01.11.2017 - 14:24 Uhr
KönigsteinOberpfalz

Ratsinformationssystem wird in Königstein 2018 vervollständigt Sitzungsdienst digital

Schritt für Schritt führen die bayerischen Kommunen ein Ratsinformationssystem ein. Königstein will das Ziel 2018 erreichen. In einem Punkt bleibt die Holschuld der Marktgemeinderäte allerdings bestehen.

von Autor SCKProfil

Die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Königstein entschied im Juli 2015, die neue Software zu installieren. Mittlerweile läuft sie zu großen Teilen. Der Sitzungsdienst und das Dokumentenmanagement sind bereits digitalisiert. In der Marktratssitzung des Monats Oktobers kündigte Bürgermeister Hans Koch das letzte Modul Belegarchivierung für das Jahr 2018 an.

Um dem Personal in der Verwaltung die Arbeit zu erleichtern, sollen die Vorbereitung von Sitzungen und die Ladung dazu über das Portal "komuna RIS" abgewickelt werden. Auch die Unterlagen zur Tagesordnung werden dann nur noch elektronisch zur Verfügung gestellt und nicht mehr per Post versandt. Nachdem die Verwaltungsgemeinschaft Königstein bereits im Mai diesem Verfahren zugestimmt hat, zog der Marktrat jetzt nach.

Anschließend bekam er den Antrag wurde auf eine Nutzungsänderung für die Umgestaltung einer Werkstatt zu einem Wohngebäude vorgelegt. Der Besitzer des Anwesens möchte aus gesundheitlichen Gründen in zwei bis drei Jahren seine Dienstleistungen einstellen. Wenn es so weit ist, will er den Umbau des Gebäudes zu Wohnzwecken zeitnah anpacken. Die Nutzungsänderung wurde einstimmig genehmigt.

Ohne Wenn und Aber passierten die Jahresanträge zur Städtebauförderung 2018 den Marktrat. In Königstein umfassen die Pläne förderfähige Kosten von 265 000 Euro. Sie verteilen sich wie folgt: 200 000 Euro für die Ersatzmaßnahme Gaber-Stadel, 20 000 Euro für den Ausbau des Pfarrwegs, 20 000 Euro für Maßnahmen des kommunalen Förderprogramms, 20 000 Euro als Sanierungsträger und 5000 Euro für städtebauliche Beratungen. Im Antrag für Kürmreuth meldet die Marktgemeinde 20 000 Euro Sanierungsträgerhonorar, städtebauliche Beratungen mit 15 000 Euro sowie Planungskosten für den Bauabschnitt III des Dorfplatzes von 30 000 Euro, also eine Summe von 65 000 Euro als förderfähige Kosten.

Die Freie Wählergemeinschaft Königstein beantragte, dass die Marktgemeinde die Rückläufe von Förder- und Zuwendungsbescheiden schriftlich bereitstellt. Bislang würden Zu- oder Absagen lediglich mündlich mitgeteilt. Damit sah Bürgermeister Hans Koch seine Informationspflicht als erfüllt an. Jedes Gremiumsmitglied habe die Möglichkeit, die Bescheide im Rathaus einzusehen und sie dort kopieren zu lassen. Es bestehe diesbezüglich eine Holschuld der Markträte. Eine Mehrheit schloss sich dieser Ansicht an und lehnte den Antrag ab.

Beraten wurde über die Einziehung eines Feld- und Waldwegs zwischen Fichtenhof und Edelsfeld. Eine Teilstrecke im Gebiet der Gemeinde Edelsfeld wird durch die neue Straßenführung beim Ausbau der Kreisstraße AS 6 aufgelöst. Dadurch verliere auch der weitere Verlauf auf dem Gebiet des Marktes Königstein seine Bedeutung. Zudem sei dieser Weg in der Natur nicht mehr als solcher erkennbar. Seine Grundfläche soll dem Besitzer des Grundstücks mit Flurnummer 1629/5 kostenlos zugeordnet werden. Der Marktrat gab hierfür seine Zustimmung.

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