Marktrat Moosbach: Neue Gebühren für Etzgersrieth und Gaisheim
Wasserpreis rauf und runter

Politik
Moosbach
17.12.2016
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Die Wassergebühren für Etzgersrieth und Gaisheim standen auf der Tagesordnung der letzten Marktratssitzung 2016. Die relativ niedrigen Wassergebühren von Etzgersrieth werden vom 1. Januar 2017 von 0,42 Euro/Kubikmeter auf 0,60 Euro/Kubikmeter ansteigen. Marktkämmerer Thomas Bodensteiner erklärte dies damit, dass der Ort im abgelaufenen Jahr kein Wasser an Moosbach liefern konnte und damit die Einnahmen hinter den Erwartungen zurückblieben.

Anders schilderte er die Situation bei der Wasserversorgung Gaisheim. Die vorhandenen Rücklagen verbieten es, den bisherigen Wasserpreis von 2,37 Euro weiter zu erheben. Ab 1. Januar 2017 wird der Kubikmeterpreis bei "nur" mehr 1,60 Euro liegen. Merkwürdig empfanden das einige Zuhörer schon, denn die Wasserversorgung Gaisheim steht vor einer mehrere 100 000 Euro teueren Baumaßnahme und da könne man nicht genug Rücklagen ansammeln.

Erste Arbeiten durchgeführt

Der Waldverein und die Siedlergemeinschaft Moosbach haben mit der Sanierung des sehr heruntergekommenen Kinderspielplatzes am Nelkenweg begonnen. Erste Arbeiten, wie Abbau alter Geräte und die Freischneidung der vorhandenen Sträucher und Bäume sind bereits durchgeführt worden. Geräte im Werte von rund 7000 Euro hat der Waldverein beschafft. Diese liegen im gemeindlichen Bauhof und warten auf ihre Montage im Frühjahr.

Der OWV bat die Gemeinde um finanzielle Unterstützung. Die Siedlergemeinschaft habe bereits 1000 Euro zur Verfügung gestellt. Es begann ein langes hin und her. Einige Gremiumsmitglieder sahen darin eine freiwillige Leistung, die während der Haushaltssanierung nicht zulässig sei. Andere befürchteten Bezugsfälle oder bemängelten, dass die Finanzierung nicht vorher geklärt wurde. Andere Räte wiesen darauf hin, dass es sich beim Kinderspielplatz um gemeindliche Aufgaben handle.

"Wenn Vereine schon so aktiv sind, dann dürfen wir das nicht auseinanderdiskutieren", erklärte Josef Hierold. Er schlug deshalb vor, den Waldverein mit 1000 Euro zu unterstützen. Dagegen sprach sich Hans Meier aus. Der Betrag dürfe nicht an den Verein gehen, sondern müsse direkt für eine bestimmte Teilmaßnahme der Sanierung eingesetzt werden. Dies beschloss schließlich das Gremium mit 12:3 Stimmen.

Außerdem genehmigte der Marktrat die Bauanträge von Johannes Rupprecht, Burgtreswitz (Errichtung einer Schleppdachgaube und Ausbau des Dachgeschosses), sowie Christian Krämer, Moosbach (Errichtung eines Geräteschuppens), begann die letzte Gemeinderatssitzung 2016. Keine Einwendungen erhoben die Räte gegen die 5. Änderung des Bebauungsplanes für das Gewerbe- und Industriegebiet "Vohenstrauß - Ost, BA 1". Karl Liebl wies auf den schlechten Zustand des Blechdachs am Turm des Feuerwehrhauses Gaisheim hin und empfahl Abhilfe.

Bürgermeister Hermann Ach erinnerte an den Neujahrsempfang am 1. Januar im Rathaus mit Eröffnung des Festjahres. Er gab auch bekannt, dass die Telekom am Mobilfunkstandort in Ödpielmannsberg umfangreiche Arbeiten durchführe. Er hoffe auf Verbesserungen im Leitungsnetz. Josef Schafbauer dankte als ältestes Gemeinderatsmitglied dem Rathauschef für seinen unermüdlichen Einsatz, vor allem beim Bayern-3-Dorffest und den Vorbereitungen für das Heimatfest 2017.

Mögliche Partnerschaft mit BeláDem Marktrat lag ein Antrag Josef Rauch vor, mit der Gemeinde Belá nad Radbuzou Kontakte zur Gründung einer Gemeindepartnerschaft aufzunehmen. Rauch nannte als Grund die Partnerschaft zwischen den Schulen. Bürgermeister Hermann Ach wies auf die freundschaftlichen Bande mit den Gemeinden Cunersdorf/Sachsen und Moosbach/Oberösterreich hin. Offizielle Partnerschaften mit Urkunden gebe es dafür nicht. Solche Dinge müssten eben wachsen. Man wolle Bürgermeister, Gemeinderäte und Bevölkerung von Belá zum Heimatfest einladen.

Schließlich beschlossen die Räte mit 12:3 Stimmen, mit dem tschechischen Ort Kontakte mit dem Ziel der Gründung einer Partnerschaft aufzunehmen. Konrad Lingl bat um Protokollierung, dass er dem aus geschichtlichen und politischen Gründen nicht zustimme. (gi)


Wenn Vereine schon so aktiv sind, dann dürfen wir das nicht auseinander diskutieren.Josef Hierold zum Antrag des OWV auf finanzielle Untersetzung
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