08.06.2017 - 20:00 Uhr
MitterteichOberpfalz

Schattenseiten nicht übersehen

Eine Vielzahl an lokalpolitischen Themen streifte SPD-Vorsitzender Johann Brandl bei der Jahresversammlung des Ortsvereins im Mehrgenerationenhaus (wir berichteten). Dabei gab es mehrfach Lob, aber auch kritische Kommentare.

von Josef RosnerProfil

Johann Brandl, der auch die SPD-Fraktion im Stadtrat führt, machte deutlich, dass ein interkommunales Gewerbegebiet auch seine Schattenseiten haben werde. Dabei verwies er auf die Folgen im Transportbereich. Zwar habe man parteiübergreifend eine Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Regensburg gefordert - aber damit werde auch der Güterverkehr durch die Region enorm ansteigen, auch nachts.

Zunehmen werde ebenfalls der Lkw-Lieferverkehr. Wie hoch das Verkehrsaufkommen auf Straße und Schiene einmal sein wird, könne heute noch niemand wissen. Brandl sprach sich dafür aus, geeignete Lärmschutzmaßnahmen vorzunehmen, um die Bevölkerung weitestgehend zu schützen. Gleichwohl forderte Brandl, dass in dem geplanten Gewerbegebiet nicht nur ein Logistikzentrum mit wenigen Arbeitsplätzen entstehen dürfe. "Wir brauchen dort auch produzierendes Gewerbe."

Positiv bewertete Johann Brandl die geplante energetische Sanierung des alten Rathauses mit Hilfe des Kommunalinvestitionsprogramms (KIP). Die "gute Stube der Stadt" müsse erhalten werden. Dank galt der Arbeiterwohlfahrt für die Übernahme der Mehrgenerationenhaus-Trägerschaft. Dank des Engagements der AWO habe das jährliche Defizit um 40 000 Euro auf nunmehr 26 610 Euro gesenkt werden können.

Stimmiges Konzept

Als Sorgenkind bezeichnete er das Grundschul-Sanierungsprojekt, ohne näher darauf einzugehen. Lob zollte er dem Stadtrat, der parteiübergreifend ein stimmiges Konzept erarbeitet habe, das jetzt auch in die Tat umgesetzt wird. Zum Thema Haushalt 2017 wiederholte Brandl seine Kritik, wonach zu wenig Zeit geblieben sei, um sich detailliert mit dem Zahlenwerk befassen zu können. Zwischen Ausarbeitung und Verabschiedung sollten idealerweise vier Wochen liegen. Ausdrücklich dankte er aber der Kämmerin für ihre Arbeit.

Zur Sanierung der Mehrzweckhalle merkte Brandl an, dass seine einstigen Warnungen vor Kostensteigerungen nicht ernst genommen worden seien. Inzwischen seien die Kosten auf 2,2 Millionen Euro geklettert. Das Defizit bei Eishalle, Hallenbad und Freibad von mehr als einer Million Euro pro Jahr müsse die Stadt auch weiter aushalten. "Wir müssen diese Einrichtungen für unsere Bürger erhalten." Dagegen hielt er die jährliche Summe von rund 100 000 Euro für den Defizitausgleich des Sibyllenbads für nicht gerechtfertigt. "Wir bezahlen, obwohl wir das auch schon über der Kreisumlage tun. Diese Aufteilung des Defizits ist sozial ungerecht." Der Bezirk sollte das Defizit übernehmen, so Brandl.

Für die geplante Stadtpark-Neugestaltung forderte Brandl eine parteiübergreifende Lösung. Sinnvoll nannte er Sanierung und Umbau des ehemaligen Postgebäudes und des "Sproßhauses". Die Diskussion um die Zoigl-Skulpturen sehe Brandl emotionslos. "Kunst ist immer Ansichtssache." Synergieeffekte ergäben sich eher durch die Zusammenarbeit mit den anderen Zoigl-Hochburgen. Ein abschließendes Lob galt dem Breitbandausbau: "Hier sind wir jetzt am Puls der Zeit."

Stadträtin Angelika Müller knüpfte an Äußerungen von Johann Brandl über die Leistungen der ehemaligen Bürgermeister an (wir berichteten). Ohne die Vorgänger von Roland Grillmeier gäbe es kein Seniorenheim, kein Betreutes Wohnen und keine Lebenshilfeschule, so Müller. Damals seien die Grundlagen für eine "inklusive Stadt" gelegt worden. "Das darf nicht vergessen werden." Stadtrat Gerhard Greim ergänzte, dass bald der interkommunale Kunstrasenplatz in Steinmühle auf den Weg gebracht werde. Die ersten Arbeit sollen nach den Pfingstferien beginnen.

Senioren auf Tour

Marlene Arnold von den SPD-Senioren berichtete von regelmäßigen Ausflügen. Alle drei bis vier Wochen seien bis zu 25 Senioren auf Tour. Gleichzeitig bat sie um Unterstützung, da sie es mit ihren 84 Jahren bald etwas ruhiger angehen lassen wolle. Frauen- und Kinderbeauftragte Ute Haibach berichtete vom Besuch des Greifvogelparks in Wunsiedel im Rahmen des Ferienprogramms 2016. Aktiv mit eingebunden war die Gruppe beim Seniorenfasching der Stadt, beim Weihnachtsmarkt und den Polit-Stammtischen.

Kreisrätin Hannelore Bienlein-Holl bedauerte, dass das Stiftland in der SPD-Kreistagsfraktion nur noch von drei Mitgliedern repräsentiert werde. "Wählt bitte unsere Leute", sagte sie mit Blick auf die Kreistagswahl 2020. Sie selbst werde nicht mehr kandidieren. Ausdrücklich lobte sie die politische Arbeit der Genossen in Mitterteich: "Ihr bringt euch ein und bindet die Bevölkerung mit ein, wie die Polit-Stammtische zeigen."

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