20.10.2017 - 20:00 Uhr
IllschwangOberpfalz

Ab 2018 gibt es Geschwindigkeitskontrollen in der Regie der Gemeinde Bremsen oder blechen

Am 1. Januar 2018 beginnt in der Gemeinde Illschwang eine neue Zeitrechnung: Sie nimmt als Mitglied im Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz die Überwachung selbst in die Hand. So hat es die CSU beantragt, so beschloss es der Gemeinderat.

Schnurgerade verläuft die Kreisstraße durch die Ortschaft Einsricht: Das verleitet manche, aufs Gaspedal zu treten. Raser will die Gemeinde Illschwang jetzt durch Geschwindigkeitskontrollen bremsen. Bild: no
von Norbert WeisProfil

Dietersberg. Hauptziel ist die Überwachung des fließenden Verkehrs. Vor allem an den Ortsdurchfahrten in Einsricht oder Schöpfendorf, soll es Kontrollen geben.

Der Zweckverband wurde 2014 gegründet und ist gegenwärtig für 45 Gemeinden tätig. Eine Gewinnerzielungsabsicht sehen seine Statuten nicht vor. Alle Aufgaben von der Überwachung über die Sachbearbeitung bis hin zur behördlichen Vollstreckung erfüllen Mitarbeiter des öffentlichen Diensts. Die konkreten Messstellen legt die Gemeinde selbst fest, wobei die Polizei beratend eingebunden ist.

Gemeinderat Henner Wasmuth sah dringenden Handlungsbedarf für die Gemeinde. Bei einer Vollmitgliedschaft im Zweckverband zahlt die Kommune nach seinen Worten pro Buchungsstunde 100 Euro und pro Fall eine Bearbeitungsgebühr von zehn Euro.

Mit großer Mehrheit beschloss der Gemeinderat die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach Paragraf 24 des Straßenverkehrsgesetzes. Die Räte äußerten die Hoffnung, dass in Zukunft an den neuralgischen Punkte insgesamt langsamer gefahren wird. Durch ein Zusatzschild "Radarkontrolle" kann auf die Verkehrsüberwachung hingewiesen werden. Die Bußgeldbescheide werden vom Zweckverband eingefordert.

2. Bürgermeister Benjamin Hiltl erhoffte sich von diesem Schritt eine abschreckende Wirkung für Raser. Gerald Habermehl erinnerte daran, dass 2016 Geschwindigkeitsmessungen noch mehrheitlich abgelehnt wurden. Er freute sich über das Umdenken bei einigen Räten. Richard Koller sprach sich dafür aus, jetzt zu handeln und nicht zu warten, bis es zu einem schweren Unfall kommt.

Thomas Dirler und Hans Pirner glaubten, dass die beiden von der Gemeinde angeschafften Geschwindigkeitsanzeigegeräte ihre Wirkung nicht verfehlt haben. Unabhängig davon sprachen sie sich für einen Beitritt zum Zweckverband aus. Dirler schlug zudem vor, im Gemeindegebiet noch weitere zwei Anzeigegeräte aufzustellen. Diese Anregung nahm das Gremium positiv auf. Bürgermeister Dieter Dehling wird bis zur nächsten Sitzung Angebote einholen, wobei die Kosten für ein Gerät um die 2000 Euro liegen.

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