04.07.2017 - 18:36 Uhr
KemnathOberpfalz

Heimatkundlicher Arbeits- und Förderkreis sowie Soldatenbund erhalten von Albert Rupprecht ... Demokratie bedeutet Kompromiss

Kemnath/Berlin. Für 45 Mitglieder des Heimatkundlichen Arbeits- und Förderkreises Kemnath und Umgebung (HAK) und des Soldatenbund-Kreisverbandes Weiden lüpfte CSU-Bundestagsabgeordneter Albert Rupprecht den Vorhang der Bundespolitik. Im Mittelpunkt der dreitägigen Studienfahrt nach Berlin stand eine fast zweistündige Diskussionsrunde im Paul-Löbe-Haus.

Unter Leitung von HAK-Vorsitzendem Hans Rösch (rechts) erkundeten 45 Mitglieder und Freunde des Heimatkundlichen Arbeitskreises Kemnath und des Bayerischen Soldatenbundes Weiden die Bundeshauptstadt (im Hintergrund das Reichstagsgebäude). Bild: bjp
von Bernhard PiegsaProfil

Anschaulich beschrieb Rupprecht seine Aufgaben als Wahlkreisabgeordneter, Mitglied im Bundestags-Bildungsausschuss und Sprecher der Unions-Fraktions-Arbeitsgruppe für Bildung und Forschung. Auch warb er um Verständnis, dass die erarbeiteten gesetzlichen Regelungen nicht allen Ansprüchen gerecht werden könnten: "Wesen und Stärke der Demokratie und der parlamentarischen Arbeit ist die Diskussion, der Ausgleich verschiedener Meinungen, und am Ende dieses Prozesses stehen Kompromisse."

Im anschließenden Gespräch mit den Besuchern ging er ausführlich auf deren Fragen ein. Breiten Raum nahm das Thema Zuwanderungs- und Abschiebungspolitik ein. Zur Schul- und Bildungspolitik merkte Rupprecht an, dass der "allgemeine Drang zum Hochschulstudium in die Sackgasse" führe und deshalb die berufliche Bildung "aufgewertet" werden müsse: "Sonst bricht uns das mittelständische Handwerk und Unternehmertum weg." Stellung bezog er auch zu den Stromtrassenplänen. Hier sei eine Erdverkabelung die bessere Lösung: "Die Nordoberpfalz soll nicht durch eine oberirdische Monstertrasse gezeichnet werden."

Auf dem Exkursionsprogramm standen für die Reisegruppe auch Schiffs- und Busrundfahrten durch die Bundeshauptstadt sowie eine Führung durch das Reichstagsgebäude. Wie Ralf Grünewald vom Besucherdienst des Bundestags erzählte, war die Geburtsstation der "Charité"-Klinik 1945 vorübergehend in das 1894 eingeweihte, seit dem Reichstagsbrand 1933 leerstehende Gebäude umgezogen: "Hier wurden nicht wenige Kinder geboren - niemand kann also sagen, hier sei nie etwas entstanden, das Hand und Fuß hat." Nach dem Umbau von 1995 bis 1999 versinnbildlichten viele architektonische Details das Ideal demokratischer Transparenz.

Für den oft kritisierten schwachen Plenarsitzungsbesuch gab Grünewald eine Erklärung: "Bei vielen Spezialgesetzen erscheinen nur die Mitglieder der zuständigen Bundestagsausschüsse." Der Hauptarbeitsplatz der Abgeordneten sei in Ausschüssen, Arbeitskreisen, Büros oder bei externen Terminen. Auf der Heimfahrt machte die Gruppe Station in der Lutherstadt Wittenberg.

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