25.01.2018 - 20:00 Uhr
KemnathOberpfalz

Stadtrat mit Jahresrechnung 2016 für Stadt Kemnath und Spitalstiftung einverstanden Ordnung in der Kasse

1,6 Millionen Euro erhält die Stadt Kemnath an Schlüsselzuweisung. Von anderer Stelle hat sie aber kein Geld zu erwarten.

von Hubert BrendelProfil

Wie Bürgermeister Werner Nickl dem Stadtrat mitteilte, erhält die Stadt von Freistaat als Schlüsselzuweisung 1,6 Millionen Euro. Dies sei ein "warmer Geldregen". Dagegen bleibt der Deckel auf einem anderen Topf. Aufgrund ihrer positiven Finanzsituation werde die Stadt keine Stabilisierungshilfe bekommen, gab Nickl bekannt.

Ihm und der Verwaltung, voran Stadtkämmerer Roman Schäffler, bescheinigte der Rechnungsprüfungsausschuss bei der Feststellung der Jahresrechnung 2016 sowohl für die Stadt als auch für die Spitalstiftung Kemnath eine ordnungsgemäße Haushalts- und Rechnungsführung. Das Ergebnis der beiden örtlichen Rechnungsprüfungen erläuterte der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Hans Prieschenk (CLU). Demnach seien bei der Feststellung der Jahresrechnung für die Stadt Kemnath offene Fragen mit Schäffler geklärt worden. Das Rechnungsergebnis ergab zum 31. Dezember 2016 einen Rücklagenstand in Höhe von knapp über einer Million Euro. Der Schuldenstand betrug knapp 5,9 Millionen Euro. Die festgestellten außerplanmäßigen Ausgaben hat der Stadtrat nachträglich genehmigt.

Bei der Spitalstiftung beläuft sich die allgemeine Rücklage zum 31. Dezember 2016 auf 4590 Euro. Beim kommunalen Bausparer beträgt der Stand knapp 43 000 Euro, der Schuldenstand liegt bei exakt 10 000 Euro. Da der Bürgermeister von der Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung der beiden Jahresrechnung ausgeschlossen ist, übernahm zu diesen Tagesordnungspunkten der Stellvertreters Nickls, Hermann Schraml, den Vorsitz. Dessen Vorschlag, sowohl der Jahresrechnung für die Stadt Kemnath als auch für die Spitalstiftung die Entlastung zu erteilen, folgte das Kemnather Stadtratsgremium einstimmig.

Mit Blick auf die "Kemnather Passion" berichtete Nickl, dass die erste Durchlaufprobe mit Gewändern stattgefunden habe. "Es läuft gut an", so sein Resümee und fügte hinzu, dass insgesamt 50 Proben angesetzt sind. Den 26. und 27. Juli sollten sich die Stadträte im Kalender rot markieren, empfahl der Rathauschef. Dann gastiert das Landestheater Oberpfalz (LTO) auf der Burg Waldeck mit dem Stück "Ernst sein ist alles".

Zu den gefassten Beschlüssen in nichtöffentlicher Sitzung informierte der Bürgermeister weiter über die Auftragsvergabe für Innenputzarbeiten bei der Sanierung des Rathauses. Ihre Anregung, einen Eisplatz zu schaffen, griff Heidrun Schelzke-Deubzer (Bündnis90/Die Grünen) erneut auf. "Wir werden dies im Auge behalten", war hierauf die Antwort des Bürgermeisters.

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