02.03.2018 - 16:54 Uhr
Georgenberg

Gemeinderat Georgenberg Neubaugebiet: Sand im Getriebe

Die Erschließung des Baugebiets "Sandfeld" muss warten. "Es ist nur ein Angebot eingegangen", erklärt Bürgermeister Johann Maurer in der Gemeinderatssitzung.

Die Erschließung des Baugebiets "Sandfeld" muss warten. Der Gemeinderat will abspecken und neu ausschreiben. "Wir müssen Interessenten genaue Preise nennen können", sagt Bürgermeister Johann Maurer. Bild: pi
von Josef PilfusekProfil

Im Vorfeld hatten noch neun Unternehmen die Angebotsunterlagen angefordert. Der Gemeinderat - es fehlten die verhinderten Stefan Frischholz (CSU) und Rudolf Völkl (UBW) - hob deshalb die Ausschreibung einstimmig auf. Als Hauptgrund nannte der Rathauschef die gegenüber der Berechnung der Bamler Bauingenieur GmbH, Vohenstrauß, gestiegenen Kosten um 25,31 Prozent.

"Außerdem ist kein Preisvergleich zu anderen Bietern möglich", sagte Maurer, dessen Worten zufolge auch die Fachstelle bei der Regierung der Oberpfalz die Aufhebung befürworte. "Wir müssen den Firmen mehr Zeit geben", fand der Bürgermeister, der ein "Abspecken" des Umfangs der Leistungen sowie baldmöglichst eine Neuausschreibung mit einer Bauzeit bis 2019 befürwortete. "Dann erhalten wir auch mehrere Angebote." Martin Scheibl (FW) schlug vor, für das Baugebiet einen Platz für eine gemeinsame Kläranlage vorzusehen. "Einzelne Kleinkläranlagen verursachen einfach zu hohe Kosten", begründete er seinen Wunsch.

Formsache war die Zustimmung zum Bauantrag von Sabrina Wittmann in Hinterbrünst zur Errichtung einer Mehrfach-Garage. "Es ist nur das Angebot der Telekom Deutschland GmbH eingegangen", wies Günther Pichlmaier von der Corwese GmbH auf das Verfahren zwei zur Breitbanderschließung hin und erläuterte das Verfahren. "Es kommt Glasfaser bis ins Haus", sagte er und nannte als ausgewiesene Wirtschaftlichkeitslücke 70 9470 Euro. "Davon muss die Gemeinde zehn Prozent tragen."

Schnelleres Internet

Zum Wunsch von Marina Hirnet (CSU), auch die Restsumme der Förderung gleich zu nutzen, meinte Pichlmaier, "dass wir das mit einem weiteren Verfahren zeitlich wohl nicht schaffen werden". Allerdings war er wie Maurer sicher, "dass weitere Verfahren kommen werden". Im Übrigen ließ er wissen: "Vectoring wird noch 2018, spätestens aber 2019 aktiviert. Dann werden alle die doppelte Leistung haben." Vorbehaltlich der erforderlichen Zustimmung durch die Regierung der Oberpfalz erteilte der Gemeinderat schließlich der Telekom den Auftrag.

"Die Kommune wird wohl die Fördervoraussetzungen nicht erfüllen", kommentierte Josef Pilfusek von der Verwaltung die Vorgaben zum Kommunalinvestitionsprogramm "Schulinfrastruktur" (KIP-S). "Die durchschnittliche Finanzkraft je Einwohner der Jahre 2014 bis 2016 liegt über den Landesdurchschnitt. Die Gemeinde hat zudem 2016 oder 2017 keine Stabilisierungshilfe erhalten, und der Saldo der freien Finanzspitze weist in den vergangenen drei Jahren kein negatives Ergebnis auf." Dennoch werde man einen Antrag auf Sanierung der Sanitäranlagen in der Grundschule stellen.

Grundsätzlich "Ja" sagte der Gemeinderat zur Gründung eines Zweckverbands "Naturparkland Oberpfälzer Wald", sogenannte "Elf Freude". Allerdings soll laut Maurer die von seinem Waldthurner Kollegen Josef Beimler organisierte Besprechung mit Vertretern des Amtes für Ländliche Entwicklung Oberpfalz abgewartet werden.

Keine Mehrheit fand der Bürgermeister für den Wunsch der Grundschule, an der unteren Schuleinfahrt ein Tor zu errichten. Der Rathauschef hatte dabei auf das Schreiben der Lehrer aufmerksam gemacht, "dass trotz mehrfacher Hinweise auf das bestehende Durchfahrtverbot vielfach Eltern diese Eingangspassage zum Schulgebäude nutzen, um ihre Kinder direkt vor das Schulhaus zu fahren, teils auch mit nicht angemessener Geschwindigkeit".

Antrag der Helfer vor Ort

"Die ehrenamtlich Tätigen müssen noch Geld mitbringen", verwies Maurer auf den Antrag der Helfer vor Ort, die anfallenden Stromkosten für das Einsatzfahrzeug zu übernehmen. Die Ortsgruppe hatte angeführt, "dass das Auto vor allem in den Wintermonaten am Stromnetz angeschlossen sein muss, damit die Funktion der medizinischen Geräte sowie die sofortige Inbetriebnahme - kein Eiskratzen oder ähnliches - gewährleistet sind".

Laut Johann Maurer "hat mit Franz Rath vom BRK-Kreisverband gesagt, dass ein Heizlüfter kein Muss ist und das BRK die Kosten für Versicherung und Sprit zahlt". Auf Vorschlag von Martin Scheibl soll vor einer Entscheidung die Möglichkeit des Einbaus einer Standheizung geklärt werden.

Gute Nachrichten für Feuerwehr Brünst und Neudorf

Freuen darf sich die Feuerwehr Brünst, die ein neues Gerätehauses mit Sozialbereich und Gruppenraum erhalten wird. "Der Vorbescheid ist genehmigt", wies Bürgermeister Johann Maurer hin, nach dessen Aussagen die Wehr viele Eigenleistungen erbringen möchte.

"Es haben sich Leute aus dem gesamten Gemeindegebiet angeboten", ergänzte er und hob die Spende des Grundstücks durch die Familie Helgert hervor. "Ich vermisse einen Gesamtplan für alle Feuerwehren trotz der Feuerwehrbedarfsplanung", meinte Achim Helgert (FW), als er auf die immer wieder kommenden Einzelanträge von Wehren hinwies.

Einigkeit bestand schließlich im Marktrat sowohl mit der Zustimmung zum Bauantrag als auch mit der Einstellung von 150 000 Euro in den Etat 2018. "Die Gesamtkosten hat der Planer auf 384 000 Euro beziffert", sagte der Rathauschef. Im Haushaltsplan werden auch die von der Feuerwehr Neudorf beantragten Umbaumaßnahmen an ihrem Gerätehaus stehen. Vorgesehen sind dabei der Anbau eines zusätzlichen Umkleideraums und die Neugestaltung des Unterrichtsraums und der Küche mit einer eventuellen Erweiterung. "Dann lassen wir einen Bauplan erstellen", ergänzte der Bürgermeister. (pi)

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