14.02.2018 - 16:22 Uhr
Leonberg

Mangelhaftes Straßennetz

Der schlechte Zustand mehrerer Straßen bringt im Leonberger Gemeinderat eine Diskussion ins Rollen. Auch der Standort eines Tempo-30-Schildes stößt auf Kritik.

Die Kreisstraße am Ortseingang nach Königshütte soll nach dem Willen von Josef Siller ausgebaut werden. Baulastträger ist jedoch der Landkreis
von Josef RosnerProfil

Das Thema Straßenausbau stand nicht auf der Tagesordnung, aber Josef Siller (CSU) brachte es auf den Tisch, weil seiner Ansicht nach dringender Handlungsbedarf bestehe. Ein Dorn im Auge ist ihm vor allem der Abschnitt Neumühle-Königshütte-Neuhof.

Bürgermeister Johann Burger verwies darauf, dass es sich hierbei um eine Kreisstraße handelt und die Gemeinde nicht zuständig sei. Sollten im Falle eines Ausbaus aber auch Gehsteige entstehen, müssten dafür die Gemeinde und eventuell auch Anlieger aufkommen. Angesichts der Diskussion um die Straßenausbaubeiträge sollte die weitere Entwicklung abgewartet werden, so Burger.

Martin Teubner (CSU) gab zu bedenken, dass das komplette Straßennetz der Gemeinde saniert werden müsste. "Wir sollten mit den Straßen beginnen, wo eh keine Ausbaubeiträge fällig würden", betonte Teubner. "Wir sollten unseren Willen zeigen." Bürgermeister Burger entgegnete, dass dies alles im gemeindlichen Haushalt berücksichtigt werden müsse. Teubner ließ nicht locker und nannte als gutes Beispiel die Marktgemeinde Neualbenreuth, wo eine Straße nach der anderen ausgebaut oder verbessert werde.

Thomas Lindner (Freie Wähler) sprach sich zum wiederholten Mal für eine Prioritätenliste aus. "Wir sollten mal an einem Sonntagnachmittag unser gemeindliches Straßennetz abfahren und eine Rangliste erstellen." Bürgermeister Burger erinnerte daran, dass Straßen mit einer Gesamtlänge von 31 Kilometern von der Gemeinde betreut werden müssen. Er bezweifelte, dass größere Ausbaumaßnahmen noch heuer begonnen werden können. Dazu müsste auch die Finanzierung gesichert sein.

Nicht einverstanden zeigte sich Ortssprecherin Sonja Schmid mit der Tempo-30-Beschilderung an der Straße von Hofteich nach Terschnitz. Vor allem monierte sie den Standort eines Schildes gleich hinter einer Kurve. Alois Männer (CSU) sagte dazu: "Wir haben die Schilder nach dem Plan der Genehmigungsbehörden aufgestellt." Bürgermeister Johann Burger sicherte aber zu, den Standort zu überprüfen zu lassen.

Johann Burger informierte, dass jede Gemeinde bis zu zwei öffentliche Flächen benennen könne, um mit Unterstützung des Freistaats Bayern kostenlose Wlan-Hotspots zu schaffen. Diese Gemeinden könnten bis zu 5000 Euro erhalten. Hubert Wilfling (Freie Wähler) lehnte dies ab: "Wir sollten zunächst unsere Funklöcher in der Gemeinde stopfen, ehe wir weitere Projekte anpacken." Sein Fraktionskollege Thomas Lindner sah hier die Ikom Stiftland gefordert. Von einer Investition wird daher vorerst abgesehen. Beschlossen wurde nicht zuletzt eine Änderung des Bebauungsplans "Themenreuth Nord". Änderungen wurden hier zu Fensteröffnungen in Neubauten eingearbeitet, vor allem aus Gründen des Lärmschutzes. Helmut Kipferl (Freie Wähler) votierte als einziges Gemeinderatsmitglied dagegen.

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