20.06.2017 - 16:30 Uhr
Oberpfalz

Mehr Salafisten in Bayern: Jeder fünfte gewaltbereit

(dpa/paa) Die Salafisten-Szene in Bayern wächst nach Beobachtungen des Verfassungsschutzes weiter. Inzwischen liege das Potenzial bei rund 670 Personen; 20 Prozent der Salafisten ließen sich dem gewaltorientierten Spektrum zuordnen, berichtete der Präsident des bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Burkhard Körner, am Dienstag in Nürnberg. Diese Zahl dürfe aber nicht mit der Zahl der als Gefährder eingestuften Islamisten verwechselt werden. Diese liege niedriger, sagte Körner, ohne konkrete Zahlen zu nennen. Noch im Januar hatte das bayerische Innenministerium von 16 Gefährdern gesprochen. Laut informierten Kreisen liegt sie inzwischen mehr als doppelt so hoch.

Der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz, Burkhard Körner. Bild: dpa
von Agentur DPAProfil

Die Schwerpunkte der Salafisten-Bewegung liegen nach Körners Angaben in Nürnberg und München. Gruppen gebe es aber auch in einigen kleineren Städten wie in Weiden. In Neustadt/WN ist erst Ende Mai ein Mitglied der salafistischen Szene festgenommen worden. Dem 37-jährigen Türken wirft die Generalstaatsanwalt München Mitgliedschaft in der terroristischen Vereinigung "Junud al-Sham" (Soldaten Syriens) vor. Ebenfalls wegen des Vorwurfs der Unterstützung von "Junud al-Sham" war im Februar im Raum Nürnberg ein 33-jähriger bosnischstämmiger Salafist festgenommen worden.

Im Blick hat der Verfassungsschutz unter anderem die Nürnberger Massjid Ibn Taymiyyah-Moschee. Diese werde von einem kleinen salafistisch geprägten Kreis als Treffpunkt und Gebetsstätte genutzt. Die Staatsanwaltschaft München ermittle gegen einen Teil der Gruppe wegen des Verdachts, terroristische Vereinigungen im Ausland unterstützt zu haben.

Die Zahl der öffentlichkeitswirksamen Aktionen der Salafisten sei stark gesunken. "Das zeigt, dass die Sicherheitsbehörden dem salafistischen Aktionspotenzial entgegenwirken", sagte Körner. Stattdessen verlagerten Salafisten ihre Missionierungsbestrebungen ins Internet. So sei die Zahl der deutschsprachigen Webseiten der Salafistenszene stark gestiegen. "Immer mehr salafistische Vereine, Netzwerke und Einzelpersonen richten sogenannte Missionierungsseiten ein, die sich wiederum untereinander stark vernetzen."

Sorge bereiten dem Verfassungsschutz auch das "Ausfransen des Rechtsextremismus". Verfassungsschützer bekämen es zunehmend mit Personen zu tun, die keiner rechtsextremen Gruppe angehören. Beeinflusst von rechtsextremen Hetzseiten im Internet übernähmen diese rechtsextremistische Ideologieelemente. Dabei entstehe der Nährboden für Straftaten gegen Asylbewerber. "Das macht die Arbeit für uns ganz schwierig", sagte Körner.

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