26.04.2018 - 15:38 Uhr
KemnathOberpfalz

Vermögenshaushalt der Stadt Kemnath bei knapp zehn Millionen Euro Es lässt sich gut bauen

Dickster Brocken bei den Investitionen der Stadt Kemnath bleibt auch 2018 die Rathaus-Sanierung: Auf der Ausgabenseite stehen hier 3,2 Millionen Euro, dem stehen aber 2,05 Millionen Euro an Zuschüssen gegenüber. Noch nicht alles klar ist aufgerechnet bei der Kläranlage.

Das Projekt Umstellung der Kläranlage nimmt 2018 einen wichtigen Part bei den Investitionen ein. Bild: stg
von Holger Stiegler (STG)Profil

Über den Sachstand und die weiteren Maßnahmen beim Rathaus hatten sich die Mitglieder des Bauausschusses bereits in ihrer Sitzung informiert (onetz.de/1847857). Das wohl mit den größten Fragezeichen behaftete Investitionsprojekt ist die Modernisierung und Optimierung der 30 Jahre alten Kläranlage. Aufgrund der angekündigten Schließung der Käserei am Standort Kemnath muss eine Umplanung erfolgen.

Diese sei aber nur sinnvoll, wenn dafür der bereits seit eineinhalb Jahren beantragte EFRE-Zuschuss (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) nach Klärung aller technischen und abgaberechtlichen Problematiken positiv bewilligt werde, erklärte Kämmerer Roman Schäffler dem Stadtrat im Vorbericht des Haushalts. Seinen Niederschlag findet die Kläranlage nicht nur im Haushalt 2018, sondern auch in den Folgejahren. Die Verantwortlichen gehen davon aus, dass insgesamt vier Millionen Euro Baukosten anfallen. Hierfür werden 800 000 Euro für 2018 eingeplant.

Die Restfinanzierung ist hauptsächlich in den Haushalten 2019 und 2020 wiederzufinden. Auf der Einnahmenseite kalkuliert die Stadt neben der Beteiligung von örtlichen Großeinleitern und angeschlossenen Gemeinden mit dem EFRE-Zuschuss in Höhe von 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Der Eigenanteil soll sich bei rund 750 000 Euro bewegen. Auch der Umbau der Elektro-Steuerung an der Kläranlage wird dieses Jahr mit einem weiteren Bauabschnitt weitergeführt. Bei kalkulierten Gesamtkosten von 750 000 Euro sollen 2018 etwa 250 000 Euro ausgegeben werden.

Für die Sanierung und Oberbauverstärkung der Gemeindeverbindungsstraße von Eisersdorf nach Neusteinreuth fallen etwa 480 000 Euro an. Die Förderung soll hier bei 265 000 Euro liegen. Der erst für 2019 anvisierte Ausbau der Bürgermeister-Zetlmeisel-Straße im Bereich des Baugebiets muss aufgrund der aktuellen Verkehrssituation auf heuer vorverlegt werden. Für den Ausbau mit Beginn Einmündung Eisersdorfer Straße und Ende rund 80 Meter nach der betreuten Wohnanlage wird mit 160 000 Euro an Kosten kalkuliert. Weitere 65 000 Euro werden für einen Gehwegbau entlang des sich anschließenden Weges bis zur Brücke über den Schirnitzbach benötigt.

Realisiert werden dabei Ausweichstellen und Haltebuchten für den Straßenverkehr entlang des Teilstücks zwischen Brücke und Beginn des Baugebiets "Eisersdorfer Au". Für den zusätzlichen Gehwegbau im Bereich der Senivita-Wohnanlage werden 10 000 Euro bereitgestellt. Ebenfalls erforderlich ist in diesem Bereich eine Kurvenbegradigung der Bürgermeister-Högl-Straße (15 000 Euro).

Die Neugestaltung des ehemaligen Dietl-Anwesens wird heuer abgeschlossen. Mit jeweils 200 000 Euro in den Einnahmen und Ausgaben ist diese Maßnahme auch haushaltstechnisch beendet. Seit 2014 sind somit für Abbruch, Umplanung und Neugestaltung des Areals rund 733 000 Euro ausgegeben worden. Dem stehen voraussichtlich 372 000 Euro an Zuschüssen gegenüber.

Gigantisches Zahlenwerk: Haushalt mit knapp 30 Millionen Euro

Die Zustimmung zum Haushalt 2018 fiel im Stadtrat mit großer Mehrheit aus, die drei Mitglieder der Grünen-Fraktion votierten dagegen (onetz.de/1849456). Im Verwaltungshaushalt sind 20,055 Millionen Euro eingestellt, im Vermögensetat 9,820 Millionen Euro. Das Gesamtvolumen beträgt demnach 29,875 Millionen Euro, satte 13,226 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. "Dieser Haushalt ist beispiellos in der Geschichte der Stadt Kemnath", stellte Bürgermeister Werner Nickl berechtigterweise fest.

Während die Hebesätze von Grundsteuer A und Grundsteuer B einheitlich wieder auf 320 von Hundert festgesetzt werden, sinkt der Hebesatz der Gewerbesteuer von 320 auf 230 von Hundert. Derzeit sind in Kemnath 302 Betriebe mit einem Gewerbe angemeldet. Hiervon werden aktuell 123 zur Gewerbesteuer veranlagt. Der Einnahmen-Ansatz für 2018 liegt - bedingt durch die "Gewerbeoffensive" und bereits erfolgte Neuanmeldungen - bei 7,8 Millionen Euro. Im Vorjahr waren 1,5 Millionen Euro angesetzt worden, das vorläufige Ergebnis beträgt 1,681 Millionen Euro.

Den Einkommensteueranteil für die Stadt hat das Statistischen Landesamt mitgeteilt und unverändert mit 2,989 Millionen Euro übernommen. 2017 waren 2,748 Millionen Euro angesetzt, tatsächlich hat die Kommune 2,891 Millionen Euro erhalten. Ein deutliches Plus lässt sich bei den Schlüsselzuweisungen ausmachen: So wandern 1,061 Millionen Euro in den Stadtsäckel (2017: 464 000 Euro. Hauptgrund für die Steigerung ist die gesunkene Steuerkraft für 2018, die aus den Steuereinnahmen 2016 resultiert.

Bei der Kreisumlage rechnet die Kommune - bei einem angenommenen Hebesatz von 46 Prozent - mit 2,317 Millionen Euro an Ausgaben. Im Vorjahr waren es 2,556 Millionen Euro, da der Hebesatz um 0,25 Punkte höher lag. Vorgesehen ist im laufenden Jahr eine massive Zuführung an den Vermögenshaushalt - die satten Gewerbesteuereinnahmen machen es möglich - in Höhe von 5,898 Millionen Euro (896 000 Euro).

Weder Rücklagenentnahmen noch Darlehensaufnahmen sind geplant. Stattdessen sollen trotz geplanter Baumaßnahmen in Höhe von 6,826 Millionen Euro Kredite in Höhe von 699 000 Euro sowie weitere 990 000 Euro an Rücklagen gebildet werden. Ende 2018 wird ein Schuldenstand in Höhe von 5,558 Millionen Euro erwartet, als allgemeine Rücklage rund 1,886 Millionen Euro.

Wer die diesjährigen Haushaltszahlen bereits ungläubig zur Kenntnis genommen hat, wird auch in Zukunft kaum aus dem Staunen herauskommen: Im Vorbericht sind nämlich die Schätzungen für die Jahre 2019 bis 2021 angegeben - so soll das Gesamtvolumen 2019 gut 40 Millionen Euro (!) betragen, 2020 gut 36 Millionen Euro und 2021 schließlich knapp 31 Millionen Euro. (stg)

2017 hat die Stadt das ehemalige Lenzbräu-Anwesen in der Trautenbergstraße erworben. Für die Sanierung und künftige Nutzung des Gebäudekomplexes durch die Stadt wurde diese Maßnahme im Zuge der Städtebauförderung im Förderprogramm "Soziale Integration im Quartier" aufgenommen. Gefördert werden solche Maßnahmen mit 90 Prozent der förderfähigen Kosten. 2018 stehen Haushaltsmittel für Planungs- und Tragwerkshonorare sowie Entrümpelungskosten 150 000 Euro bereit. Auf den Weg gebracht werden sollen auch erste Maßnahmen bei der Dorferneuerung Löschwitz und Kaibitz. Hierfür sieht Schäffler 120 000 Euro an Ausgaben und 50 000 Euro an Einnahmen vor.

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