02.05.2017 - 20:00 Uhr
ImmenreuthOberpfalz

SPD-Maikundgebnung mit Landtagsabgeordneter Annette Karl Karl für starke Gewerkschaften

Die Zukunft nicht aus dem Auge verlieren: Sie bringt in der Arbeitswelt große Herausforderungen. Ein Bild des Wandels zeichnet Landtagsabgeordnete Annette Karl bei der Maikundgebung des SPD-Ortsvereins in der Aula der Schule.

Annette Karl. Bild: bkr
von Bernhard KreuzerProfil

(bkr) Zu dieser, 1996 vom ehemaligen Bürgermeister Peter Merkl initiierten jährlichen Veranstaltung, hieß Vorsitzender Alfred Schuster rund 70 Besucher und die Kemnather Stadtkapelle willkommen. Die SPD war mit ihrer Veranstaltung in die Aula zurückgekehrt, nachdem sich im Vorjahr die Besucher der Maikundgebung in der Mehrzweckhalle verloren hatten. Dies war heuer nicht der Fall. Alle Plätze waren, bei der mit einem Weißwurstfrühstück verbundenen Kundgebung, besetzt.

Karl beschwor in ihrer Rede den Kampf für einen gerechten Ausgleich zwischen Arm und Reich, Jung und Alt sowie allen sozialen Schichten. Mit Blick auf dem in der Bayerischen Verfassung verankerten Grundsatz, dass die Wirtschaft dem Gemeinwohl dienen müsse, sagte sie, dass auf dem Weg dorthin noch sehr viel zu tun sei.

Vielmehr sah sie die Gefahr eines weiteren Abbaus der Arbeitnehmerrechte in einer digitalen Welt. Die Tarifbindungen würden immer schwächer, was der Durchsetzung von besseren Arbeitnehmerbedingungen schade. Wirtschaftlicher Erfolg und Solidarität drifteten auseinander, immer schwieriger werde der soziale Aufstieg, die Ängste der Beschäftigten nähmen zu, betonte die Politikerin. Sie verschonte dabei ihre eigene Partei nicht und gab auch ihr eine gewisse Mitschuld an einer ausufernden neoliberalen Entwicklung. Als Beispiel nannte sie die zunehmende Ungleichheit bei der Steuergerechtigkeit. "Die Fehler müssen korrigiert werden. Die SPD ist auf dem Weg dazu", betonte Karl.

Die Arbeitnehmer bräuchten starke Gewerkschaften und eine starke SPD, weil es noch vieles gebe, was durchgesetzt werden müsse, warf die Rednerin in den Raum. Sicherheit in der Beschäftigung und nicht ständig zunehmende befristete Arbeitsverträge, familienfreundliche Arbeitszeiten, einen längeren Bezug von Arbeitslosengeld I, um Qualifizierung zu ermöglichen, waren Stichpunkte, ebenso die Vermittlung von Perspektiven für Langzeitarbeitslose und Flüchtlinge. "Wir müssen uns auch um die kümmern, die keine Arbeit haben", war einer ihrer Leitsätze. Ihr Ruf nach starken Gewerkschaften wurde gerade bei der Digitalisierung der Arbeitswelt deutlich. Digitalisierung dürfe nicht zur Ausbeutung führen und dazu, Arbeitnehmer in stete Erreichbarkeit zu versetzen, um sie nach belieben einzusetzen. "Das Arbeitsschutzgesetz darf nicht geschreddert werden", appellierte sie.

Zustimmung erhielt Karl für ihre Feststellung, dass Arbeitgeber massiv die Arbeit der Betriebsräte stören. Sie setzten sie unter Druck und entließen sie. Es dürfe keinen Rückfall in die arbeitsrechtliche Steinzeit geben, betonte die Politikerin. Sie forderte deshalb auch europaweite Regelungen zum Schutz der Mitbestimmungsregelungen und nicht zuletzt gleichen Lohn für Frauen und Männer. Sie meinte, dass der 1. Mai nicht nur zum Maibaumaufstellen da sei.

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