Gemeinde Niedermurach verabschiedet Haushaltsplan
Auf und Ab bei den Schulden

Vermischtes
Niedermurach
28.09.2017
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Nicht nur Investitionen in die Zukunft, auch Altlasten wie die ehemalige Abfalldeponie "Trift", hier der Blick vom "Niedermuracher Häusl" aus in Richtung Dietersdorf (Oberviechtach), beschäftigten den Gemeinderat. Bild: frd

"Wir haben mehr als nur unsere Pflichtaufgaben erfüllt, in unsere Gemeinde investiert und sie wieder ein Stück vorangebracht." Diese Überzeugung vertrat Bürgermeister Martin Prey, als nun der aktuelle Haushalt samt Investitionsprogramm zur Verabschiedung anstand.

Dass in diesem Jahr einige Vorhaben noch nicht verwirklicht oder abgeschlossen werden können, liegt laut Prey an der boomenden Bauwirtschaft. Die Finanzen des Vorjahres und die finanzielle Planung bis zum Jahr 2020 standen im Mittelpunkt der Gemeinderatssitzung, zu der auch einige Zuhörergekommen waren. Zunächst ging es um die Rechnungsergebnisse des Haushaltsjahres 2016. Kämmerin Regina Hildebrand und VG-Leiter Anton Brand erläuterten die einzelnen Posten. Größere Summen waren dabei der Sachaufwand und die Kosten für die Kindergarten- und Schulkinder. Diese sollen allerdings im Interesse einer guten Zukunft für die Gemeinde gerne in Kauf genommen werden.

Kurzes Aufleuchten

Leuchteten die Augen der Gemeinderäte bei der Nennung der Schlüsselzuweisung für 2016 mit einer Summe von über 533 000 Euro kurz auf, so erlosch dieser Glanz sofort wieder angesichts einer Kreisumlage von über 426 000 Euro, die abgeführt werden musste. Sowohl das Rechnungsergebnis als auch die Liste der außer- und überplanmäßigen Ausgaben für das Jahr 2016 wurden vom Gemeinderat abgesegnet. Ein weiterer Schwerpunkt war der Finanzplan und Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2020, dem nach längerer Diskussion ebenfalls zugestimmt werden konnte. Für das Etatjahr 2017 ist folgende Haushaltssatzung erlassen worden: Der Verwaltungshaushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit einer Summe von rund 1,91 Millionen Euro und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 576 608 Euro.

In diesem Jahr sind keine Kreditaufnahmen vorgesehen, Verpflichtungsermächtigungen sind im Vermögenshaushalt nicht festgesetzt worden. Die Steuerhebesätze werden für die Grundsteuer, für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe und Grundstücke und für die Gewerbesteuer bei jeweils 300 Prozentpunkten belassen.

Der Schuldenstand der Gemeinde ist im bayernweiten Vergleich sehr gering, er betrug am Beginn des Jahres 387 000 Euro und macht am Jahresende 302 500 Euro aus, was einer Pro-Kopf-Verschuldung zum Jahresende von 241,23 Euro (Vorjahr 306 Euro) entspricht. Durch Investitionen im kommenden Jahr soll der Schuldenstand allerdings auf 627 500 Euro ansteigen, bis zum Jahr 2021 voraussichtlich aber wieder auf 372 500 Euro abgesenkt werden. Damit könne die Finanzsituation der Gemeinde Niedermurach trotz der Investitionen als solide bezeichnet werden, denn es seien auch Rücklagen gebildet worden, so der Tenor. Die Gemeinderäte stimmten dem Haushaltsplan und der Haushaltssatzung für das Jahr 2017 sowie dem Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2020 zu.

Die Feuerwehr Rottendorf hat Sanierungsmaßnahmen für das Feuerwehrgerätehaus beantragt. Der Gemeinderat entschied, dass dort noch in diesem Jahr der Anschluss an die nahe Biogasanlage hergestellt werden soll. Auch sollen Heizkörper eingebaut und schadhafte Türen ersetzt werden. Die Außenrenovierung wird aber auf nächstes Jahr verschoben.

Von den Feuerwehren Niedermurach, Pertolzhofen und Rottendorf lag dem Gremium ein weiterer Antrag vor: Die Feuerwehrgerätehäuser sollten zur besseren Ausbildung der Jugend am PC einen Internetanschluss bekommen. Das Anliegen wurde gebilligt. Einen Zuschuss in Höhe von 500 Euro billigten die Gemeinderäte außerdem für die Pertolzhofener Feuerwehr. Sie hatte eine Jugendfreizeit bei der Partnerfeuerwehr in Zarnekau zu finanzieren, an der Jugendliche aus dem gesamten Gemeindegebiet teilnahmen.

Ableitung in die Murach

Für die ehemalige Deponie "Trift" in Hof (Oberviechtacher Stadtgebiet) ist eine Oberflächenwasser-Ableitung zur Murach anvisiert. Die Ratsmitglieder wollen sich diese Maßnahmen nun zunächst von Stadt und Planern erläutern lassen und erst dann eine schriftliche Vereinbarung treffen, damit alle Belange der Gemeinde berücksichtigt werden.
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