05.04.2017 - 20:00 Uhr
MitterteichOberpfalz

Haushalt 2017 gebilligt Stadt weiter auf Investitionskurs

Einstimmig billigte der Stadtrat am Montag den Rekordhaushalt mit einem Gesamtvolumen von über 24 Millionen Euro. Hohe Investitionen machen trotz der verbesserten Finanzlage neue Kredite erforderlich.

Bürgermeister Roland Grillmeier sprach von Investitionen in die Zukunft der Stadt. Am Zahlenwerk sah er nichts zu mäkeln. (jr)
von Josef RosnerProfil

Insgesamt 8,53 Millionen Euro will die Stadt heuer investieren, wie Bürgermeister Roland Grillmeier erläuterte. Wichtigstes Projekt ist der Umbau und die Sanierung der Grundschule, was sich über drei Jahre erstrecken und mehr als 8 Millionen Euro kosten wird, wobei Grillmeier auf einen Fördersatz von "70 Prozent plus X" hofft. Heuer sind rund 1,5 Millionen Euro fällig.

Weiter geht die Sanierung der Mehrzweckhalle. Rund 2 Millionen Euro fließen in diesem Jahr in den Bau neuer Toilettenanlagen und die Erneuerung der Kabinen. Bedeutende Vorhaben stehen in Pleußen/Steinmühle und Pechofen an, wo jeweils 350 000 Euro im Zuge der Dorferneuerung investiert werden. Zu rechnen sei mit einem Fördersatz von 90 Prozent. Im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms (KIP) soll das Alte Rathaus barrierefrei umgebaut werden. Weiter ist eine Dachsanierung geplant. Grillmeier rechnet vorsichtig geschätzt mit Kosten von bis zu einer Million Euro.

Wohnraum für Senioren

"Wir sanieren nicht nur, sondern wollen auch Leerstände beseitigen, wollen Freiräume schaffen oder Neuprojekte ermöglichen", stellte der Bürgermeister klar. In diesem Zusammenhang verwies er auf vier Wohnblöcke in der Zanklgartenstraße, die abgerissen werden sollen. Die Kosten liegen bei 270 000 Euro. Parallel liefen intensive Gespräche mit einem Investor, der dort Wohnraum für Senioren bzw. eine Anlage für betreutes Wohnen schaffen will.

Erfreut zeigte sich Grillmeier, dass die Stadt heuer rund eine Million Euro mehr einnimmt als im vergangenen Jahr - insgesamt 8,36 Millionen Euro. Bei der Gewerbesteuer gehe die Stadt von 1,7 Millionen Euro aus, auch wenn dies erheblich weniger sei als in anderen Unternehmensstandorten des Landkreises. Leicht steigen dagegen die Ausgaben von bislang 4,7 Millionen Euro auf jetzt 5 Millionen Euro. Die freie Finanzspanne beträgt 735 363 Euro. "Wir können unsere wichtigsten Ausgaben und Defizite mit unseren Einnahmen decken." Trotz der guten Zahlen sei eine Schuldenaufnahme von 2,08 Millionen Euro eingeplant.

Dank der Stabilisierungshilfen, in den vergangenen Jahren immerhin 5 Millionen Euro, habe der Schuldenstand deutlich gesenkt werden können. Auch künftig hofft der Bürgermeister auf ähnliche Unterstützung durch den Freistaat. Einen Dank zollte er dem Land Bayern für die äußerst positiven Förderzusagen. "80 bis 90 Prozent Zuschuss bei der Dorferneuerung und bei städtebaulichen Projekten sind schon ein Pfund."

Haushaltszahlen

Der Verwaltungshaushalt umfasst 15,82 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt beläuft sich auf 8,53 Millionen Euro, so dass sich ein Gesamtvolumen von 24,35 Millionen Euro ergibt. Die Gewerbesteuereinnahmen steigen heuer auf 1,7 Millionen Euro, die Schlüsselzuweisungen belaufen sich auf 2,09 Millionen Euro und liegen damit etwas niedriger als im Vorjahr. Die Kreisumlage sinkt zwar um einen Punkt, dennoch muss die Stadt wegen der gestiegenen Umlagekraft 74 000 Euro mehr bezahlen als 2016. Der Schuldenstand der Stadt wird zum 31. Dezember 2017 11,11 Millionen Euro betragen, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1674 Euro entspricht. Die größten Ausgaben im Verwaltungshaushalt entfallen wieder auf die Freizeiteinrichtungen, im Vermögenshaushalt ragen Umbau und Sanierung Grundschule mit 1,5 Millionen Euro sowie die Sanierung der Mehrzweckhalle mit 1,31 Millionen Euro heraus. Weitere große Posten sind die Dorferneuerung, der Breitbandausbau und die Abwasserbeseitigung. (jr)

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