07.11.2017 - 20:00 Uhr
KemnathOberpfalz

Stadt möchte drittes Verfahren für schnelles Internet in allen Ortsteilen Breitband möglichst für alle

Die Stadt Kemnath strebt ein drittes Verfahren zur Weiterführung des Breitbandausbaus an. Die Gesamtinvestition ist mit rund 1,5 Millionen Euro veranschlagt.

von Hubert BrendelProfil

(br/luk) Die vorgestellten Erschließungsgebiete in zwei priorisierten Losen befürwortete der Stadtrat am Montag ohne Einwände. Gleichzeitig beauftragte er die Verwaltung mit dem Auswahlverfahren. Christian Baumann (FW) mahnte jedoch, den Ortskern von Kemnath nicht zu vernachlässigen.

Knapp 1,4 Millionen Euro

Wie Bürgermeister Werner Nickl informierte, bekommt die Stadt über den sogenannten Höfebonus bis zu 800 000 Euro. Demnach stehen der Kommune noch knapp 1,38 Millionen Euro an Fördermitteln zur Verfügung. Der Fördersatz beträgt 80 Prozent. Mit dieser Summe könne ein weiterer Breitbandausbau vorgenommen werden, meinte der Rathauschef. Zu den möglichen Ausbaugebieten gehören unter anderem zwei kleinere Bereiche im Stadtkern sowie Ortschaften mit einer Versorgung von unter 30 Megabit pro Sekunde.

Diese werden - entsprechend ihrer Größe - in zwei Lose aufgeteilt, wobei zu Los eins Ortschaften wie Schlackenhof, Kaibitz und Neusteinreuth gehören. Auf das Los zwei entfallen laut Nickl zum Beispiel Weiler, die mit größerem Aufwand erschlossen werden müssten. Ziel sei, mit den vorhandenen Mitteln möglichst viele Gebäude ans Breitband anzuschließen.

Durch den Ausbau werden diese mit mindestens 30 Megabit pro Sekunde über eine Glasfaserleitung zum Kabelverzweiger und dann mit einer Kupferleitung bis zum Hausanschluss versorgt (FTTC). Ferner werden bei einem Hausanschluss direkt über Glasfaser Übertragungsgeschwindigkeiten von bis zu 100 Megabit pro Sekunde erreicht (FTTB).

Nickl erläuterte, dass die Obergrenze der Wirtschaftlichkeitslücke auf 1,4 Millionen Euro begrenzt wird. Bei einer Überschreitung werde zuerst eine Vergabe nach Los eins vorgenommen, erst dann erfolgt - soweit möglich - die Vergabe nach Los zwei. Bei einer Erschließung mit Glasfaser werde die Verlegung einschließlich Hauseinführung und Anschlusseinheit im Keller ausgeschrieben. Für das Stadtoberhaupt ist das Ziel, beide Lose vergeben zu können, um alle optimal zu versorgen. Er erwarte noch heuer entsprechende Angebote.

Ohne Angebot kein Ausbau

Auf die Frage von Josef Krauß (CSU), in welchem Zeitraum das Vorhaben realisiert werden könnte, rechnete der Bürgermeister mit Blick auf die Telekom als Anbieter mit etwa 12 bis 18 Monaten. In diesem Zusammenhang gab er zu verstehen, dass die Stadt nicht Träger dieser Maßnahmen ist und entsprechend abhängig von den Angeboten sei. Ohne Angebot werde es keine Weiterführung des Breitbandausbaus geben, betonte Nickl. "Wir sind nicht Herr des Verfahrens." Die Stadt ziehe sich "den Schuh der Vollversorgung an, der uns gar nicht gehört". Demnach stünden die Kommunen in der Abhängigkeit des Anbieters und somit der Wirtschaftlichkeit des Netzbetreibers.

Als "letzten Schritt" bezeichnete Nickl die Umsetzung des Bebauungsplanes "Waldeck - Am Schlossberg" mit gleichzeitiger 24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kemnath. Sowohl aus der Öffentlichkeitsbeteiligung als auch im Zuge der förmlichen Bürger- und Fachstellenbeteiligung gab es keine Einwände. Einstimmig beauftragte der Stadtrat die Verwaltung, das Bauleitverfahren abzuschließen und die Genehmigung über das Landratsamt Tirschenreuth einzuholen.

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