09.02.2018 - 20:00 Uhr
Nabburg

Behördliche Kehrtwende

Die Baywa soll nach Diendorf umziehen. Doch das Landratsamt spricht sich zunächst gegen das Gewerbegebiet "Am Diendorfer Graben" aus. Nun ändert sich die Sachlage und es bleibt die Frage. "Was macht die Baywa?"

von Wilhelm Amann Kontakt Profil

Das Landratsamt hatte zunächst am 3. August 2017 die Genehmigung für das Gewerbegebiet "Am Diendorfer Graben", in dem der Baywa wegen des Umgehungsstraßenbaus ein Ersatzgrundstück angeboten wird, versagt. Der Stadtrat erklärte sich damit am 5. Dezember nicht einverstanden und verlangte bis Mitte Januar einen positiven Bescheid. Acht Wochen sind mittlerweile verstrichen, nun gab es Neues aus Schwandorf: Bürgermeister Armin Schärtl (SPD) berichtete dem Stadtrat in der Februar-Sitzung, dass die Stadt den Sachverhalt am 17. Januar der Kommunalaufsicht bei der Regierung der Oberpfalz zur Prüfung vorgelegt habe. Zwei Tage später habe das Landratsamt der Stadt in einem Schreiben angekündigt, dass es nun doch eine Genehmigung für die Änderung des Flächennutzungsplans im Osten der Stadt geben werde. Die Regierung, so hieß es darin, habe nämlich ihre Bedenken in einer Besprechung am 19. Oktober nicht mehr aufrecht erhalten.

Bürgermeister Armin Schärtl sprach nun davon, dass die Genehmigung mit "acht Monaten Verspätung" gekommen sei. Die Baywa könne also ab sofort dort bauen, wenn sie es wollte. Er habe sich zwischenzeitlich an den Baywa-Vorstand gewandt, um dort das weitere Vorgehen zu erfragen. Geänderte Rechtsauffassung, acht Monate Verspätung - warum? Diese Frage stellte Oberpfalz-Medien dem Landratsamt.

Dessen Sprecher Hans Prechtl stellte fest: Der Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes sei im Mai 2017 von der Stadt Nabburg eingereicht und nun im Januar verbeschieden worden. Nur weil inzwischen acht Monate vergangen sind, könne man nicht von "acht Monaten Verspätung" reden. Üblich sei in solchen Fällen eine Bearbeitungsdauer von etwa drei Monaten. Das sei auch in diesem Fall so gewesen: Schon im August habe das Landratsamt die Stadt informiert, dass es keine Genehmigung geben werde. Dieser Standpunkt habe sich darauf gestützt, dass die Landesplanungsstelle bei der Regierung der Oberpfalz einen "Verstoß gegen die Ziele der Anpassung an die Raumordnung" erkannt habe. "Darüber kann sich das Landratsamt dann nicht hinwegsetzen", erklärte Prechtl.

Erst am 19. Oktober habe die Regierung dann klar gestellt, dass sie diese Bedenken nicht als tiefgreifend betrachtet. Erst mit dieser geänderten Sichtweise sei dann eine Genehmigung des Flächennutzungsplans, der die Grundlage für den Bebauungsplan "Am Diendorfer Graben" bildet, möglich geworden.

Amtssprecher Hans Prechtl stellte abschließend klar, dass durch die Bearbeitung am Landratsamt gar nichts verzögert worden sei. Denn der von der Regierung festzusetzende und auch für die Baywa maßgebliche Erörterungstermin zum Planfeststellungsverfahren für die Beseitigung des Bahnübergangs stehe unabhängig davon ja immer noch aus.

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