10.03.2019 - 15:43 Uhr
FlossenbürgOberpfalz

Rekord: 3 Millionen Euro Investitionen

Der Gemeinderat hat einen Haushalt von 6,2 Millionen Euro beschlossen. Darin enthalten sind Investitionen in einer nie dagewesenen Höhe von knapp drei Millionen Euro. Zum Vergleich: 2010 hatte man gerade einmal 260.000 Euro investiert.

Das Theresienheim der Kirchenstiftung wird saniert; die Gemeinde leistet Amtshilfe und tritt als Zwischenfinanzierer auf.
von Gabi EichlProfil

Bürgermeister Thomas Meiler erläuterte die wichtigsten Zahlen des ersten Haushaltes der neuen Kämmerin Margit Frauenreuther, die von allen Seiten für ihre Arbeit gelobt wurde.

Der Verwaltungshaushalt hat eine Höhe von 2,6 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt ist „beachtliche“ (Meiler) 3,6 Millionen schwer. Die wichtigsten Ausgaben des Verwaltungshaushaltes sind die Schuldentilgung in Höhe von 281.000 Euro und die Kreisumlage von 613.500 Euro. Dennoch ist auch noch eine Zuführung zum Vermögenshaushalt von 261.500 Euro möglich. Die größten Einnahmen im Verwaltungshaushalt sind ein Einkommensteueranteil von knapp 890.000 Euro, der Umsatzsteueranteil von nicht ganz 85.000 Euro, Schlüsselzuweisungen in Höhe von 586.600 Euro, Einnahmen aus der Grundsteuer B von 143.000 Euro und Gewerbesteuereinnahmen von 116.000 Euro.

Die nennenswertesten Investitionen im Vermögenshaushalt sind die Sanierung der Schule (600.000 Euro/Zuschuss voraussichtlich: 500.000), die Sanierung der Turnhalle (490.000/Zuschuss: 400.000), Glasfaseranschluss für die Schule (63.500/Zuschuss: 58.500), die Sanierung des Sportplatzes (300.000/Zuschuss: 200.000).

12.000 Euro (Zuschuss: 6900) sind im Haushalt eingestellt für die Machbarkeitsstudie zur Sanierung und Neugestaltung der Birkenstraße, 100.000 Euro für die Wohnanlage Zwölferblock. Für den Ausbau der Gaisweiherstraße sind 520.000 Euro im ersten Bauabschnitt vorgesehen (Zuschuss: 385.000), für den zweiten Bauabschnitt 360.000 Euro (Zuschuss: 415.000). Für die Mauerbeleuchtung am Ortsplatz sind 17.000 Euro geplant (Zuschuss: 42.000, dessen Höhe sich daraus erklärt, dass das Bushäuschen noch nicht abgerechnet ist). Die Ortsbeschilderung soll weiter ausgebaut werden, dafür sind 48.500 Euro im Haushalt veranschlagt (Zuschuss: 36.000).

Für den Ausbau des Plattenbergs sind 100.000 Euro im Haushalt eingestellt (Zuschuss: 50.000); den Worten des Bürgermeisters zufolge werde man diese Maßnahme jedoch nicht beginnen, solange nicht geregelt sei, wie es konkret nach dem Wegfall der Straßenausbaubeitragssatzung weitergehe.

420.000 Euro sind für das Wohngebäude in der Flosser Straße 6 eingeplant (Zuschuss: 450.000, auch hier wieder ein höherer Zuschuss als der Haushaltsansatz, weil noch nicht alle Zuschüsse abgerufen sind). Für die Heizung des Theresienheims und der Flosser Straße 6, die man zusammengeschlossen hat, sind 110.000 Euro eingeplant (Zuschuss: 72.000). Für die Erschließung Kapellenberg sind 90.000 Euro vorgesehen, für den Breitbandausbau wird noch ein Zuschuss von etwas mehr als 100.000 Euro erwartet.

Das Kommunalunternehmen der Gemeinde, der „Kommunalservice Flossenbürg“, schließt mit einem Plus von rund 370.000 Euro.

Der Schuldenstand der Gemeinde liegt bei knapp 270.000 Euro, das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 176 Euro. Ende des kommenden Jahres werde man voraussichtlich schuldenfrei sein, sagte Meiler, der jedoch nicht verhehlte, dass diese erfreuliche Entwicklung auch der Stabilisierungshilfe des Freistaats geschuldet sei. Wie unisono die Fraktionssprecher fürchtet Meiler, dass dieses Instrument künftig nicht mehr zur Verfügung stehen werde. Er zeigte sich jedoch überzeugt, dass es auch ohne die staatliche Hilfe möglich sein werde, den Investitionsstau aus früheren Jahren zu bewältigen.

Der Gemeinderat hat in der Haushaltssitzung bereits die Landschaftsbauarbeiten im Rahmen der Sanierung der Schulsportanlage vergeben. Den Zuschlag bekam das Unternehmen Siegfried Kahl in Götzendorf für sein Angebot in Höhe von 157.494,12 Euro.

Für das Theresienheim der Katholischen Kirchenstiftung liegt laut Meiler die Baugenehmigung vor, die Sanierung soll noch im April beginnen. Um der Kirchenstiftung den Zugang zu Städtebaufördermitteln zu ermöglichen, tritt die Gemeinde in diesem Fall als Zwischenfinanzierer auf; es sei jedoch vertraglich vereinbart, dass diese Art Amtshilfe für die Gemeinde ohne Folgekosten bleibe, sagte Meiler.

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