Bundesjustizminister zu Gast in Nittenau
Maas spricht über Hass und Hetze

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) stellt sich bei einer Diskussionsveranstaltung den Fragen der Nittenauer. Bild: Photothek Thomas Köhler/exb
Politik
Nittenau
14.07.2017
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Ein Bundesminister in der Region. Das ist vor allem in Wahlkampfzeiten nicht ungewöhnlich. Die Nittenauer freut es trotzdem, dass sich Justizminister Heiko Maas am Dienstag, 18. Juli, im Brauereigasthaus Jakob ihren Fragen stellt.

Gemeinsam mit Bundestagsabgeordneter Marianne Schieder spricht er bei einer Diskussionsveranstaltung zum Thema "Beleidigung, Hass, Hetze, Bedrohung und Falschmeldungen - das Internet ist kein rechtsfreier Raum".

Schieder ließ über eine Pressemitteilung verlauten: "In Teilen der sozialen Netzwerke wird der Ton rauer: Gezielt werden Unwahrheiten verbreitet, ganze Personengruppen diskreditiert und Andersdenkende beschimpft." Für verbale Erniedrigungen, Aufstachelung zum Hass, Ächtungen oder Gewaltaufrufe dürfe auf Facebook, Twitter und Co. genauso wenig Platz sein wie auf der Straße.

"Ich freue mich sehr, dass auf meine Einladung hin mit Heiko Maas ein entschiedener Streiter gegen die Verrohung in den sozialen Netzwerken in meinen Wahlkreis kommt, um über dieses wichtige Thema zu diskutieren", hieß es in dem Schreiben weiter. Unter anderem soll am Dienstag über die Frage diskutiert werden: Mit welchen Mitteln kann und soll der Staat reagieren, um zu Umgangsformen zurückzufinden, die im Alltag selbstverständlich erscheinen. Die Diskussionsveranstaltung beginnt um 14.45 Uhr im Brauereigasthof Jakob, Hauptstraße 10, in Nittenau. Der Bundesjustizminister hat sich bis etwa 16.15 Uhr Zeit genommen.

In Teilen der sozialen Netzwerke wird der Ton rauer: Gezielt werden Unwahrheiten verbreitet, ganze Personengruppen diskreditiert und Andersdenkende beschimpft.Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder


Zur PersonHeiko Maas (SPD) ist seit 2013 Bundesminister für Justiz und für Verbraucherschutz. Zuvor war er im Saarland sowohl stellvertretender Ministerpräsident, als auch Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Energie. Maas rückte in den vergangenen Monaten vor allem dann ins mediale Blickfeld, wenn es um den Umgang mit sozialen Netzwerken ging. Vor kurzen beschloss der Bundestag ein Gesetz gegen Hasskriminalität im Internet (Netzwerkdurchsetzungsgesetz). Ein Vorhaben, das auf den Justizminister zurückgeht.
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