Wichtige Projekte stehen an

Politik
Nittenau
07.01.2017
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Die Stadt kam 2016 ohne neue Kredite aus, konnte den Schuldenstand sogar abbauen. Einige wichtige Projekte wollen die Stadträte trotz knapper Kassen in diesem Jahr vorantreiben.

(sir) Der Stadtrat hatte sich zum Jahresabschluss mit dem Breitbandausbau zu beschäftigen. Geschäftsleiter Jakob Rester informierte über den Sachstand und stellte das Bundesprogramm vor. Zunächst aber machte er darauf aufmerksam, dass die bayerischen Haushalte die Möglichkeiten des "schnellen Internets" bei weitem nicht nutzten. Lediglich ein Drittel der Haushalte, denen mehr als 16 Mbit Bandbreite zur Verfügung stehen, hätten auch einen entsprechenden Vertrag. Mit der Telekom sei im September 2015 ein Kooperationsvertrag über eine Ausbaustufe II im Stadtgebiet Nittenau geschlossen worden. Die Ausbauarbeiten seien zwischenzeitlich bereits größtenteils abgeschlossen.

Als spätester Gesamtinbetriebnahme-Termin sei der 14. Juli 2017 genannt worden. Ein Zuwendungsbescheid des Bundesministeriums für digitale Infrastruktur liege vor. Diese werde in der Form der Anteilsfinanzierung in Höhe von 50 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten gewährt. Die beantragte Ko-Finanzierung durch den Freistaat Bayern sei mittlerweile mit Bescheid der Regierung der Oberpfalz ebenfalls genehmigt worden.

Bürgermeister Karl Bley nannte statistische Werte aus den Bürgerversammlungen. 266 Personen nahmen teil, was gemessen an der Zahl von 7104 Wahlberechtigten einer Quote von 3,24 Prozent entspreche. Hier sei ein Rückgang der Beteiligung festzustellen, bedauerte das Stadtoberhaupt. Die Einwohnerzahl gab er mit 9132 Personen an (Vorjahr 9096), nach 78 Geburten (Vorjahr 67), und 95 Sterbefällen (Vorjahr 105). 36 (Vorjahr 35) Eheschließungen seien beurkundet worden. "Nach wie vor ist die Finanzsituation der Stadt angespannt", so Bley. Das gesteckte Ziel, keine neuen Kredite aufzunehmen, konnte bisher eingehalten werden, sogar eine Reduzierung der Schulden um rund 450 000 Euro sei erzielt worden auf 9,6 Millionen. Bley nannte einige bedeutende Maßnahmen. In der Vorschau warten noch einige Projekte, wie das Kinderhaus, das Planungskonzept Anger-Insel, Radwegebau, energetische Sanierung des Rathauses, Erschließungs- und Hochwasserschutzmaßnahmen.

Im Veranstaltungskalender der Stadt haben sich über 295 Veranstaltungen von Vereinen und Organisationen gefunden. Bley dankte allen, die sich engagiert haben, den Beschäftigten der Stadt und des Bauhofs, allen Vereinen, Organisationen, Behörden, Schulen und Kirchen sowie den Ehrenamtlichen.

Zweiter Bürgermeister Albert Meierhofer (CSU), freute sich, dass Nittenau endlich wieder einen Drogeriemarkt habe. "Die neue Regentalstraße ist ein echter Hingucker als Entre für unsere Stadt." SPD-Fraktionssprecher und dritter Bürgermeister Jürgen Kuprat stimmte dem zu. Benjamin Boml (FWG) sprach ebenfalls von einem "überaus erfreulichen Jahr" für Nittenau. Franz Probst (B90/Die Grünen) meinte, bei der LED-Beleuchtung gebe es unverändert Nachholbedarf. Besondere Anerkennung für ihren Mut hätte die Stadt auch verdient, was die Abwasserentsorgung für Fischbach angehe, merkte er ironisch an. Hier sei die Entscheidung zugunsten einer unnötig teuren Variante gefallen.
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