Neukirchen stimmt am Wahlsonntag auch über den Bau eines Lebensmittelmarktes ab
Drei Kreuze, eine Entscheidung

Hier an der Etzelwanger Straße soll ein Einkaufsmarkt entstehen. Die Zustimmung oder Ablehnung durch die Bürger ist Gegenstand zweier Bürgerentscheide am Wahlsonntag, 24. September, in Neukirchen. Bild: Gebhardt

Eine Besonderheit kennzeichnet den Wahlsonntag in Neukirchen: Am 24. September entscheiden die Bürger nicht nur, wer in den Bundestag einzieht oder die Regierung stellt, sondern auch über ein spezielles Neukirchener Thema: Es geht um den geplanten Lebensmittelmarkt an der Etzelwanger Straße.

Zwei Bürgerentscheide und eine Stichfrage finden sich auf dem Stimmzettel, es sind also drei Kreuzchen möglich. Hier zunächst einmal der jeweilige Wortlaut, wie er sich auch auf dem Stimmzettel findet.

Bürgerentscheid 1: Ratsbegehren

"Einkaufsmöglichkeiten in Neukirchen erweitern und stärken"

"Sind Sie dafür, dass die Gemeinde planungsrechtlich den Weg bereitet, damit ein Lebensmittelmarkt an der Etzelwanger Straße gebaut werden kann?"

Bürgerentscheid 2: Bürgerbegehren

"Ortsmitte erhalten, deshalb keinen Lebensmittelmarkt an der Etzelwanger Straße"

"Sind Sie dafür, dass der bestehende Flächennutzungsplan an der Etzelwanger Straße als allgemeines Wohngebiet und landwirtschaftliche Nutzfläche bestehen bleibt und somit kein Lebensmittelmarkt an der Etzelwanger Straße errichtet wird?"

Beide Male kann man mit Ja oder Nein stimmen. Dann gibt es noch die sogenannte

Stichfrage

Falls die beiden Bürgerentscheide 1 und 2 in einer miteinander nicht zu vereinbarenden Weise jeweils mehrheitlich mit Ja bzw. Nein beantwortet werden: Welche Entscheidung soll gelten?

Auch hier gibt es zwei Entscheidungsmöglichkeiten für den Wähler: Für den Lebensmittelmarkt (Bürgerentscheid 1, Vorschlag des Gemeinderates) oder gegen den Lebensmittelmarkt (Bürgerentscheid 2, Vorschlag des Bürgerbegehrens).

Die Abstimmung selbst am Sonntag, 24. September, dauert von 8 bis 18 Uhr, die Gemeinde ist in fünf allgemeine Stimmbezirke eingeteilt. Mitzubringen sind auch hier die übersandte Abstimmungsbenachrichtigung oder der Abstimmungsschein plus Personalausweis. Auch Briefwahl ist selbstverständlich auf Antrag möglich. Das Bürgerverzeichnis für die Stimmbezirke liegt noch bis 8. September während der allgemeinen Dienststunden im Neukirchener Rathaus, Zimmer 16, aus. Dort kann jeder Stimmberechtigte seine Daten überprüfen, und dort findet sich auch parallel das Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl für Etzelwang, Neukirchen und Weigendorf.

Drei Kreuze erwünschtAbgestimmt werden soll über zwei voneinander unabhängige Bürgerentscheide. Nr. 1 ist das Ratsbegehren, Nummer 2 das Bürgerbegehren. Demokratisch gewünscht ist, dass der Wähler beide Entscheide ausfüllt.

Nun könnte es aber sein, dass sich trotzdem durch Teilwähler eine Patt-Situation zwischen den beiden Entscheiden ergibt, dass also der eine eine Ablehnung des Projektes und der andere eine Zustimmung enthält oder umgekehrt. Dann wird bei der Auszählung im zweiten Anlauf nur die Stichfrage entscheiden.

Deswegen sollte ein Wähler, der eine klare Meinung vermitteln will, nicht nur beide Entscheide ausfüllen, sondern auch die Stichfrage beantworten. Ziel der Wahl ist ja schließlich ein klares, demokratisch nachvollziehbares Ergebnis. Also: Entscheid 1 ankreuzen, Entscheid 2 ankreuzen, Stichfrage beantworten. Und dann ab mit dem Zettel in die Wahlurne. (ge)
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