23.07.2017 - 12:16 Uhr
Oberpfalz

CSU nominiert Direktkandidaten für Landtag und Bezirkstag Bei Schwartz und Preuß einig

Miteinander als das Gebot der Stunde: Geschlossenheit demonstrierten die CSU-Kreisverbände Amberg und Amberg-Sulzbach bei ihrer Delegiertenversammlung. Das schlug sich auch beim Wahlergebnis der Stimmkreisbewerber für Landtag und Bezirkstag nieder.

Der Amberger CSU-Kreisvorsitzende Stefan Ott (links) und der stellvertretende Amberg-Sulzbacher CSU-Kreisvorsitzende Patrick Fröhlich (rechts) gratulierten Harald Schwartz (Zweiter von links) und Martin Preuß (Zweiter von rechts) zu ihrer Nominierung. Bild: gf
von Autor GFRProfil

Fichtenhof. 96,5 Prozent der Delegiertenstimmen erreichte Harald Schwartz bei seiner Kür zum Landtags-Direktkandidaten, 93,9 Prozent waren es bei Martin Preuß, der für den Bezirkstag kandidiert. Harald Schwartz als Amberg-Sulzbacher CSU-Kreisvorsitzender und Stefan Ott auf Amberger Seite freuten sich, dass die Delegierten im Landgasthof Erras in Fichtenhof dieses starke Signal der Einigkeit aussendeten.

Bei seiner Arbeit im Landtag wirke er oft als "Türöffner für Kommunen und ihre Bürgermeister", sagte Schwartz. Außerdem bohre er ständig dicke Bretter, seien es Herausforderungen bei der Infrastruktur, der Breitbandinitiative oder der Behördenverlagerung, die der Region 96 neue Planstellen eingebracht habe. Herauszuheben sei die Ansiedlung der für die ganze bayerische Justiz zuständigen IT-Zentrale und das Breitbandzentrum in Amberg sowie die Nutzung der Kastler Klosterburg als Polizeischule. Gut 17 Millionen Euro habe der Freistaat in die Jura-Werkstätten in Amberg investiert.

Um die 40 Individualanträge habe er im Landtag eingebracht, so Schwartz, und alleine würde die Regens-Wagner-Stiftung in Michelfeld ihre 30 Millionen Euro teure Sanierung nicht zuwege bringen. "Wir sichern dort Unterstützung zu, wo sie notwendig ist, selbst wenn es nur Sulzbach-Rosenberger Schrebergärten sind, wo der von mir eingebrachte Vorschlag aufgegriffen und umgesetzt wurde", merkte Schwartz an.

Neue Zahlen, bitte

Der Abgeordnete betonte, dass die Zuwendungen für die Anrainergemeinden des Truppenübungsplatzes Hohenfels neu berechnet werden müssen. Seine Vorstellung wäre dabei, die Länge der Anrainergrenze zu berücksichtigen.

Kein Verständnis habe er, dass Schulleiter an bayerischen Schulen Jugendoffizieren der Bundeswehr den Zutritt verweigerten, wenn die über die Bundeswehr aufklären wollten. Die Bundeswehr sei keine wild zusammengewürfelte Söldnertruppe, sondern eine Parlamentsarmee, die "für uns den Kopf hinhält", die aber auch jedes Jahr etwa 25 000 Nachwuchskräfte brauche. Linke Gewalt, wie beim G20-Gipfel in Hamburg, wo sogar das SEK zum Schutz der örtlichen Polizei eingesetzt werden musste, werde es in Bayern nicht geben, versprach Schwartz, denn hier stehe die Politik hinter der Polizei. "In Hamburg waren das keine Demonstranten oder linke Aktivisten, sondern Kriminelle."

Sein Arbeitsschwerpunkt im Bezirkstag liege im Sozialbereich, erklärte Martin Preuß, der die Oberpfalz in dem von Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml geleiteten Landespflegeausschuss vertritt. Im Bezirkstag stelle die CSU mit acht von 16 Bezirksräten die größte Fraktion. In den ersten Jahren seiner Tätigkeit dort sei die Bezirksumlage von 19.1 auf 18,5 Prozent gesenkt worden, in anderen Regierungsbezirken liege die Umlage vier Prozentpunkte höher. Der Bezirk stehe derzeit bei einer Pro-Kopf-Verschuldung von 80 Cent, Mittelfranken bei 49 Euro.

Amberg macht Plus

Nutznießer einer sparsamen Haushaltspolitik seien die Oberpfälzer Kommunen, so Preuß, was für die Stadt Amberg bedeute, dass sie 2016 eine Bezirksumlage von mehr als 8 Millionen Euro zu zahlen hatte, aber dann wieder 21 Millionen Euro zurückfließen konnten - ein Plus von 12,4 Millionen Euro.

In den Bereichen Neurologie und Psychiatrie setze der Bezirk den seit Jahren eingeschlagenen Weg der wohnortnahen Versorgung fort, denn die Medizin solle zu den Menschen kommen, nicht umgekehrt. Mit einem Investitionsaufwand von fast 7 Millionen Euro stehe der Neubau der Tagesklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie sowie Erwachsenenpsychiatrie mit einer einzigartigen direkten Anbindung an das Klinikum St. Marien an.

Preuß betonte, dass fast 95 Prozent des 428 Millionen Euro enthaltenden Verwaltungshaushalts in soziale Bereiche fließen. Amberg erhalte 4,6 Millionen Euro, der Landkreis Amberg-Sulzbach 17 Millionen Euro.

Die Gewählten

Delegierte in die Wahlkreisdelegiertenkonferenz: Harald Schwartz, Stefan Ott, Richard Reisinger, Peter Achatzi, Martin Preuß, Monika Breunig, Patrick Fröhlich, Barbara Lanzinger, Stefan Braun, Alois Schwanzl.

Vertrauensleute: Edeltraud Fischer-Graf, Daniel Müller. (gfr)

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