19.04.2018 - 20:00 Uhr
Oberpfalz

Zähes Anwendungsverfahren bei den Mittelzuweisungen: Holpriges Kernwegenetz

Ziemlich unrund läuft es im Verfahren zum Kernwegenetz 1. Dies ging aus den Informationen von Bürgermeister Josef Etterer für den Gemeinderat hervor. Demnach habe die Kommune drei Maßnahmen für eine Förderung durch das Amt für ländliche Entwicklung (ALE) angemeldet. Doch das Anwendungsverfahren sowie die Mittelzuweisungen aus dem Förderprogramm Kernwegenetz seien mittlerweile eine sehr zähe Angelegenheit, meinte der Rathauschef.

von Hubert BrendelProfil

So warte die Gemeinde wie auch die übrigen Kommunen (die Städte Erbendorf, Kemnath und Waldershof, die Märkte Fuchsmühl und Wiesau sowie die Gemeinden Friedenfels, Krummennaab, Kulmain und Neusorg) sei über zwei Jahren auf die beantragte, dringend erforderliche Förderung von Straßenbaumaßnahmen. Wie die Gemeinde Kastl unlängst erfahren habe, sind ihre drei Maßnahmen in einem Abschnitt zusammengefasst worden. Offen sei, wann diese Maßnahmen realisiert werden können. Das Gremium war sich einig, weiterhin an der Umsetzung festzuhalten. Hierfür stehen im Haushalt 2018 Mittel in Höhe 565 000 Euro bereit. Erwartet werden 390 000 Euro an Fördermittel.

Auch für die kommenden zwei Jahrzehnte gilt der Gaskonzessionsvertrag mit der Bayernwerk Netz GmbH aus Regensburg. Der bisherige Kontrakt über die Bereitstellung des Netzes und die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zur Versorgung mit Gas endet am 30. April 2020. Die Bayernwerk Netz GmbH war der einzige Bewerber bei der Vergabe der Konzession. Das Gremium stimmte den neuen Vertrag auf der Grundlage des zwischen dem Bayerischen Städte- und Gemeindetages sowie dem Verband der Bayerischen Elektrizitätswirtschaft (VBEW) vereinbarten und vom Staatsministerium des Inneren 2015 genehmigten Musterkonzessionsvertrags ohne Einwände zu.

Laut Etterer gab es bei einer erneuten Trinkwasseruntersuchung keine Beanstandungen. Nach seinen Worten sollte die Kommune weiterhin an der Sanierung der Kastler Bergkreuze festhalten. Ferner teilte er mit Blick auf das Johannisfeuer mit, dass eine Anlieferung beim Kommandanten der örtlichen Wehr anzumelden ist. "Es darf eigenständig nichts angeliefert werden." Auch erinnerte Etterer an die Bürgerversammlung am Donnerstag, 26. April, im Schützenheim.Elisabeth Streng (Freie Wähler) bat in der Gemeinderatssitzung um eine Vereinfachung bei der Ausgabe von Windeln. Reinhard Herr, Geschäftsstellenleiter der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Kemnath, stand dem aufgeschlossen gegenüber. Die FW-Rätin wollte zudem wissen, wann die Pflanzaktion in der Hauptstraße und mit welchen Bäumen stattfindet. Rathauschef Josef Etterer schlug vor, in der Mai-Sitzung darüber zu entscheiden.

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