Vortrag beim Erfinderverein OPEG in Grafenwöhr
Neues Patentrecht

Lokales
Grafenwöhr
19.04.2013
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Patentrecht ist für Erfinder ein wichtiges Thema. Das wurde auch beim jüngsten Treffen des Erfindervereins OPEG deutlich. Im Nebenzimmer des Hotels Böhm in Grafenwöhr hörten die Mitlgoieder einen interessanten Vortrag von Patentanwalt Dr. Ing. Christian Lang. Er erläuterte das kommende neue europäische Patentrecht. Dieses soll ab 1. Januar 2014 gültig werden. Allerdings sind noch Klagen der Länder Italien und Spanien anhängig, so dass sich der Termin noch verschieben könnte.

Vorteile sind: keine nationale Validierung und einheitliche Wirkung in allen teilnehmenden Mitgliedsstaaten, Wirkung eines nationalen Patentes, es gilt nationales Recht des Anmelders oder Inhabers, beziehungsweise das Recht des Staates, in dem die europäische Patentorganisation ihren Sitz hat.

Erteilung nach Vorschriften des europäischen Patentübereinkommens in Verfahrenssprache: Deutsch, Französisch und Englisch. Für einen Übergangszeitraum muss das Patent mit einer Übersetzung ins Englische, bei Verfahrenssprache in Deutsch oder Französisch eingereicht werden.
Dr. Christian Lang informierte die Anwesenden, dass er seinen Wirkungsbereich ausgedehnt, und neben München und Weiden nun auch ein Büro in der Schweiz eröffnet hat. Im Anschluss an den Vortrag beantwortete Dr. Lang bereitwillig noch viele Fragen ausführlich.

Alle Teilnehmer erhielten bei diesem Treffen eine Mappe mit einer neuen Mitgliederliste, eine "Wer macht was"-Liste, Adressen von Behörden und Firmen, einen Fragebogen für Verbesserungsvorschläge sowie jeweils ein Formular zur Mitgliederwerbung.

Es gab auch wieder etwas zum Ausprobieren. Ein langjähriges Mitglied zeigte seinen Prototypen zur Umwandlung von Pendelbewegungen in eine Drehbewegung. Jeder durfte das Gerät in die Hand nehmen und daran herum experimentieren. Martin Zehrer startete eine Diskussion, wie man bereits abgelaufene Schutzrechte noch gewinnbringend einsetzen könnte.
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