20.04.2018 - 16:56 Uhr
NabburgOberpfalz

Einwand von CSU-Ortsverband und HD-Immobilien Klage gegen Planfeststellungsbeschluss ins Auge gefasst

Ein genereller Vorwurf der Einwender bezog sich darauf, dass die alternative Planung von Vieregg-Rößler ihrer Ansicht nach zu wenig untersucht worden sei - obwohl sie in nahezu allen Aspekten besser abschneide als die geplante Variante und sich somit aufdränge.

von Benjamin Tietz Kontakt Profil

Die zentrale Forderung der Einwender: Das laufende Planfeststellungsverfahren muss eingestellt werden, wenn an der geplanten Trassenführung festgehalten wird. Wohin eine zu stark eingeschränkte Prüfung der Varianten aus ihrer Sicht führen könne, verdeutlichten die beiden Einwender anhand eines Beispiels aus Sachsen-Anhalt. Dort sei ein Planfeststellungsbeschluss erfolgreich beklagt worden, weil der Vorhabensträger unter anderem eine sich aufdrängende Variante nicht sorgfältig geprüft habe.

Eine Alternative, die sich aufdrängt, müsste im Zuge einer Grobanalyse geprüft werden. Eine sorgfältige Trassenuntersuchung sei auch in diesem Fall nötig, betonen die Einwender weiter. Wenn an der jetzt geplanten Trasse festgehalten werde, fassen die Einwender eine Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss ins Auge.

Dass die Alternativ-Variante nur mangelhaft geprüft worden sei, machten die Einwender auch an der Tatsache fest, dass im Erläuterungsbericht zur Tekturplanung nur auf einer hinteren Seite kurz darauf eingegangen worden sei. "Die oberflächliche Behandlung der Alternativtrasse überrascht und entspricht nicht der üblichen sorgfältigen und angezeigten Prüfung eines Trassenvorschlags", betonten die Einwender beim Erörterungstermin.

Stefan Noll, Abteilungsleiter am Staatlichen Bauamt Amberg-Sulzbach, entgegnete, dass sich die Vieregg-Rößler-Variante nicht aufdränge und sie auch nicht vorrangwürdig sei. Dennoch sei sie geprüft worden. Das Ergebnis: "Wegen einer Vielzahl an Mängeln und Defiziten wird diese Variante von uns ausgeschlossen", unterstrich Noll.

Im Raum stand beim Erörterungstermin auch die Frage, ob es sich beim Vorschlag des Büros Vieregg-Rößler überhaupt um eine Variante im eigentlichen Sinne oder um einen völlig anderen Bau handle. Auch hierzu gab es zwischen Vieregg und dem Staatlichen Bauamt unterschiedliche Auffassungen.

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