28.04.2017 - 20:46 Uhr
KohlbergOberpfalz

Gemeinderat Haushalt im Sommer prüfen

Die Haushaltsberatung und der Beschluss über das Zahlenwerk dominieren die Aprilsitzung des Marktrats. Kämmerer Christian Wirth legt dem Rat detaillierte Unterlagen vor, erklärt die markantesten Positionen und beziffert das Gesamthaushaltsvolumen 2017 auf 3 842 800 Euro.

von Autor WARProfil

Auf den Verwaltungshaushalt entfallen rund zwei Millionen Euro, auf den Vermögenshaushalt 1,8 Millionen. "Die Finanzlage der Marktgemeinde Kohlberg ist geordnet", kommentierte Wirth am Ende seiner Präsentation. Haushaltssatzung und -plan sowie Finanz- und Investitionsplan wurden mit einer Gegenstimme abgesegnet.

Keine Kultur

Diese kam von Marktrat Reinhard Ponitz (UPW). Er ziehe seine Konsequenz, nachdem für den Posten "Kultur" in einer "sonst guten Planung" wiederum keine Mittel bereit gestellt werden. "Eine gute Idee", sagten zweiter Bürgermeister Gerhard List und der Kämmerer zum Vorschlag von Adrian Blödt (CSU), zur Jahresmitte eine Art Zahlenanalyse anzustellen. "Wir sollten uns zusammensetzen, die Ansätze überarbeiten und bei Bedarf neue Prioritäten setzen", sagte Blödt. Sein Argument: "Ich befürchte, dass die Pro-Kopf-Verschuldung in Richtung 2000 Euro marschiert". Im Vergleich: 965 Euro pro Einwohner wurden im Bericht des Kämmerers prognostiziert.

Kanalisierung vor Schule

Bürgermeister Rudolf Götz verwies darauf, dass gravierende Dinge wie Förderprogramme und Grundstücksverkäufe nicht geplant werden können und alle Projekte vor dem Start auf die Finanzlage hin überprüft werden müssen. "Wir konzentrieren uns auf die Kanalsanierung, ob Platz für Investitionen in das Schulgebäude bleiben, weiß ich heute noch nicht", sagte er.

Markante Zahlen aus dem Verwaltungshaushalt auf der Einnahmeseiten sind: 87 000 Euro Grundsteuer A und B, 90 000 Gewerbesteuer, 486 700 Euro anteilige Einkommensteuer und 522 000 Euro Schlüsselzuweisung. Die Ausgabenseite ist von Personalausgaben gekennzeichnet. Dazu kommt der Unterhalt und die Bewirtschaftung kommunaler Einrichtungen. Als VG-Umlage werden 190 700 Euro erwartet, als Kreisumlage 411 800 Euro. Den Kosten für die Kinderbetreuung (325 000 Euro) stehen Einnahmen durch Zuweisungen von 173 000 Euro gegenüber. Um den Verwaltungshaushalt 2017 ausgleichen zu können, ist eine Zuführung vom Vermögenshaushalt in Höhe von 67 800 Euro notwendig.

Feuerwehrauto und Pumpe

Investiert wird in ein Feuerwehrauto LF10 (250 000 Euro und Pumpe 10 000 Euro), aber auch in eine Wärmebildkamera (5 100 Euro). Für die geplanten Ausgaben für Anschaffungen im Bereich Brandschutz werden Zuwendungen in Höhe von 96 700 Euro erwartet.

Ein großer Posten ist die Kinderkrippe. Hier sind 703 000 Euro geplant, an Zuwendungen werden 590 500 Euro erwartet. Der Kostenansatz für den schnellen Zugang ins Internet liegt bei 300 000 Euro, gefördert wird dies mit 266 500 Euro. Um die geplanten Maßnahmen 2017 durchzuführen, müssen 422 800 Euro aus der allgemeinen Rücklage entnommen werden.

Tilgungen

Aufgrund der vorhandenen Schulden der Marktgemeinde Kohlberg werden im Jahr 2017 112 000 Euro getilgt. Im Haushaltsplan des laufenden Jahres ist zum Ausgleich des Haushaltes eine Entnahme aus der Rücklage in Höhe von 422 800 Euro notwendig. Der für Ende 2017 erwartete Schuldenstand liegt bei 1 170 624 Euro (Vergleich Ende 2016 1 282 580). In 2016 kam es zu einer außerordentlichen Tilgung in Höhe von 48 000 Euro (inklusive der jährlichen Tilgungen des Vertrages). An ordentlichen Tilgungen wurden 92 353 Euro aufgewendet.

Blick auf nächstes Jahr: 2018 wird aufgrund der geplanten Maßnahmen, unter anderem Dorferneuerung in der Weidener-, Raiffeisen-, und Artesgrüner Straße eine Kreditaufnahme in Höhe von 280 000 Euro notwendig sein. (war)

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