18.02.2018 - 20:00 Uhr
Mitterteich

Politischer Ascherfreitag der SPD Koalitionspapier nicht zerreden

Der Kreis der Zuhörer ist recht überschaubar beim Politischen Ascherfreitag der SPD in Mitterteich. Das ändert aber nichts an der Entschlossenheit, die Landtagskandidatin Jutta Deiml und Bezirkstagskandidatin Brigitte Scharf in ihren Reden zum Ausdruck bringen.

Frauenpower beim politischen Ascherfreitag bei der SPD Mitterteich. Mit dabei waren (von links) stellvertretende SPD-Ortsvorsitzende Claudia Betzl, Jutta Deiml, Hannelore Bienlein-Holl und Brigitte Scharf
von Josef RosnerProfil

Gut 25 Besucher waren der Einladung des Ortsvereins und des Kreisverbandes ins ATS-Heim gefolgt. Stellvertretende Ortsvorsitzende Claudia Betzl hieß die Gäste anstelle des erkrankten Vorsitzenden Johann Brandl willkommen. Im Moment sei es nicht einfach für die Sozialdemokratie, so Betzl. "Das Stimmungsbild zeigt keine souveräne SPD, so wie ich sie kenne." Eine Minderheitsregierung der Union wäre ihr lieber gewesen als eine erneute Große Koalition. Mit der Forderung der Jusos nach einem kompletten Neuanfang könnte auch sie sich anfreunden. Andererseits sei in die Koalitionsvereinbarungen viel Sozialdemokratisches eingearbeitet. "Das muss in die Tat umgesetzt werden."

Jutta Deiml aus Kemnath stellte sich den Zuhörern vor und bekannte, dass auch sie vom Rückzug von Friederike Sonnemann geschockt gewesen sei. Nach einer Bedenkzeit habe sie die Herausforderung angenommen. Besonders am Herzen lägen ihr die alleinerziehenden Mütter, "auch weil ich ein einfühlsamer Mensch bin". Große Probleme sieht sie in der Ärzteversorgung auf dem Land. Ein Beispiel dafür sei, dass es etwa in Kemnath keinen Kinderarzt gibt. Den Wahlkampf wolle sie mit viel Herzblut führen. "Die SPD ist für unser Land und auch für unsere Heimat wichtig." Weiter stellte Deiml klar: "Die Politik muss den Menschen nützen und für ihre Probleme Lösungen anbieten und nicht umgekehrt."

Ärger über "Geschachere"

Brigitte Scharf erklärte, dass sie mit einem Jamaika-Bündnis gerechnet habe. "Die waren doch alle geil drauf, um es Neudeutsch zu sagen." Doch dann habe FDP-Chef Christian Lindner einen Zettel aus seiner Tasche gekramt, den er wahrscheinlich schon Wochen bei sich gehabt habe, und verkündet, lieber nicht regieren zu wollen. "Lindner hat seine Parteifreunde nicht gefragt, wir fragen aber unsere 470 000 Mitglieder." Plötzlich sei die SPD wieder gefragt gewesen. "Wenn ich nicht mehr weiter weiß, hole ich mir einen Sozi her." Scharf bedauerte, dass das jetzt erarbeitete Koalitionspapier schon wieder zerredet werde. "Im Mittelpunkt steht jetzt das Postengeschachere, anstatt über Inhalte zu diskutieren. Das ärgert mich." Der Union komme der Streit in der SPD gelegen, lenke er doch von eigenen Problemen ab.

Weiter kam Brigitte Scharf auf den Wortbruch von Martin Schulz zu sprechen. Begehe nicht auch Horst Seehofer Wortbruch, weil der vor der Bundestagswahl seinen Parteifreund Joachim Herrmann als neuen Bundesinnenminister vorgeschlagen habe? "Warum müssen immer nur wir Sozialdemokraten das Fett abbekommen und die anderen nicht?" Kritik übte Scharf auch an CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer, der die SPD als "Selbstzerfleischungs-Partei" bezeichnete. "Wenn ich so etwas sagen würde, wäre ich weggesperrt."

Die Koalitionsvereinbarungen sind laut Scharf sozialdemokratisch geprägt. "Trotz unserer nur 20 Prozent bei der Wahl." Natürlich habe man nicht alle SPD-Punkte übernehmen können, Kompromisse seien gefragt gewesen. Im Bereich Arbeit und Soziales seien viele Forderungen der SPD berücksichtigt. Sie verwies auf Verbesserungen bei Kindergeld, Bafög und Rente, den kostenfreien Besuch der Meisterschule und Änderungen hinsichtlich befristeter Arbeitsverhältnisse. Scharf bat die Mitglieder, sich vor der Entscheidung gut zu informieren. "Für uns zählt der kleine Mann, das muss in unserer Politik immer wichtig sein." Scharf sagte, dass die Mitglieder der SPD stolz sein sollten, in der ältesten Partei Deutschlands zu sein, auch wenn es derzeit nicht rosig aussehe. "Wir waren die Einzigen, die sich damals dem braunen Gesocks entgegen setzten, das darf nie vergessen werden."

"Frauen-Power"

Das Schlusswort hatte Kreisrätin Hannelore Bienlein-Holl. Sie stellte die "Frauen-Power" der SPD auf Regionsebene heraus. Ausschließlich mit Frauen ziehe man in die Bezirkstags- und Landtagswahlen. Weiter kündigte sie eine eigene Veranstaltung zum Gedenken daran an, dass es einst die SPD war, die 1933 im Reichstag gegen das Ermächtigungsgesetz stimmte. Es folgte ein Heringessen, für musikalische Unterhaltung sorgte Helmut Schreier.

Warum müssen immer nur wir Sozialdemokraten das Fett abbekommen und die anderen nicht?Brigitte Scharf

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