10.04.2018 - 20:00 Uhr
GrafenwöhrOberpfalz

Bauausschusssitzung in Grafenwöhr

"Schenk mir ein Lächeln", heißt es künftig in Grafenwöhr. Doch nicht etwa lächelnde Kommunalpolitiker übernehmen diese Aufgabe - Smileys begrüßen dann die Verkehrsteilnehmer. Nicht ohne Hintergedanken.

Geschwindigkeitsdisplays mit visuellen Rückmeldungen und Smileys sollen die Verkehrsteilnehmer an den Haupteinfahrtsstraßen der Stadt und in allen Ortsteilen auf freundliche Art bitten, vom Gas zu gehen. Bild: do
von Robert DotzauerProfil

Geschwindigkeitsanzeigen müssen her. Dieser Meinung ist die SPD-Stadtratsfraktion. Einen entsprechenden Antrag behandelte am Montagnachmittag der Bauausschuss. Fraktionssprecher Thomas Weiß begründete die Forderung mit Wünschen aus der Bevölkerung. Und: "Geschwindigkeits-Displays tragen zur Verkehrsberuhigung bei", argumentierte der SPD-Mann.

Einig war sich das Gremium über die präventive Wirkung von visuellen Anzeigetafeln mit mahnenden oder lächelnden Gesichtszügen zur Verkehrsberuhigung. Zudem könne den Verkehrsteilnehmern ein Feedback über ihr Geschwindigkeitsverhalten signalisiert werden. Doch über die Anzahl der Geräte und deren Aufzeichnungstechnik bestanden unterschiedliche Meinungen.

Ernst machen

Als wenig glücklich bezeichnete Bürgermeister Edgar Knobloch mit Blick auf den bereits verabschiedeten Stadthaushalt den Zeitpunkt des Antrages. Während CSU-Sprecher Gerald Morgenstern den Wunsch nach Messgeräten grundsätzlich begrüßte und eine Testphase mit einigen Displays empfahl, schlug Klaus Schmitsdorf Displays mit einer Aufzeichnungstechnik vor: "Sonst bleibt es bei der Spielerei." "Schon von Berufs wegen" hielt sich die Begeisterung von FW-Sprecher Thomas Schopf in Grenzen. "Nur bei Sanktionen helfen Messungen." Auch Geräte mit Aufzeichnungstechnik hielt Schopf für wenig hilfreich, da diese Daten nicht gerichtsverwertbar seien. Es gehe nicht ums Bestrafen, sondern ums Ermahnen, warf Weiß ein. Helmuth Wächter plädierte für eine Installation an allen Haupteinfahrtsstraßen und in allen Ortsteilen.

Standorte bestimmen

Dagegen warnte Josef Neubauer vor einem "Gießkannenprinzip". Allein für die Ortschaften Gmünd und Hütten kam er auf mindestens sieben Messstellen. Neubauer befürchtete deshalb eine Geräteschwemme mit erheblichen finanziellen Auswirkungen. Bei geschätzten 13 Geschwindigkeits-Displays errechnete die Verwaltung Kosten in Höhe von circa 27 000 Euro. Die Diskussion endete mit der salomonischen Schlussempfehlung des Bürgermeisters an die Stadtratsfraktionen, konkrete Mess-Standorte vorzuschlagen. Die Verwaltung soll Angebote einholen.

Einvernehmen herrschte bei zwei Bauanträgen. So winkten die Kommunalpolitiker die Baupläne von Fredi Seitz für eine Terrassenüberdachung mit Carport auf dem Wohngrundstück am Weinbühl und den Antrag von Jutta Obrecht auf eine Nutzungsänderung für die Gebäude am Sauerbrunnen durch. Aus der ehemaligen Gardinenfabrikation soll eine Wohnnutzung werden.

Formellen Charakter hatten die Informationen der Nachbargemeinde Weiherhammer zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes im Bereich "Kalkhäusl". Auf der ehemaligen Deponie ist ein Solarpark mit 14 000 Modulen und einer Leistung von 3,75 Megawatt geplant.

Nur bei Sanktionen helfen Messungen.Thomas Schopf, Sprecher der Freien Wähler

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