20.02.2018 - 16:36 Uhr
Leuchtenberg

Marktrat Leuchtenberg SPD wirft Kappl Untätigkeit vor

Bürgermeister Anton Kappl legt Wert auf die Feststellung, dass das Leuchtenberger Rathaus nicht geschlossen ist. Nur die zwei halben Verwaltungstage sind vorübergehend weggefallen. Außerdem weist er die SPD wegen der Aussage, wer Chef der Administration ist, zurecht.

von Ernst FrischholzProfil

In der Marktratssitzung sprach der Rathauschef Josef Zitzmann direkt an. Dieser hatte in der SPD-Jahreshauptversammlung zum Problem Verwaltung erklärt, dass Bürgermeister Kappl der Chef der Verwaltung ist. Eine Aussage, "die bewusst falsch ist", könne er nicht stehen lassen. Darum forderte er Zitzmann zur Stellungnahme auf.

"Du bist zwar in der Wahlperiode nur Stellvertreter des Tännesberger Bürgermeisters Max Völkl, als VG-Vorsitzender aber doch der Chef für Leuchtenberg. Und da bin ich der Meinung, dass du dich auf die Hinterfüße hättest stellen müssen, dass die Verwaltung in Leuchtenberg nicht zugemacht wird", sagte Zitzmann nun im Marktrat. Leuchtenberg zahle die gleiche VG-Umlage wie Tännesberg. "Es gibt einen Chef der Verwaltung und das ist mein Kollege Völkl für diese Amtsperiode. Ich bin es nicht. Es ist auch so, dass weder der Markt Leuchtenberg noch Tännesberg eine Verwaltung hat. Beide sind in einer Verwaltungsgemeinschaft, deren Sitz in Tännesberg ist. Es ist bei anderen Verwaltungsgemeinschaften auch nicht üblich, dass neben dem Sitz noch eine Außenstelle betrieben wird", erklärte das Marktoberhaupt.

"Die Aussage von dir ist schlichtweg falsch", wandte sich der Bürgermeister an Zitzmann. Bernhard Kammerer (CSU) reagierte aufgebracht, als er zu Zitzmann sagte: "Wenn du dich das traust, diese Wirtshausaussage jetzt zu wiederholen, dann lügst du bewusst und betreibst nur blanke Stimmungsmache." Kammerer bohrte weiter nach und forderte Zitzmann zu dessen Aussage "Es wird zu viel Geld ausgegeben" auf. Dieser entgegnete, dass Beschlüsse in nichtöffentlicher Sitzung der Hintergrund sind. "Sag einfach, wenn wir Geld für Luxus ausgeben", forderte der Bürgermeister ihn auf.

Schließlich bestimme er nicht die Ausgaben, sondern der Gemeinderat in seiner Gesamtheit. Bezüglich der zwei weggefallenen halben Tage in Leuchtenberg erklärte der Bürgermeister, dass dies vorübergehend und der Situation geschuldet sei. Krankheit, Elternzeit und die Kündigung einer Kraft haben das Personal auf 50 Prozent reduziert. Elementaren Aufgaben könnten nur eingeschränkt durchgeführt werden. Die zwei halben Tage, die hier von Leuchtenberg abgezogen werden, seien notwendig, aber auch nur vorübergehend, sagte Kappl.

Beschlüsse gab es auch zu vollziehen, die sich nicht problematisch gestalteten. Dem Antrag auf Baugenehmigung für eine Reithalle zur Erlebnistherapie in Lückenrieth wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Die Kommune meldet Nicole Scharff für die Schöffenwahl und nimmt an der Ausschreibung des Bayerischen Gemeindetages für den Strombezug für die Jahre 2019 bis 2021 teil. Dabei meldet man Bedarf für "Normalstrom" an.

Die Vergabe der Straße von der Bundesstraße 22 (Bernrieth) nach Döllnitz lag vor. Es war eine gemeinsame Ausschreibung mit Tännesberg, da hier auch eine Straßenbaumaßnahme anstand. Hintergrund ist, durch größeres Volumen einen besseren Preis zu erzielen.

lag im Los "eins", für das fünf Angebote abgegeben wurden, die vom Ingenieurbüro Bamler in Vohenstrauß ausgewertet wurden. Als wirtschaftlichster Bieter für das Leuchtenberg Los 1 erwies sich dabei die Firma Hartinger in Tännesberg zum Gebotspreis von 1 045 122 Euro. Das höchste Gebot lag bei 1 358 510 Euro.

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