bis hin zu den Geldern, die in den Kindergarten fließen.

Als "historischen Wert" stufte FWG-Sprecherin Birgit Neumann das Investitionsvolumen ein. "Die 2,2 Millionen Euro sind notwendig und gut angelegtes Geld. Erwähnt werden muss noch, dass wir heuer im Verwaltungshaushalt beachtliche Beträge für die Feuerwehr, den Bauhof und den Unterhalt des Rathauses bereitstellen." Es sei der richtige Weg, an wichtigen Maßnahmen festzuhalten und sie auch umzusetzen. "Ohne Fördergelder könnte das aber nicht funktionieren."

"Der Haushalt stellt uns bei der Abwicklung vor große Herausforderungen", erklärte von Seiten der CSU-Fraktion Peter Schmidt. Mit Mut und Engagement lasse sich das Geplante verwirklichen: "Wir setzen nicht zuletzt ein Zeichen für strukturelle Verbesserungen." Richtig sei es, die Belastungen nicht komplett für heuer einzuplanen, sondern die Folgejahre einigermaßen gleichmäßig einzubeziehen.

Zahlen aus dem HaushaltNach den Vorberatungen im Hauptverwaltungsausschuss bekamen die Gemeinderäte am Donnerstag ein umfangreiches Geheft auf den Tisch. Im Sitzungssaal des Rathauses wurden Zahlen, Daten und Fakten rund um den Haushalt erörtert. Von den insgesamt knapp fünf Millionen Euro, sowohl in Einnahmen als auch in Ausgaben, entfallen jeweils etwas mehr als 2,3 Millionen auf den Verwaltungshaushalt. Dort sind die regelmäßig wiederkehrenden Positionen erfasst.

Auf der Einnahmenseite spielt der Einkommenssteueranteil die größte Rolle. Flossenbürg bekommt heuer 835 000 Euro überwiesen. 596 000 Euro kommen als Schlüsselzuweisung hinzu. Bei den eigenen Steuern wirken sich die Grundsteuer B mit 142 000 Euro und die Gewerbesteuer mit 160 000 Euro aus.

Bei den Ausgaben schlägt die Kreisumlage mit voraussichtlich 580 000 Euro zu Buche. Der Verwaltungshaushalt schließt mit einem Plus von etwas mehr als 200 000 Euro ab. Das Geld fließt in den Vermögenshaushalt. Der beinhaltet die Projekte und Maßnahmen. Enthalten ist auch die Tilgung. Flossenbürg steckt 40 000 Euro hinein. Dabei bleibt es nicht. Aufgrund der im vergangenen Jahr bewilligten Stabilisierungshilfe kommt es zu einer Sondertilgung mit 250 000 Euro. Am Ende des Jahres werden es voraussichtlich noch 556 000 Euro sein, die als Kredite zu Buche schlagen. Das sind 356 Euro pro Einwohner. (nm)
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