10.04.2018 - 20:00 Uhr
NeusorgOberpfalz

Aus dem Gemeinderat Neusorg Die Schulden steigen wegen der großen Projekte in Neusorg

"Wir können in diesem Jahr von einem Rekordhaushalt sprechen", sagte Bürgermeister Peter König zu Beginn der Gemeinderatssitzung. Es gibt in Neusorg aber auch allerhand zu tun.

von Autor KKLProfil

Der Vermögenshaushalt schließt mit knapp 3,47 Millionen Euro. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen wurde auf 420 000 Euro festgesetzt. Die Verpflichtungsermächtigungen betragen 93 000 Euro. Die Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie für die Gewerbesteuer bleiben unverändert. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben ist unverändert auf 900 000 Euro festgesetzt.

Niveau der Vorjahre

Der neue Verwaltungshaushalt entspricht dem Niveau der Vorjahre und schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit rund 3,680 Millionen Euro (Vorjahr rund 3,558 Euro). Dem Vermögenshaushalt zugeführt werden 369 401 Euro. Nach Tilgungsabzug in Höhe von 142 980 Euro bleibt für 2018 eine freie Finanzspanne von 226 421 Euro.

Im Vergleich zum Vorjahr verbessert sich die Finanzsituation im Verwaltungshaushalt um 67 098 Euro. Grund dafür ist der Anstieg der Einkommensteuerbeteiligung um 83 000 Euro und der Schlüsselzuweisungen um 48 424 Euro. Die Ausgaben für den Straßenunterhalt vermindern sich 2018 um 40 000 Euro.

Allerdings erhöht sich die Kreisumlage um 49 504 auf 791 220 Euro. Auch die Schulverbandsumlage steigt um 21 000 Euro auf 197 980 Euro. Die Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft (VG) Neusorg erhöht sich unter anderem wegen einer Personalaufstockung bei der VG um 27 034 Euro.

Der Vermögenshaushalt schließt mit einer Summe von knapp 3,479 Millionen Euro. Enthalten ist der Neubau eines Radwegs von Neusorg nach Schwarzenreuth mit vorgesehenen Ausgaben von 678 000 Euro und 543 600 Euro an Zuweisungen. Für die Restabwicklung der Umgestaltung des ehemaligen Bahnhofgebäudes wurden nochmals Kosten von 600 000 Euro berücksichtigt sowie eine restliche KIP-Förderung von 353 000 Euro festgesetzt.

Für die Umgestaltung des Bahnhofgebäudes ist der vorzeitige Baubeginn für den zweiten Bauabschnitt genehmigt. Dieses zweite Förderverfahren umfasst Ausgaben von zirka 390000 Euro, wovon 2018 anteilige Kosten von 200000 Euro sowie eine Förderung von 160000 Euro zu Buche schlagen. Die Restabwicklung ist in 2019 vorgesehen. Der Erwerb eines Löschfahrzeugs TSF-W für die FFW Riglasreuth zu 170000 Euro sowie Zuweisungen von 38900 Euro ist im Haushalt berücksichtigt. Als Kostenbeteiligung an der Generalsanierung des Kinderhauses St. Josef werden Ausgaben von 242 700 Euro sowie eine Förderung von 199 700 Euro erwartet. Für den Abbruch der Media-Brache ergeben sich Restkosten von 387 000 Euro und restliche Zuweisungen von 241 000 Euro.

Im Zuge der "Förderoffensive Nordostbayern" sind die Sanierung des Dorfhauses in Wernersreuth mit 317 000 Euro sowie die Modernisierung des Kolpingsheims in Riglasreuth mit 255 000 Euro vorgesehen. Für die Erneuerung der Wasserleitung in Richtung Stockau sind 150 000 Euro sowie für die Erneuerung der Kanal- und Wasserleitung im südlichen Bereich der Goethestraße 93 000 Euro berücksichtigt.

"Kröte schlucken"

Zum Ausgleich des Gesamthaushalts wurde eine neue Kreditaufnahme von 420 000 Euro festgesetzt, es sind 530 000 Euro genehmigt, aber dieser Kreditrahmen werde nicht benötigt, so Bürgermeister Peter König.

Zur Erhöhung der Verschuldung um rund 242000 Euro sagte CSU-Fraktionsvorsitzender Dr. Günther Fütterer: "Diese Kröte müssen wir schlucken". In Zukunft sei es wichtig die Entwicklung in Neusorg-Mitte voranzutreiben. Eine zeitgemäße Ortsentwicklung gebe es aber leider nicht kostenlos. "Die Rücklagen zeigen, dass der Gemeinderat bewusst gearbeitet hat", betonte SPD-Fraktionsvorsitzender Dieter König. Seine Dankesworte galten auch dem ehrenamtlichen Gremium der Dorferneuerung Riglasreuth.

Karl Lenhard merkte im Namen der Freien Wähler an, dass die Steigerung des Schuldenstands im Anbetracht der Projekte vertretbar sei. Die Verwaltung leiste im Bereich "Förderungen" hervorragende Arbeit. Zusammenfassend stellte Lenhard fest: "Die Gemeinde ist auf einem guten Weg". Bürgermeister König schloss mit einem Dank an seine Kollegen für die einstimmigen Beschlüsse und der Gemeinderat habe mit dem Haushalt 2018 viel Arbeit vor sich um diesen umzusetzen.

Der Gemeinderat hat eine neue Friedhofsbenutzungssatzung sowie eine Friedhofsgebührensatzung erlassen. Beide Satzungen treten ab April in Kraft. Bereits in der Januarsitzung wurde die Zulassung einer anonymen Urnengrabestätte beschlossen. Die Verwaltung geht davon aus, dass die Gebühr für die bereits bestehenden Urnengräber mit 27,03 Euro pro Jahr für die anonyme Urnengrabstätte gelten soll. Dem stimmte das Gremium zu.

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