04.07.2017 - 20:00 Uhr
FriedenfelsOberpfalz

Neue Benutzungsgebühren für das Kinderhaus Erhöhung nach elf Jahren

Die letzte Anpassung der Gebühren für das Kinderhaus erfolgte 2006. Der Gemeinderat beschloss jetzt eine Erhöhung. Bürgermeister Gottfried Härtl merkte in der Sitzung an, dass bei Einführung der Krippe ein relativ günstiges Nutzungsgeld festgelegt wurde.

Moderat angehoben werden die Benutzungsgebühren für das Kinderhaus. Ab Herbst wird neben Kindergarten und Kinderkrippe eine Kleinkindgruppe eingerichtet. Das Kreisjugendamt hat bereits zugestimmt. Bild: bsc
von Bernhard SchultesProfil

Nach einer Anlaufzeit sollte eine Erhöhung erfolgen. Zudem sei die Kommune im Zuge der staatlichen Stabilisierungshilfen angehalten, das Defizit bei kostenrechnenden Einrichtungen zu minimieren. Ab Herbst werde eine Kleinkindgruppe eingerichtet, da keine Anmeldungen für die Krippe in diesem Jahr vorliegen, informierte Härtl. Das Kreisjugendamt habe dieser Vorgehensweise bereits zugestimmt.

Beleuchtung spart Strom

Nach einer kurzen Diskussion wurden die monatlichen Gebühren wie folgt festgesetzt: Im Kindergarten kostet die Betreuung bei einer Stunde täglich im Monat 15 Euro, bei zwei Stunden 30 Euro, drei Stunden 45 Euro, vier Stunden 60 Euro, fünf Stunden 70 Euro, sechs Stunden 80 Euro und sieben Stunden 90 Euro. Für den Besuch der Kleinkindergruppe betragen die Gebühren bei vier Stunden Betreuung 65 Euro, bei fünf Stunden 75 Euro, bei sechs Stunden 85 Euro und bei sieben Stunden 95 Euro. In der Kinderkrippe kostet die Betreuung bei vier Stunden 75 Euro im Monat, bei fünf Stunden 87,50 Euro, bei sechs Stunden 100 Euro und bei sieben Stunden 112,50 Euro.

Auf die Anschaffung von 37 neuen LED-Leuchten für das Gemeindegebiet verständigte sich das Gremium anschließend. Die stromsparende Straßenbeleuchtung wird umgerüstet in der Steinwaldstraße, im Weißensteiner Weg, im Hochrainweg, im Bergsteig sowie am Bernhardstein und an der Einfahrt zur Sonnleite. Die schrittweise Umstellung auf LED soll auch im nächsten Jahr fortgesetzt werden. Den Auftrag für dieses Jahr erhielt die Bayernwerk AG zum Preis von 13 943 Euro.

Neue Brunnenpumpe

Auch über die Neuanschaffung einer Pumpe für den Tiefenbrunnen hatten die Räte zu entscheiden. In den Wartungsberichten wurde seit 2013 eine Minderleistung der Pumpe festgestellt. "Sie liegt an der Grenze der Wirtschaftlichkeit", wusste Bürgermeister Gottfried Härtl. Ferner wurde im Wartungsprotokoll der Einbau eines Sanftanlaufs angeregt. Dem Austausch der Pumpe stimmte das Gremium zu. Die Verwaltung wurde beauftragt, auch die Montagekosten zu ermitteln und weitere Vergleichsangebote einzuholen, bevor der Auftrag an den günstigsten Bieter vergeben wird.

Straßen saniert

Mit den Rechnungen für die mittlerweile durchgeführten Fahrbahn- und Gehwegsanierungen im Gemeindebereich befassten sich die Räte anschließend. Die Firma Haubner hatte die Vorbereitungsarbeiten für die Asphaltierung des Gehwegs in der Steinwaldstraße und den Ausbau der Pflasterflächen in der Steinwald-, Mühl- und Poststraße übernommen. Die Kosten hierfür beliefen sich auf 4039 Euro. Die Firma Hilgarth führte die Asphaltierung der Flächen in der Steinwaldstraße sowie die Einmündungen in die Mühlstraße, Birkenweg, Schusterbergstraße Otto-Freundl-Straße, Badstraße, Schönfußstraße, Grenzbachstraße und Poststraße für 22 177 Euro durch. Ferner wurde der Gehweg in der Steinwaldstraße für 14 595 Euro erneuert. Alle drei Positionen wurden einstimmig genehmigt. Die Einfahrt von der Poststraße zum Granitwerk soll im Zusammenhang mit dem Bau der Gemeindeverbindungsstraße vom Friedhof zur Unterneumühle erfolgen, informierte der Bürgermeister.

Beim Tagesordnungspunkt Anfragen gab Härtl bekannt, das für die sanierungsbedürftige Dachkuppel der Steinwaldhalle nun ein Begutachtungsprotokoll vorliegt. Bevor der Gemeinderat über die Instandsetzung entscheidet, soll eine Besprechung in der nächsten Bauausschusssitzung erfolgen. Hier könnten entsprechende Maßnahmen vorab besprochen werden.

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