17.05.2018 - 15:26 Uhr
Oberpfalz

Rechnungsprüfungsausschuss zieht trotz teurer Wasserrohrbrüche positive Bilanz über Ein- und ... Schulden gehen runter, Vermögen wächst

Der Rechnungsprüfungsausschuss zieht eine positive Bilanz über die Ein- und Ausgaben im vergangenen Jahr. Unerwartet viel Geld muss die Stadt für Wasserrohrbrüche ausgeben.

von Uwe Ibl Kontakt Profil

"Wichtig ist, dass die Einnahmen mindestens den Plan erreicht oder übertroffen haben", sagte der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Joe Arnold, bei der Feststellung der Jahresrechnung für 2017 im Stadtrat. Neustadt ist erstmals im Durchschnitt der Steuerkraft vergleichbarer Kommunen angekommen. Zuvor war es viele Jahrzehnte weit davon entfernt.

Man habe Schulden ab- und zugleich Vermögen aufgebaut. "Neustadt hat den Strukturwandel geschafft, ohne jemals Stabilisierungshilfe zu bekommen, und durch den Fleiß der Einwohner und Unternehmen zusammen mit einer guten Politik im Stadtrat Erfolg zu haben."

Gut gewirtschaftet

Nach einem Höchststand von 9,5 Millionen Euro vor einigen Jahren nähere man sich bei den Schulden der drei Millionen-Euro-Grenze von oben, freute sich Arnold. Zwischen 2011 und 2017 habe man die Höhe der Schulden beinahe halbiert, heißt es im Protokoll der Ausschusssitzung. "Es wurde viel gearbeitet und geleistet, in großem Umfang investiert und instandgesetzt, Schulden ab- und gleichzeitig Vermögen aufgebaut und der finanzielle Rahmen zum Wohle der Stadt und ihrer Einwohner gut genutzt", lobte Ausschussvorsitzender Arnold.

Anfang vergangenen Jahres gab es vermehrt Wasserrohrbrüche. Zusammen mit der deutlichen Gebührensenkung beim Wasserbezug sorgten sie einschließlich anderer Unterhaltskosten mit 110 000 Euro statt geplanter 47 000 Euro für unerwartete Abflüsse aus der Stadtkasse. Positiv nannte Arnold die Mehreinnahmen bei der Bücherei in Höhe von 1865 Euro, obwohl nur 1000 Euro eingeplant waren, und die Einnahmen für den Silvesterball von mehr als 15 000 Euro aus den Eintrittsgeldern. Überrascht waren die Prüfer, dass das Jugendgremium nicht alle Gelder nutzte, die die Stadt ihm anbietet. Statt der möglichen 2500 Euro forderten die Jugendlichen nur 1500 Euro an.

Straßen in Schuss halten

Um 100 000 Euro teurer als im Haushalt vorgesehen fielen 2017 die Ausgaben für den Straßenunterhalt aus. Im laufenden Jahr habe man auf den steigenden Bedarf reagiert. Kämmerer Michael Neidl führte den Mehraufwand vor allem auf Arbeiten an Gehwege im Zuge des Breitbandausbaus der Telekom zurück. Die Finanzierung des Straßenunterhalts sei eine Herausforderung. Zur Debatte um Ausbaubeiträge war die einhellige Meinung im Ausschuss, dass der Freistaat den Kommunen hier verstärkt unter die Arme greifen müsste.

"Wenn uns die Staatsregierung mehr Geld zur Verfügung stellt, werden wir auch mehr Straßen sanieren können", bekräftigte Bürgermeister Rupert Troppmann im Stadtrat. Stadträtin und Landtagsabgeordnete Annette Karl appellierte an den Rathauschef und seine Bürgermeisterkollegen, die Bedürfnisse der Kommunen in München deutlich zu machen. "Es kann nicht sein, dass nur die, die es sich leicht leisten können, schöne Straßen haben."

Aus dem Stadtrat

Bei einer Gegenstimme sieht der Stadtrat Ulrich Greiners Voranfrage positiv. Die Planung für das Einfamilienhaus in Mühlberg muss sich an die Vorgabe Erd- plus Obergeschoss halten.

Am Donnerstag, 29. November, richtet die Bundeswehr in Neustadt ein feierliches Gelöbnis aus. Die Bürgerversammlung verschiebt sich dadurch um eine Woche nach vorne auf den 22. November.

Zum Angebotspreis von 18 027,29 Euro vergab der Stadtrat die Malerarbeiten für das Parkdeck "Am Hofgarten" an die Firma Heldwein in Bärnau.

Die Stadt wird sich an Überlegungen zur Beleuchtung des Fuß- und Radwegs nach Störnstein beteiligen. Über die Umsetzung und Finanzierung wird noch beraten. (ui)

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