Stadt kann aufgrund der guten Lage Schulden abbauen
Rekordhaushalt in Grafenwöhr

Bürgermeister Edgar Knobloch treibt den Schuldenabbau voran.
Politik
Grafenwöhr
27.03.2018
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Der Investitionshaushalt von Grafenwöhr für 2018.

Bürgermeister Edgar Knobloch und Kämmerin Ursula Grouls legen dem Stadtrat für das Jahr 2018 einen Rekordhaushalt vor. Nicht alle Fraktionen sind einverstanden.

Der Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung den Haushalt für das Jahr 2018 verabschiedet. Bürgermeister Edgar Knobloch (CSU) sagte, er ist sich sicher, dass alle Parteien sich im Haushaltsentwurf wiederfinden würden. Der Verwaltungshaushalt für die Pflichtaufgaben und laufend Ausgaben beläuft sich auf 13 608 678 Euro. Der Vermögenshaushalt umfasst vor allem die Investitionen, er beinhaltet 8 171 150 Euro. Der Etat beläuft sich somit auf 21 779 828 Euro. Die Investitionssumme wird mit 7 036 100 Euro angegeben. Ein Rekord für Grafenwöhr. Noch nie hatte ein Haushalt der Stadt über 20 Millionen Euro Volumen.

Ziel der Planung sei ein "ein attraktives Grafenwöhr, mit all seinen Ortsteilen", erklärte Knobloch. Dafür seien moderne Schulen, intakte öffentliche Einrichtungen, eine gut ausgebaute Infrastruktur und ein funktionierendes Feuerwehrwesen nötig. Neben den Pflichtaufgaben gebe es dank "vernünftiger Haushaltsführung" Spielraum für freiwillige Leistungen: Familienförderung, ein abwechslungsreiches Kulturangebot, Unterstützung der Vereine. Diese seien unverzichtbar, was sie für den Zusammenhalt leisten, sei unbezahlbar. Knobloch sprach auch den Betrieben der Stadt Dank aus für die Gewerbesteuer. Mit 1,7 Millionen Euro stelle diese einen der größten Einnahmequellen dar. Auch deshalb komme die Stadt ohne neue Darlehen aus.

Kämmerin Ursula Grouls stellte Investitionen für 2018 vor. Zu den größeren Posten gehört der Umbau des Pausenhofs mit 640 000 Euro, die Neugestaltung der Adalbert-Stifter-Straße (550 000 Euro) und die Erschließung des Baugebiets Hinkacker in Gmünd (600 000 Euro). Das Waldbad soll mit Sonnensegeln für den Kinderbereich, neuen Umkleidekabinen und einer Behindertentoilette für 282 000 Euro modernisiert werden. Im Verwaltungshaushalt stehen Personalkosten von 2,2 Millionen Euro, Unterhaltskosten für Immobilien (30 000 Euro) und sonstigem unbeweglichem Vermögen (432 550 Euro). Bei Umlagen und Schlüsselzuweisungen wird Grafenwöhr mit dem Landkreis einen für die Kommune besseren Ausgleich schaffen.

CSU-Sprecher Gerald Morgenstern kommentierte den Haushalt mit den Schlagworten "verantwortungsvoll haushalten, kraftvoll investieren, Schulden tilgen". Feuerwehr, Schulen und Kultur werden unterstützt. Familien und sozial Schwache können sich auf die Solidarität der Stadt verlassen. Bürgermeister Knobloch habe 2014 einen Schuldenstand von 7 Millionen Euro übernommen, inzwischen liege der Wert bei 4,88 Millionen. Kommunalunternehmen und Stadtwerke seien entschuldet.

Für die SPD sprach Vorsitzender Thomas Weiß: "Nachdem die sanierte Hauptschule zu einem Vorzeigeobjekt geworden ist, sollte sich das Grundschulgebäude nahtlos einfügen und angepackt werden." Weiß forderte, neue Gründer anzusiedeln. Weiß brachte eine Erschließung der Gebiete in Hütten und am Flugplatz ins Spiel. Weiter fordert Weiß mehr Engagement für ein behindertengerechtes Grafenwöhr.

Freie-Wähler-Sprecher Thomas Schopf lobte die Finanz- und Investitionspolitik, stellte jedoch fest, dass die Kosten immer wieder die Planungen überschreiten. Auch sei abzusehen, dass bestimmte Fixkosten die nächsten Jahre steigen werden und Institutionen wie Feuerwehr, Freibad und Stadthalle einer Modernisierung bedürfen, weswegen die Finanzpolitik langfristig betrachtet werden muss. Seine Fraktionen kann diesen Weitblick aber im aktuellen Haushalt erkennen und sieht Grafenwöhr auf einem guten Weg.

Klaus Schmitsdorf lehnte den Entwurf für die beiden Linken-Räte ab. Er fordert mehr Einflussnahme der Stadt auf die Personalstrategie des Truppenübungsplatzes, der Stellen Deutschen vorenthält und Ausbildung vernachlässigt. Laut der Gewerkschaft werde sich die Zahl der deutschen Angestellten in den nächsten zehn Jahren altersbedingt halbieren. "Das Gebäude am ,Neuen Weg' hätte längst verkauft werden können", das geplante Fachgeschäftsgebäude an der Lagerwache 3 werde den Stadtkern schwächen. Schmitsdorf kritisierte zudem die Auftragsvergabe- und Personalpolitik.
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