"Nutzung nicht generieren"

von Redaktion OnetzProfil

"Ziel der Staatsbedarfprüfung ist es, vorhandenen Staatsbedarf bzw. dessen möglichst wirtschaftliche Deckung in Form einer adäquaten Unterbringung unter wirtschaftlicher Nutzung des staatlichen Immobilienbestands zu decken, nicht aber staatliche Nutzung (... ) zu generieren." Diese Antwort bekam MdL Reinhold Strobl (SPD) auf seinen letzten Brief zur Nutzung der Klosterburg von Staatssekretär Franz-Josef Pschierer.

Strobl hält diese Aussage für mehr als befremdlich, schließlich stehe die Klosterburg seit sechs Jahren leer. Staatssekretär Pschierer schreibt laut Strobl weiter, bei der Klosterburg handle es sich um ein Objekt mit eingeschränktem Nutzungsspektrum und mit hohen Unterhaltskosten. Die finanzielle Leistungsfähigkeit eines künftigen Nutzers müsse nachhaltig gewährleistet werden. Derzeit verhandle man mit Interessenten.

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