19.04.2013 - 00:00 Uhr
NabburgOberpfalz

Vor Mitgliedern Stellungnahme zum Bahnübergang SPD will durchhalten

von Wilhelm Amann Kontakt Profil

Bei ihrem politischen Nach-Aschermittwoch hatte die CSU darauf hingewiesen, dass sich das Bayerische Innenministerium von der "Vieregg-Rößler-Variante" verabschiedete, weil die Stadt Nabburg kein Interesse daran zeige, sie weiterzuverfolgen. In diesem Zusammenhang waren aus dem Ortsverband heraus auch massive Vorwürfe an die Adresse des Bürgermeisters Armin Schärtl (SPD) und einer Stadtratsmehrheit gerichtet worden, an deren starrem Denken eine genauere Prüfung dieser Alternative zur Lösung des Bahnübergangsproblems letzten Endes gescheitert sei (wir berichteten).

Daran knüpfte nun der SPD-Ortsverein in seiner Jahreshauptversammlung an, denn diese damaligen Aussagen wolle man so nicht stehen lassen, wie Stadtrat und zweiter Ortsvorsitzender Josef Weber einer von ihm verlesenen Stellungnahme voraus schickte. Darin hieß es, dass es sich bei der sogenannten "Rahmenplantrasse" nicht um die Streckenführung einer Partei oder Behörde handle, sondern um eine Trasse, die von dem für die Ortsplanung zuständigen Stadtrat so festgelegt worden sei. Die SPD habe in früheren Zeiten auch schon andere Auffassungen und Vorstellungen vertreten, respektiere aber nun die Entscheidung des Stadtrates.
Ein Bauvorhaben von dieser Dimension verlange nun einmal Durchhaltevermögen, da könne es nicht laufend irgendwelche Änderungen geben. Im Zuge des laufenden Planfeststellungsverfahrens hätten ohnehin alle Beteiligten die Möglichkeit gehabt, Einwände geltend zu machen, die dann bei einem Erörterungstermin behandelt und abgewogen werden müssen.

Den Vorwurf, es mangle an einer Bürgerbeteiligung, wollte man so nicht gelten lassen. Denn der Stadtrat habe sich schon vor Vieregg-Rößler mit verschiedenen Lösungsansätzen befasst. Der Bahnübergang und die Trasse der Umgehungsstraße seien damals auch Thema in Bürgerversammlungen gewesen.

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