15.04.2018 - 20:00 Uhr
ImmenreuthOberpfalz

Kommunales Kostenverzeichnis beschlossen

Das seit 2002 geltende Kommunale Kostenverzeichnis für Bayern wendet jetzt auch die Gemeinde an. Am Donnerstag setzte es der Gemeinderat per Beschluss einstimmig in Kraft. Amtierender Bürgermeister Josef Hecht führte dazu aus, dass der Beschluss des Gremiums aus dem Jahr 2010 über die Erhebung von Verwaltungsgebühren nicht optimal gewesen sei. Leistungen der Kommune würden nun nur noch nach dem Kommunalen Kostenverzeichnis, das alle Verwaltungsbereiche umfasst, abgerechnet. Der Schritt war auch notwendig geworden, um innerbetriebliche Verrechnungen gesetzeskonform umzusetzen. Hecht kündigte zudem für Donnerstag, 19. April, eine Begutachtung der Bauarbeiten auf dem Friedhof durch den Bauausschuss an. Am Dienstag, 1. Mai, beginnt um 10.30 Uhr die Maifeier vor dem Rathaus. Zwei Tage später trifft sich erneut der Gemeinderat zur Sitzung. Am Brückentag, Freitag, 11. Mai, bleibt die Gemeindeverwaltung geschlossen. Das Naturerlebnisbad soll am Samstag, 19. Mai, geöffnet werden. Hecht machte darauf aufmerksam, dass Anträge für verkehrsrechtliche Anordnungen mindestens zehn Tage vor Beginn der Arbeiten oder der Veranstaltung schriftlich bei der Gemeinde zu stellen sind.

von Bernhard KreuzerProfil
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