18.01.2018 - 20:00 Uhr
FreihungOberpfalz

Diskussion um Wegebau Gelbe Karte für den Bürgermeister

Amtschef Norbert Bücherl meinte es gut, quasi auf dem kleinen Dienstweg den in Elbart durch den Breitbandausbau aufgerissenen Gehweg ordentlich wiederherstellen zu lassen. Allerdings, ohne vorher den Bauausschuss eingeschaltet zu haben. Das führt zu Missmut im Gremium und zur Selbstkritik des Bürgermeisters.

von Autor USCProfil

Der Sachvortrag des Bürgermeisters zur nachträglichen Genehmigung der zusätzlichen Asphaltierungsarbeiten über der Ausbaunorm der Telekom für Gehwege und Straßen führte in der Sitzung am Dienstag zu Irritationen in den Reihen der CSU. Denn dem Gemeinderat lag eine bislang anteilige Forderung für den Gehwegausbau in Höhe von 44 618 Euro vor.

Laut Bürgermeister Norbert Bücherl gibt es eine Regelung, wonach die Telekom nach dem Verlegen von Glasfaserkabeln in Gehwegen einen gewissen Anteil für die Wiederherstellung des Bürgersteigs bezahlt, genau genommen für 90 Zentimeter Wegbreite. Da der Gehweg laut Bücherl zum Teil schon in marodem Zustand war, lag es nahe, wegen der Kostenbeteiligung durch die Telekom den Weg gleich ordentlich herrichten zu lassen. Die dadurch angefallenen anteiligen Kosten für diese Verbesserungen belaufen sich laut Bücherl auf 44 618 Euro. Eventuell, so Bücherl, kann sich dieser Betrag noch verringern.

"Diese Maßnahme ist wohl still und heimlich durchgeführt worden", kritisierte Gemeinderat Helmut Wurzelbacher. Seiner Ansicht nach hätte die Angelegenheit im Bauausschuss behandelt werden müssen. Da habe man das Gremium in der Vergangenheit schon mit vergleichsweise kleineren Vorhaben beschäftigt. Nun sei man gezwungen, die Maßnahme im Nachhinein abzusegnen.

Laut Bücherl war der Weg in einem zum Teil desolaten Zustand. Früher oder später hätte man das richten müssen. Da die Telekom die Wiederherstellungsarbeiten nach dem Verlegen der Kabel in Auftrag gegeben hat, habe er beschlossen, sich mit den für die Gemeinde anfallenden Restarbeiten der Vergabe der Telekom anzuschließen. So günstig hätte man den Gehwegausbau sonst nie bekommen können, zumal die Telekom die Arbeiten an den günstigsten Bieter vergeben habe. Wohl auch um keine Zeit zu verlieren, habe er die Arbeiten im Auftrag gegeben.

Bücherl räumte nach einer kurzen Debatte ein, dass seine Vorgehensweise nicht ganz in Ordnung gewesen sei. Mit der Maßgabe, dass der Bauausschuss und der Gemeinderat künftig bei solchen Vorhaben mit eingebunden werden, segnete das Gremium die Ausgabe bei der Gegenstimme von Heinrich Schwirzer ab. "Das war die Gelbe Karte für den Bürgermeister", stellte Wurzelbacher nach der Sitzung fest.

Mehr oder weniger Formsache war die Bewilligung der Vereinsbezuschussung für 2017. Die vom Gemeinderat bereitgestellten Mittel in Höhe von 6310 Euro dienen auch der Jugendarbeit. Abschließend behandelte der Gemeinderat einen erneuten Antrag auf Neubau eines Carports in Seugast. Dafür war eine isolierte Befreiung notwendig, da es sich um eine seit Bauverbotszone handelt. Da es in der Vergangenheit schon eine isolierte Befreiung gegeben hat, billigte der Gemeinderat diesen Antrag.

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