30.07.2017 - 17:26 Uhr
KümmersbruckOberpfalz

Kümmersbrucker SPD befasst sich mit aktuellen Themen und wählt neu Für SPD kommt Bürgerbegehren zu spät

Die Kümmersbrucker SPD hält weiterhin an der geplanten Westumgehung fest. Dies wurde bei der Mitgliederversammlung, in der auch neu gewählt wurde, deutlich. Zugleich halten die Sozialdemokraten das von der CSU forcierte Bürgerbegehren für zeitlich zu spät anberaumt.

Nach erfolgter Neuwahl bei der Kümmersbrucker SPD (vorne, von links): Karin Lay, Gabi Pilz, Johannes Foitzik, Wolfgang Roggenhofer, Hans Hartinger, Karl Holzapfel, Markus Bayer, Helmut Pirke, Monika Rambach, Katharina Fertsch, Manfred Moser und Uwe Bergmann sowie (hinten, von links) Herbert Breitkopf, Peter Karzmarczyk, Franz Kölbl, Richard Gaßner und Patrick Hackl. Bild: exb
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"Jeden Monat hat eine Vorstandssitzung stattgefunden, um über überregionale und regionale politische Themen zu diskutieren", so Ortsvereinsvorsitzender Markus Bayer in seinem Rückblick. Auf Anregung von Vorstandsmitglied Peter Karzmarczyk habe man ein regelmäßiges Feierabendseidl ins Leben gerufen, um herauszufinden, was die Bürger belaste und um die Stimmungen in der Gemeinde aufzufangen, hieß es nun in einer Pressemitteilung. Dieses werde stets gut besucht.

Bayer freute sich, dass das Weinfest im Schützenheim in Haselmühl nun als feste jährliche Veranstaltung stattfindet, das am 2. Oktober über die Bühne gehen wird. Hier dankte Bayer ausdrücklich Richard Gaßner und seiner Frau Maria, die dabei für das leibliche Wohl sorgen. Ebenso erfolgreich seien das Sommerfest in Penkhof, die Teilnahme am Weihnachtsmarkt Kümmersbruck und die Waldweihnacht gewesen.

Fraktionsvorsitzender Manfred Moser legte einen kurzen Bericht aus dem Gemeinderat vor: "Die Oppositionsarbeit zeigt sich nicht unbedingt immer erfreulich", sagte er, "dennoch lassen wir nicht nach." Moser informierte, dass die Fraktion bei der Haushaltsverabschiedung einen Antrag auf Einstellung eines zweiten Hausmeiser in der Kümmersbrucker Schule gestellt habe. Derzeit sei nur einer für die gesamte Schule zuständig, früher hat es aber stets zwei Hausmeister gegeben. Durch diese Personaleinsparung müssten viele Aufträge nach außen vergeben werden. Deshalb seien die Kosten wohl höher, als wenn wieder ein zweiter Hausmeister beschäftigt werde.

Nicht erforderlich

Weiter stelle sich die SPD-Fraktion gegen die von der CSU initiierte Erhöhung der Grundsteuer, wird Moser in der Mitteilung zitiert. Laut Bürgermeister Roland Strehl wolle die Gemeinde hier mindestens im Landkreisdurchschnitt liegen. Die SPD halte diese Erhöhung nicht für erforderlich, weil durch die Anhebung der Kanal-, der Wasser- und der Grundgebühren die Bürger bereits genug belastet seien.

Auch nahm Moser zum Ratsbegehren zur Westumgehung Stellung. Er hält dieses für ein demokratisches Mittel. "Ein solches Ratsbegehren macht man entweder, weil man wissen will, wie die Meinung der Bürger ist, oder aber man drückt sich vor Verantwortung und einer Entscheidung", so Moser. Das Projekt werde seit 25 Jahren diskutiert, die Argumente, ob dafür oder dagegen, hätten sich seit dieser Zeit nicht verändert. Ursprünglich sei der einstige CSU-Antrag auch einstimmig im Gemeinderat beschlossen worden.

"Es ist zu spät"

"Wir als SPD stehen nicht gegen ein Ratsbegehren, nur der Zeitpunkt ist zu spät", betonte Moser. Wenn Bürger ein Begehr gehabt hätten für oder gegen die Westumgehung, "hätten wir uns nicht dagegen gestellt". Aber jetzt, nachdem viele Hunderttausend Euro ausgegeben wurden, "ist es zu spät". Moser erklärte, dass die Westumgehung für jeden Bürger, der direkt oder indirekt durch Entlastungseffekte betroffen ist, wichtig sei.

Bezirksrat Richard Gaßner betonte, dass es notwendig sei, die Öffentlichkeit zu informieren. Die SPD-Fraktionsvorsitzende im Amberger Stadtrat, Birgit Fruth, legte dar, dass sie sich für das Landtagsmandat nächstes Jahr bewerben möchte. Sie wolle in Amberg etwas bewegen, gemeinsam mit der dortigen SPD: "Ich brenne für die SPD und gebe immer 120 Prozent. Ich will unsere SPD in unserer Region hoch halten, verdeutlichte sie unmissverständlich.

Nach draußen gehen

Kreisvorsitzender Uwe Bergmann lobte zunächst die Einigkeit im Ortsverein. Wichtig sei, sein Gesicht im Ort zu zeigen. Das werde hier getan bei Ortsterminen und Veranstaltungen. Die Geschlossenheit in der Fraktion sei bewundernswert. "Man muss nach draußen gehen, wo auch gelitten, nicht nur gefeiert wird."

Bundestagsdirektkandidat Johannes Foitzik sagte, die SPD könne eine Materialschlacht mit der CDU/CSU nicht gewinnen. "Wir haben aber eine stärkere Kraft und zeigen solidarische Gemeinschaft." Ein Kernelement sei die Rentenversorgung. Bei Erwerbsarmut müsse man sich fragen, wie es so weit kommen konnte. Die SPD stehe für eine gerechte, soziale Gesellschaft. (Wahlergebnisse)

Wahlergebnisse

Vorsitzender Markus Bayer Stellvertreter Monika Rambach und Hans Hartinger

Kassier Patrick Hackl

Schriftführer Karl Holzapfel

Organisationsleiter Peter Karzmarczyk

Bildungs- und Europabeauftragte Karin Lay

Beisitzer: Richard Gaßner, Franz Kölbl, Manfred Moser, Katharina Fertsch, Herbert Breitkopf, Helmut Pirke, Dieter Seeliger und Florian Könner

Revisoren Pilz Gabi Roggenhofer Wolfgang

ASF-Vertreterin Veronika Frenzel

Juso-Vertreterin Lisa Hartinger

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