18.01.2018 - 14:16 Uhr
Oberpfalz

Harald Schwartz zieht Bilanz nach CSU-Klausur Stürmischer Abschied von Kloster Banz

Auf dem Nachhauseweg auf der Autobahn schüttelt Sturm Friederike den Wagen von Harald Schwartz ordentlich durch. Bei der Klausur der CSU-Landtagsfraktion im Kloster Banz war es ebenfalls recht stürmisch zugegangen - aber in einem anderen Sinn.

Markus Söder mit dem Amberg-Sulzbacher Landtagsabgeordneten Harald Schwartz (rechts). Bild: Pia Regnet
von Uli Piehler Kontakt Profil

Amberg-Sulzbach. Der Landtagsabgeordnete und CSU-Kreisvorsitzende zeigte sich begeistert. "Markus Söder hat zum Schluss eine Grundsatzrede gehalten, die es in sich hatte. Meine Kollegen und ich sind regelrecht euphorisiert", erzählte er auf dem Rückweg. "Er hat fast zwei Stunden lang zu seinen zehn Kernthemen geredet. Da waren Sätze dabei, die haben aufhorchen lassen."

Mehr Polizeipräsenz

Ein paar davon hat sich Schwartz aufgeschrieben, zum Beispiel den, dass Eltern im Hinblick auf die Kinderbetreuung noch besser unterstützt werden müssten. Oder den mit der Polizeipräsenz auf der Straße. "Söder will, dass die Polizei noch sichtbarer wird", berichtete Schwartz. Und auch das habe der Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten gesagt: "Wir werden eine eigene bayerische Grenzpolizei einführen."

Wichtig für Amberg und den Landkreis seien auch Söders Ankündigungen hinsichtlich des ländlichen Raumes. Der designierte Seehofer-Nachfolger habe von einem "ganzheitlichen Konzept für den Öffentlichen Personennahverkehr" und einem flächendeckenden W-Lan-Netz gesprochen. "Nach so einer Klausur sieht man ja oft Politiker, die den Tagungsort mit hängenden Köpfen verlassen. Das war bei uns ganz anders. Jeder hat gegrinst." Schwartz sieht eine "optimistisch-freudige Grundhaltung" in der CSU-Landtagsfraktion - das erhoffte Aufbruchsignal, das von der Klausur in der Nähe von Bad Staffelstein ausgehen sollte.

Falsche Wahrnehmung

Davon, dass die CSU mit ihrem Beschluss zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge dem Volksbegehren der Freien Wähler zuvorkommen wollte, will der Landtagsabgeordnete aus Kümmersbruck nichts wissen. "Es ist schon interessant, wie da die Wahrnehmung der Bevölkerung ist", kommentiert er entsprechende Medienberichte. Die Freien Wähler hätten zusammen mit den anderen Oppositionsparteien und der CSU schon vor einem Jahr für eine Evaluierung des Gesetzes gestimmt. Bis zum 1. April 2018 sollte ermittelt werden, ob die gesetzlichen Vorgaben zu den Straßenausbausatzungen in der bisherigen Form haltbar seien. Diese Neubewertung habe die CSU-Fraktion nun vorgenommen und sei zu dem Schluss gekommen, das System zu wechseln.

Offiziell stand das Thema zwar nicht auf der Tagesordnung - Schwartz bestätigt aber, dass sehr wohl darüber gesprochen wurde: die personelle Aufstellung für die Zeit nach Seehofer. Auf die Frage, ob das Kabinett Söder schon stehe, sagte Schwartz: "Ja. Bayern ist positioniert." Details zum Personal-Tableau wollte sich der Landtagsabgeordnete aber nicht entlocken lassen.

Ja. Bayern ist positioniert.Landtagsabgeordneter Harald Schwartz auf die Frage, ob das Kabinett Söder schon steht.
Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Nachrichten per WhatsApp und Facebook Messenger

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.