08.04.2018 - 20:00 Uhr
Oberpfalz

Änderung in der Einstufung des Bauprojekts Lebensmittelmarkt Jetzt ein Sondergebiet

Ein neuer Lebensmittelmarkt, zwei Solarparks und die Eisenbahnüberführung an der AS 37 summieren sich zu einem größeren Pensum für den Gemeinderat Neukirchen. Nicht in allen Entscheidungen findet er zu einer gemeinsamen Linie.

von Wolfgang BerndtProfil

Seit der Vorstellung des Flächennutzungs- und Bebauungsplans für einen Lebensmittelmarkt in der Etzelwanger Straße habe es einige Änderungen gegeben, erläuterte die Geschäftsführerin der Firma Planprobau, Elke Schuster-Kratzmann. Statt eines Gewerbegebiets mit angrenzendem Wohngebiet sehe der neue Entwurf ein Sondergebiet vor. An der Lage des Gebäudes habe sich aber nichts geändert.

Zu Abstandsflächen, der Ausführung des Daches und der zeitlich begrenzten Nutzung des Parkplatzes äußerte sich der Geschäftsführer der Firma Gamma-Grund, Christian Wandzel. Gegen zwei Stimmen gab der Rat sein Einverständnis zur Planung sowie der erneuten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange.

Sechs Nein-Stimmen

Fachstellen, Behörden und Bürger hätten sich zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Solarpark Schönlind geäußert. Teilweise forderten sie Änderungen oder lehnten den Standort generell ab, teilte David Neidl vom Planungsbüro Neidl + Neidl mit. Soweit möglich, seien Änderungswünsche eingearbeitet worden. Mit unterschiedlichen Stimmenverhältnissen akzeptierte der Gemeinderat die Vorschläge des Planungsbüros zu den Stellungnahmen. Abschließend billigte der Gemeinderat gegen sechs Stimmen den Entwurf für den Solarpark Schönlind und die parallele Flächennutzungsplanänderung. Für die Pläne zum Solarpark Neukirchen gab es ein einstimmiges Votum.

Bahn meldet sich nicht

Weil sich die Deutsche Bahn nicht gemeldet habe, sei der Landkreis auf die Gemeinde zugegangen, um zu einer Planungsvereinbarung über die Eisenbahnüberführung an der Kreisstraße AS 37 zu kommen. Grundlage sei das Eisenbahnkreuzungsgesetz. Einstimmig sprach sich das Gremium für diese Vorgehensweise aus.

Die katholische Pfarrgemeinde in Neukirchen beabsichtigt eine Anpassung der Kindergarten-Elternbeiträge ab 1. September. Zu diesem Zeitpunkt soll für Kinder unter drei Jahren eine Betreuung bis zu 40 Stunden in der Woche eingeführt werden. Bisher war dies nur bis zu 27,5 Stunden möglich. Mehrheitlich erteilte der Gemeinderat den neuen Gebühren das Einvernehmen.

Der Jahresbedarf der gemeindlichen Feuerwehren wird ab 2018 in der Verwaltungsgemeinschaft in einzelnen Haushaltsstellen pro Feuerwehr ausgewiesen. Bürgermeister und Verwaltung sollen prüfen, ob Einsparungen möglich sind.

Ob die alten Wanderwegweiser aus Holz zusätzlich zum Wanderleitsystem beibehalten werden, sollen, diskutierten die Räte anschließend. Sie beauftragten den Bürgermeister, von den Wegemeistern des Fränkischen Albvereins eine Bestandsaufnahme erstellen zu lassen und eine Erneuerung wichtiger Schilder in die Wege zu leiten.

Der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015 stimmte der Gemeinderat zu. Sie schließt im Verwaltungshaushalt in den Ein- und Ausgaben mit 4,4 Millionen Euro sowie im Vermögenshaushalt mit 1,5 Millionen Euro ab. Aus dem Verwaltungshaushalt flossen 750 000 Euro in den Vermögenshaushalt. 14 000 Euro gingen in die allgemeine Rücklage, 430 000 Euro in die Sonderrücklage Abwasser. Der allgemeinen Rücklage wurden 430 000 Euro entnommen.

Noch keine Jugendschöffen

2018 stehen Schöffenwahlen für die Amtsperiode 2019 bis 2023 an. Bürgermeister Winfried Franz informierte, dass die Gemeinde Neukirchen mindestens drei Personen melden solle. Drei Bürger hätten sich bisher um die Aufgabe beworben; außerdem liege ein Vorschlag vor. Auf der Liste für das Amt von Jugendschöffen stehe noch kein Name.

Während es gegen die Pläne für einige Wohnhäuser keine Einwände gab, lehnten drei Ratsmitglieder den Bauantrag für eine Lager- und Unterstellhalle in Haid ab. Sie vermissten eine Information über die Verwendung des Gebäudes.

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